Polizeigewalt

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  • Erschreckend, aber kaum überraschend:

    Hier muss ich mal kurz dazwischen grätschen. Ohne Kontext kann man aus dieser Grafik selbst nicht wirklich viel ablesen. Das "erschreckendste" an der Grafik ist meiner Meinung nach offen gestanden die Farbgebung. Wenn die Quelle nicht von Statista wäre, die ja wirklich ziemlich neutral sind, hätte ich die ohne weiteres als "manipulativ" bezeichnet. So ist sie zumindest unglücklich. Wenn man die nicht angeklagten Polizisten in signal-roter Warnfarbe darstellt und die tatsächlich verurteilten in ruhigem Blau, impliziert man damit doch, dass Anklagen und Verurteilungen gut und richtig sind? Das wäre nämlich ein Fehler.

    In einem perfekt funktionierenden Polizeiapparat müssten eigentlich alle diese Männchen in der Grafik rot sein, ich bin mir vergleichsweise sicher, dass man bei uns in Deutschland in den Jahren 2013 - 2019 noch ein "erschreckenderes" Verhältnis finden würde, weil kein Polizist wegen eines tödlichen Waffeneinsatzes verurteilt wurde.

    Denn Polizisten, die gerechtfertigt töten - also aus Notwehr oder Nothilfe - werden eben gar nicht angeklagt. Die Fälle bleiben in diesen Verfahren bei der Staatsanwaltschaft "hängen", die nur Anklage erheben darf, wenn ihr eine Verurteilung wahrscheinlich erscheint. Auch die ist aber schon eine von der Polizei unabhängige staatliche Instanz.


    Ein Geschmäckle bekommt die Verurteilungsquote erst dann, weil kaum zu bestreiten ist, dass die USA tatsächlich Probleme mit institutioneller Polizeigewalt haben. Das darf aber nun nicht dazu verleiten, alle nicht angeklagten Polizisten als Problem wahrzunehmen. Auch in den USA werden sicherlich die Situationen, in denen die Polizisten Leute aus (ex ante) berechtigter Notwehr töten, überwiegen. Man muss auch bedenken, dass in den USA die Bevölkerung deutlich stärker bewaffnet und somit das individuelle Risiko für Polizisten größer ist. Zusammengefasst wird man natürlich sagen können, dass durchaus zwei, drei, vielleicht auch Vier von den rot gefärbten Männchen blau gefärbt gehören. Für eine genaue Feststellung reicht diese Grafik aber nicht aus. Da müsste man stattdessen prüfen, wie viele Polizisten trotz hinreichender Indizien von den Staatsanwaltschaften nicht angeklagt oder der Fall erst gar nicht zur Staatsanwaltschaft gegeben wurde oder bei denen gar nicht erst versucht wurde, belastende Tatsachen festzustellen. So eine Statistik dürfte sich leider kaum erheben lassen. Aber da wäre dann tatsächlich jedes rote Männchen erschreckend, und es wären sicher auch noch einige rote Männchen da. Das Verhältnis von rot zu blau wäre aber nicht annähernd so gravierend, wie es in der Grafik dort den Anschein hat.


    Das soll jetzt keine Polizeigewalt rechtfertigen oder relativieren, aber man muss sich schon klar machen, dass im Grunde nicht mehr, sondern weniger Polizisten wegen Gewalttaten verurteilt werden sollten - weil sie gar nicht erst Gründe für eine Verurteilung liefern sollten.



    Habt ihr auch gelesen, dass in den USA die Ausbildung eines Polizisten im Durchschnitt knapp 3 Monate dauert? Schon klar, dass in der kurzen Zeit weder Recht noch Ethik ausreichend gelernt werden kann. In Deutschland dauert es meist 3 Jahre, mit einsatznahen Übungen und Praxis im Dienst. Zum Glück haben wir deswegen durchschnittlich kompetentere Polizisten und weniger Polizeigewalt in Deutschland, bzw. Europa generell, auch wenn Racial Profiling bei uns auch ein Problem ist.

    Ich finde übrigens, dass wir auch bei uns in der Ausbildung noch einiges verbessern können. Ich persönlich bin in Niedersachsen aufgewachsen, wo seit Jahren neue Polizisten nur noch nach einem dreijährigen Bachelorstudium auf die Straße gelassen werden. In Nordrhein-Westfalen, wo ich studiert habe, gibt es noch eine Polizeiausbildung mit Einstellung in den mittleren Dienst. (nicht mehr aktuell, die Aussetzung des mittleren Dienstes erfolgte in NRW allerdings später, siehe den übernächsten Post). Die Unterschiede in der Qualifikation sind im Umgang mit den Polizisten wirklich teilweise frappierend. Meiner Meinung brauchen Polizisten eben nicht nur einsatznahe Übungen und Praxis im Dienst, sondern sie müssen auch die staatstheoretischen Grundlagen hinter ihrer Arbeit verstehen. Es gibt etwa immer noch zu viele Polizisten, die davon ausgehen, dass die Bürger sich ihnen gegenüber für ihr Verhalten rechtfertigen müssten. In Wahrheit ist es grundsätzlich natürlich umgekehrt. Auch bei der Frage nach der Beweislast habe ich durchaus schon Defizite festgestellt. Etwa müssen Polizisten mir, wenn ich mit einem Kopfhörer Fahrrad fahre, nachweisen, das meine Aufmerksamkeit dadurch beeinträchtigt ist. Ich habe schon mit Polizisten gesprochen, die stattdessen immer dann ein Bußgeld nehmen, wenn der Bürger nicht nachweist, dass er nicht beeinträchtigt war - das ist nicht nur technisch unmöglich, sondern auch eines Rechtsstaats absolut unwürdig. Mit Polizeigewalt hat das natürlich noch nicht viel zutun, aber es ist dennoch ein Machtmissbrauch, der überwiegend schlicht auf Unkenntnis basiert und mit einer besseren Ausbildung sicher vermeidbar wäre.

    Das geht jetzt auch in die Richtung dessen, was Bastet sagt. Ethik beibringen ist natürlich schwer, man kann Polizisten aber durchaus vermitteln, dass auch sie sich an Regeln zu halten haben und es bei Nichtbeachtung dieser Regeln nun einmal Konsequenzen gibt.



    Mich würde es aber interessieren, ob besagte 20er wirklich ne Fälschung war

    Ehrlich gesagt interessiert mich das persönlich nicht wirklich. Ich hoffe aber trotzdem inständig, dass es ein echter Schein war. Wenn es eine Fälschung war, würde das nur wieder rechten Spinnern, allen voran dem Oberspinner im Weißen Haus, ermöglichen, den Tod zu rechtfertigen. Auch bei einer Fälschung war das Vorgehen der Polizei aber absolut unverhältnismäßig und durch nichts zu entschuldigen.

  • Noch als Anhang zur "Ethik-Diskussion" etc. Ich denke, Ethik ist ein unglücklich gewähltes Wort, drückt aber in die richtige Richtung. TheTic hat es schon erwähnt und ich möchte nochmals unterstreichen, wie wichtig es ist: Polizisten müssen eine anständige rechtliche Ausbildung haben. Es sind diejenigen Leute, die relativ einfach (d.h. ohne grosse vorgängige Verfahrenshürden) massiv in die Grundrechte von Bürgern eingreifen können (eine Verhaftung z.B.). Sie müssen wissen, was sie tun, warum sie es tun und wie sie sich zu verhalten haben, nicht der Bürger. Und es ist auch nicht vom Bürger zu erwarten, dass er dies ständig kontrolliert, d.h. der Polizist muss dies von sich aus tun und tun können.


    In drei Monaten kann kaum die Grundlage gelegt werden, die optimal auf die Verantwortung des Polizieidienstes vorbereitet. So habe ich in der Neuen Zürcher Zeitung gelesen, dass in der - je nach Staat - sehr kurzen Polizeiausbildung vor allem der Schusswaffengebrauch geübt wird, da Bürger immer potentiell bewaffnet sein könnten. Eine traurige Ironie, wenn man überlegt, dass das 2nd Amendment dem Bürger das Tragen von Schusswaffen erlaubt, um sich unter anderem gegen übermässige, "tyrannische" staatliche Eingriffe zu schützen, der Handelnde des Staates, ergo der Staat, sich aber wiederum gegen dies schützen muss.

  • In Nordrhein-Westfalen, wo ich studiert habe, gibt es noch eine Polizeiausbildung mit Einstellung in den mittleren Dienst.

    Nur kurz als Faktencheck: Das ist falsch, die gibt es dort auch nicht mehr, sondern eigentlich nur noch in den östlichen Bundesländern und bei der Bundespolizei. Für mehr Infos hier.


    In einem perfekt funktionierenden Polizeiapparat müssten eigentlich alle diese Männchen in der Grafik rot sein, ich bin mir vergleichsweise sicher, dass man bei uns in Deutschland in den Jahren 2013 - 2019 noch ein "erschreckenderes" Verhältnis finden würde, weil kein Polizist wegen eines tödlichen Waffeneinsatzes verurteilt wurde.

    Denn Polizisten, die gerechtfertigt töten - also aus Notwehr oder Nothilfe - werden eben gar nicht angeklagt. Die Fälle bleiben in diesen Verfahren bei der Staatsanwaltschaft "hängen", die nur Anklage erheben darf, wenn ihr eine Verurteilung wahrscheinlich erscheint. Auch die ist aber schon eine von der Polizei unabhängige staatliche Instanz.

    Korrekt, aber wir reden nicht von einem perfekt funktionierenden Polizeiapparat, sondern von den USA. Da ist es richtig die Grafik der entsprechenden aktuellen Debatte nach zu deuten und nicht von Idealen zu reden. Die Hürde jemanden anzuklagen, mag vielleicht hoch sein, vor allem wenn es um Polizisten geht. Anklagen heißt natürlich nicht automatisch verurteilen. Daher werden logischerweise mehr Leute angeklagt als verurteilt.


    Wie sollte eigentlich ein perfekt funktionierender Polizeiapparat aussehen? Mit Robotern?

  • Noch als Anhang zur "Ethik-Diskussion" etc. Ich denke, Ethik ist ein unglücklich gewähltes Wort, drückt aber in die richtige Richtung. TheTic hat es schon erwähnt und ich möchte nochmals unterstreichen, wie wichtig es ist: Polizisten müssen eine anständige rechtliche Ausbildung haben. Es sind diejenigen Leute, die relativ einfach (d.h. ohne grosse vorgängige Verfahrenshürden) massiv in die Grundrechte von Bürgern eingreifen können (eine Verhaftung z.B.). Sie müssen wissen, was sie tun, warum sie es tun und wie sie sich zu verhalten haben, nicht der Bürger. Und es ist auch nicht vom Bürger zu erwarten, dass er dies ständig kontrolliert, d.h. der Polizist muss dies von sich aus tun und tun können.

    Sicher, aber bloß weil Polizist*innen eine anständige Ausbildung erhalten, heißt es nicht, dass sie bereit sind diese umzusetzen. Du kannst jemanden ein Dutzend mal erklären, was rechtens ist. Wenn es jedoch an seinem Allerwertesten vorbeigeht, wird das alles nichts nutzen.

  • Noch als Anhang zur "Ethik-Diskussion" etc. Ich denke, Ethik ist ein unglücklich gewähltes Wort, drückt aber in die richtige Richtung. TheTic hat es schon erwähnt und ich möchte nochmals unterstreichen, wie wichtig es ist: Polizisten müssen eine anständige rechtliche Ausbildung haben. Es sind diejenigen Leute, die relativ einfach (d.h. ohne grosse vorgängige Verfahrenshürden) massiv in die Grundrechte von Bürgern eingreifen können (eine Verhaftung z.B.). Sie müssen wissen, was sie tun, warum sie es tun und wie sie sich zu verhalten haben, nicht der Bürger. Und es ist auch nicht vom Bürger zu erwarten, dass er dies ständig kontrolliert, d.h. der Polizist muss dies von sich aus tun und tun können.

    Sicher, aber bloß weil Polizist*innen eine anständige Ausbildung erhalten, heißt es nicht, dass sie bereit sind diese umzusetzen. Du kannst jemanden ein Dutzend mal erklären, was rechtens ist. Wenn es jedoch an seinem Allerwertesten vorbeigeht, wird das alles nichts nutzen.

    Naja, dennoch werden auch die Prüfungen haben und Tests ablegen müssen, die nicht nur theoretisch sind. Dazu gehören eben auch Praktika im Polizeidienst und einsatznahe Ausbildungen in den Randalierer simuliert werden und so. Da merkt man selbst und vor allem die Ausbildenden, wer das Zeug hat Polizist zu werden und wer nicht. So jedenfalls wird es in Deutschland sein. Und klar werden sich da auch einige durchmogeln können.


    Unabhängig davon geht es bei Ethik nicht nur um die Ausbildung und rechtliche Grundlagen, sondern auch um Wertevermittlung und Haltung. Die Polizei repräsentiert in der Gesellschaft vor allem Sicherheit und Ordnung. Durch rassistische Aktionen und Racial Profiling wird diese Repräsentation jedoch unterwandert. Wenn manche Personengruppen von der Polizei ungerecht behandelt werden und befürchten müssen als potenzielle Straftäter zu gelten, dann vermittelt das keine Sicherheit, sondern Unsicherheit. Diese Personen müssen dann ständig befürchten von der Polizei angehalten und "zufällig" kontrolliert zu werden. Das verunsichert und führt zu einer Art schädlicher Skepsis der Polizei gegenüber, sodass man als Hilfesuchender vielleicht nicht so schnell die Polizei kontaktiert, als es andere tun würden und vielleicht dadurch die Dinge lieber selbst in die Hand nimmt...

  • Noch als Anhang zur "Ethik-Diskussion" etc. Ich denke, Ethik ist ein unglücklich gewähltes Wort, drückt aber in die richtige Richtung. TheTic hat es schon erwähnt und ich möchte nochmals unterstreichen, wie wichtig es ist: Polizisten müssen eine anständige rechtliche Ausbildung haben. Es sind diejenigen Leute, die relativ einfach (d.h. ohne grosse vorgängige Verfahrenshürden) massiv in die Grundrechte von Bürgern eingreifen können (eine Verhaftung z.B.). Sie müssen wissen, was sie tun, warum sie es tun und wie sie sich zu verhalten haben, nicht der Bürger. Und es ist auch nicht vom Bürger zu erwarten, dass er dies ständig kontrolliert, d.h. der Polizist muss dies von sich aus tun und tun können.

    Sicher, aber bloß weil Polizist*innen eine anständige Ausbildung erhalten, heißt es nicht, dass sie bereit sind diese umzusetzen. Du kannst jemanden ein Dutzend mal erklären, was rechtens ist. Wenn es jedoch an seinem Allerwertesten vorbeigeht, wird das alles nichts nutzen.

    Naja, dennoch werden auch die Prüfungen haben und Tests ablegen müssen, die nicht nur theoretisch sind. Dazu gehören eben auch Praktika im Polizeidienst und einsatznahe Ausbildungen in den Randalierer simuliert werden und so. Da merkt man selbst und vor allem die Ausbildenden, wer das Zeug hat Polizist zu werden und wer nicht. So jedenfalls wird es in Deutschland sein. Und klar werden sich da auch einige durchmogeln können.

    Davon spreche ich nicht. Menschen können schauspielern, you know, und bei Prüfungen so tun, als ob sie sich dran halten werden. Mir geht's um die Rassist*innen und auch queerfeindliche Ärsche, die ihre Macht und ihren Status über PoC und Queers ausnutzen wollen.


    Die Polizei und Armee ist bei uns btw teilweise auch rechts(extrem) unterwandert, aber längst nicht so schlimm wie in den USA.

    Ich kannte (leider) diesen Psychopathen, der wollte beim Bundesheer Karriere machen, hat allerdings einem türkischen Kollegen absichtlich die Nase gebrochen, indem er das Gewehr zurückstieß und das ist gegen seine Nase geknallt. OT zu uns: "Höhö dem Kanacken hab ich die Nase gebrochen, aber der hat mich verpetzt!", aber anscheinend wurde er zum Glück unehrenhaft entlassen. :sick: Klar hab ich dann gesagt, ich will den nie wieder bei einem Treffen dabeihaben (wollte ich schon davor nicht), die anderen Leute auch nicht.

    Seitdem frag ich mich jedoch manchmal wie viele solcher Menschen beim Bundesheer oder in der Polizei zu finden sind. Wahrscheinlich mehr, als man sich vorstellen möchte.


    Naja, dennoch werden auch die Prüfungen haben und Tests ablegen müssen, die nicht nur

    Unabhängig davon geht es bei Ethik nicht nur um die Ausbildung und rechtliche Grundlagen, sondern auch um Wertevermittlung und Haltung. Die Polizei repräsentiert in der Gesellschaft vor allem Sicherheit und Ordnung. Durch rassistische Aktionen und Racial Profiling wird diese Repräsentation jedoch unterwandert. Wenn manche Personengruppen von der Polizei ungerecht behandelt werden und befürchten müssen als potenzielle Straftäter zu gelten, dann vermittelt das keine Sicherheit, sondern Unsicherheit. Diese Personen müssen dann ständig befürchten von der Polizei angehalten und "zufällig" kontrolliert zu werden. Das verunsichert und führt zu einer Art schädlicher Skepsis der Polizei gegenüber, sodass man als Hilfesuchender vielleicht nicht so schnell die Polizei kontaktiert, als es andere tun würden und vielleicht dadurch die Dinge lieber selbst in die Hand nimmt...

    Ich hab das Gefühl du verstehst meine Aussage nicht. 😅

  • In Berlin hat die Landesregierung ein Anti-Diskrimierungsgesetz beschlossen. So soll die Polizei nicht nur aus Willkür bestimmte Leute je nach Hautfarbe, Herkunft, Geschlecht usw.. kontrollieren, sondern erst dann wenn es einen berechtigen Grund gibt für eine Untersuchung.


    Was sagt ihr dazu? Auch ein Gesetz für Deutschland.


    Hier ein Erklärvideo dazu mit der Reaktion von der CDU:


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  • TW: Blut, Gewalt


    Ein Paradebeispiel dafür, dass die Polizeigewalt in den USA eben nicht nur auf ein paar faulen Äpfeln beruht, sondern ein systematisches Problem ist. Gestern ging in den sozialen Medien ein Video viral, auf welchem ein älterer Mann von einem Polizisten geschubst wird, umfällt und danach mit blutendem Kopf liegen bleibt. Der Rest der Truppe läuft unbehelligt am verletzten Mann vorbei (bis auf einen Polizisten, der sich sogar kurz zum Mann hinunterbeugt, daraufhin aber prompt von einem Kollegen weggezerrt wird). Gemäss Polizeibericht sei der Mann "gestolpert und gestürzt". Nach Bekanntwerden des Videos wurden zwei der beteiligten Polizisten suspendiert. So weit, so schlimm.


    Was aber wirklich schockierend ist, ist, dass daraufhin das ganze BPD Emergency Response Team (auf dem Video zu sehen) bis auf weiteres seinen Dienst niedergelegt hat - aber nicht etwa aus Protest oder als Zeichen, um sich von Polizeigewalt zu distanzieren, sondern aus Solidarität gegenüber den zwei entlassenen Polizisten. Mit anderen Worten: Ein ganzes Polizeiteam sieht absolut nichts Bestrafenswertes darin, einen alten Mann zu schubsen und ihn verletzt am Boden liegen zu lassen und die, die doch ein Problem damit hätten, trauen sich nicht, dies offen anzusprechen. Das ist genau das, was viele Leute mit dem (zugegebenermassen sehr polemischen) "All Cops are Bastards" mit Bezug auf die US-Polizei meinen - nicht, dass jeder Polizist ein schlechter Mensch sei oder kein Gewissen hätte, sondern, dass jeder Polizist Teil eines korrupten Systems ist und nur die wenigsten sich trauen, sich offen gegen dieses auszusprechen oder Taten ihrer Kollegen mit der nötigen Vehemenz zu hinterfragen.

  • Finde ich auch eine ganz absurde Situation. Wenn jemand am Kopf blutet, hat jede und jeder die Pflicht, zu helfen, wenn man die Blutung selbst verursacht hat (ob absichtlich oder nicht ist erst mal irrelevant) erst recht. Und dann noch als Teil der Polizei, die erhöhte Pflichten hat in dieser Hinsicht... Absoluter Joke.

  • https://twitter.com/jaycieelynnn/status/1268778074251780096


    Der Festgenommenen geht es gut, aber von Polizisten ohne Ausweis zur Verhaftung in ein Nicht-Polizeiauto gesteckt zu werden und dann gesagt zu bekommen "Folgt uns und wir erschießen euch" ist fucking gruselig.

    Das macht mir große Sorgen. Ich hab es gesehen und dachte, dass ja jeder Rassist sich in so einem Fall als Polizei ausgeben und schwarze Menschen verschleppen kann. Jetzt, da klar ist, dass es wirklich Polizisten waren, macht es das ja noch schlimmer. Das ist praktisch eine Rechtfertigung für sowas, weil "es könnte ja Polizei sein, hat man ja gesehen". Ich will echt nicht in deren Haut stecken.

  • https://twitter.com/jaycieelynnn/status/1268778074251780096


    Der Festgenommenen geht es gut, aber von Polizisten ohne Ausweis zur Verhaftung in ein Nicht-Polizeiauto gesteckt zu werden und dann gesagt zu bekommen "Folgt uns und wir erschießen euch" ist fucking gruselig.

    Das ist crazy man. Mit Polizei, die für öffentliche Sicherheit und Ordnung zuständig sein soll, hat das auf jeden Fall nichts mehr zu tun.

    Imagine, du wirst von unbekannten, angeblichen Polizisten in ein ziviles Auto gesteckt und einfach irgendwohin weggebracht. Unvorstellbar.


    Polizeigewalt zum einen kriegt man ja in diesen Tagen oft mit, aber sowas hab ich bis jetzt noch nie gesehen lol.


    Was da wohl alles im stillen Heimlichen passiert, wenn nicht gerade jemand eine Kamera zur Hand hat? Makes you wonder..

  • Lieber Edex, es geht es doch gar nicht darum, von wem diese Angriffe ausgehen, sondern dass eine Zeitung des politisch linken Spektrums gegen die Polizei hetzt und damit solche Taten bagatellisiert werden.


    Gerne kann man diesen Beitrag aber auch in den Polizeigewalt Thread verschieben.

    Du weißt aber schon, dass der Artikel von Taz Satire ist? Und der Artikel wurde vor den Angriffen rausgebracht, dennoch ist es zum zweifeln, ob zwischen den Artikel und den Angriffen in Stuttgart ein direkter Zusammenhang besteht. Warum gerade in Stuttgart? Wer war daran beteiligt? Anscheinend waren es einfach verblödete Menschen, die Gewalt an Polizisten anwenden wollten wegen der ganzen George-Floyd Debatte wegen der Polizeigewalt gegenüber Minderheiten.


    Achja, laut hier war eine Polizeikontrolle der Auslöser: https://m.focus.de/panorama/we…202006210950&cid=21062020

  • Ich kann ehrlich gesagt nicht nachvollziehen, ob du mich bewusst nicht verstehen willst oder einfach nicht kannst. Die Polizei wird grundsätzlich, vor allem aber seit der George-Floyd Debatte unter Generalverdacht gestellt von diversen politisch links angesiedelten Gruppierungen. Dadurch werden solche Taten gefördert, denn die Verursacher sehen sich im Recht. Sie sind mal wieder Opfer einer willkürlichen Polizeikontrolle geworden und müssen sich wehren.

  • Ich kann ehrlich gesagt nicht nachvollziehen, ob du mich bewusst nicht verstehen willst oder einfach nicht kannst. Die Polizei wird grundsätzlich, vor allem aber seit der George-Floyd Debatte unter Generalverdacht gestellt von diversen politisch links angesiedelten Gruppierungen. Dadurch werden solche Taten gefördert, denn die Verursacher sehen sich im Recht. Sie sind mal wieder Opfer einer willkürlichen Polizeikontrolle geworden und müssen sich wehren.

    Die Polizeigewalt und auch die rassistischen Äußerungen kommen aber auch von der Polizei bei uns. Also man kann auch bei uns das Handeln der Polizisten kritisch hinterfragen. Nur weil das in den USA passiert ist, heißt es nicht, dass es bei uns alles perfekt ist. Es ist einfach ein Fakt, dass auch bei uns dunkelhäutige Menschen häufiger kontrolliert werden als weiße Menschen und das auch ohne Grund. Kannst du mir das mal erklären? Ansonsten ist jegliche Gewalt zu untersagen, egal ob auf die Polizisten oder auf die Passanten usw.. Dabei sollte die Polizei aber auch aufhören Gewalt anzuwenden wenn es dazu keinen Anlass gibt und ich habe dich vollkommend verstanden.