Rechtsextremismus

Zitat von Frechdachs

... hat sich die CDU nach einiger Überlegung auf Bundesebene gegen das Vorgehen in Thüringen ausgesprochen.

Dummerweise wurde Mike Mohring direkt nach der Wahl von ganz Oben zurückgepfiffen, als er den Versuch unternahm sich der Linken vorsichtig anzunähern. Da wurde dann nochmal klargemacht, dass man diese Regierung nicht tolerieren würde und eine Zusammenarbeit sowieso ausgeschlossen ist. Ist dann bei der Wahl des Ministerpräsidenten ein Problem, wenn man nur noch die Wahl zwischen Pest und Cholera hat bzw. keine aus Berlin genehmigte Option zur Verfügung steht.

Zitat von Thrawn

Ob man das Ganze jetzt einen Skandal oder den Anfang des Untergangs nennen möchte, ist mir dabei herzlich egal. Ich finde es auf jeden Fall extrem bedenklich.

Doch es ist ein Skandal und das kann man so auch nennen! Ich habe einen jüdischen Freund und er war so stark betroffen, dass er sogar eine Ausreise nach Israel in Erwägung gezogen hat. Vor wenigen Tagen haben uns an Auschwitz vor 75 Jahren errinnert, wo Menschen ermordet wurden. Insbesondere Juden und jetzt diese Wahl in Thüringen, wo demokratische Parteien wie die FDP und CDU mit der AfD einen Ministerpräsidenten wählen lassen. Wir sind zurzeit so weit wie 1930, es dauert nicht mehr lange.

Keinen Fußbreit der AfD, deshalb muss es Neuwahlen geben.

Ich bin mir nicht sicher, ob eine Neuwahl eine gute Idee ist, denn dies könnte der AFD in die Hände spielen.

Der eigentliche Skandal ist der, dass CDU, AFD und FDP möglicherweise sich abgesprochen haben und möglicherweise eine Koalition bilden.

Historisch betrachtet wurde NSDAP in Thüringen auch erstmals in die Regierung der damaligen Weimarer Republik erstmals gewählt.

Joa, ich persönlich weiß auch noch nicht so recht, was ich von der Wahl in Thüringen halten soll. Meine Emotionen bewegen sich irgendwo zwischen Schadenfreude und aufrichtiger Besorgnis um die demokratische Kultur in Thüringen - wenn man denn bei über 54% Stimmen für teils extreme Parteien von demokratischer Kultur sprechen kann.

Zunächst einmal halte ich es für absolut richtig, dass die FDP Herrn Kemmerich zur Wahl aufgestellt hat - da es ansonsten nur zwei Kandidaten von den politischen Rändern gab, war es meiner Ansicht nach nur schlüssig, den Demokraten im Parlament eine dritte Wahlmöglichkeit anzubieten. Diese haben die Politiker der FDP und CDU dann auch genutzt.

Meiner Ansicht nach war das auch das eigentliche Ziel der FDP - ich habe die Abstimmung live gesehen, und wenn Herr Kemmerich nicht ein sehr guter Schauspieler ist, ist er wohl wirklich davon ausgegangen, dass er nicht gewählt wird. Im Falle einer Wahl Ramelows hätten FDP und CDU dann den Grünen und der SPD fünf Jahre lang vorhalten können, sich für einen Kandidaten einer in Teilen extremistischen Partei entschieden zu haben, und die hätten bei der nächsten Wahl eventuell noch schlechter abgeschnitten. Dass normales Regieren mit 54% demokratiefernen Parteien nicht möglich ist, war ja vorher schon klar. So weit so gut.

So wie es nun gekommen ist, ist ein Ministerpräsident aus einem der beiden extremen, politischen Lager vorerst verhindert worden, was meiner Ansicht nach auch noch ein wünschenswertes Ergebnis darstellt.

Das Verhalten von FDP, CDU, Grünen und SPD nach der Wahl dagegen erachte ich als alles andere als glücklich. Das der Linken und der AfD auch nicht, aber von denen habe ich auch nichts anderes erwartet. Den gerade in demokratischem Verfahren gewählten Ministerpräsidenten als Heuchler und Scheinheilig zu bezeichnen, ist einer Demokratie schlicht unwürdig. Das zeigt meiner Meinung nach schon, dass Grüne / SPD und Linke sich vorab für die sicheren Sieger gehalten haben, ohne selbst eine Mehrheit zu besitzen. Das zeugt schon von mangelhaftem Demokratieverständnis, und ich freue mich, dass Herr Ramelow mit dem Vorhaben auf die Nase geflogen ist. Auch das Verhalten der Bundes-CDU halte ich für unter aller Sau, denn es war richtig von der Landes-CDU, den einzigen demokratischen Kandidaten im Landtag zu wählen. Sich in der Situation taktisch zu verhalten und einen linken Ministerpräsidenten im Amt zu bestätigen, nur damit ein Politiker der Mitte nicht mit den Stimmen des rechten Randes gewählt werden kann, mag parteitaktisch klug sein. Ich zumindest hätte bei einer solchen Entscheidung aber erhebliche Gewissensprobleme.

Wenn ich dann allerdings als Politiker der FDP nur durch die Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt worden wäre, hätte ich sicherlich anders reagiert. Entweder hätte ich die Wahl gar nicht erst angenommen, oder zumindest in meiner Rede betont, dass ich Neuwahlen anstreben möchte. Länger als nötig Ministerpräsident von Gnaden der Höcke-AfD zu sein, halte ich für einen Demokraten für unwürdig. Ich hätte auch sicherlich die Gratulationen der AfD, die hier ein abgekartetes Spiel gespielt hat, nicht angenommen. Die FDP ist meiner Ansicht nach neben dem liberalen Flügel der SPD die Partei, die in Deutschland am weitesten vom Extremismus entfernt ist, sodass jegliche Zusammenarbeit mit der AfD wohl nicht nur an deren demokratiefeindlicher Gesinnung, sondern auch schlicht an den Inhalten scheitern wird.

Alles andere wird jetzt die Zeit zeigen. Ich halte es für unwahrscheinlich, dass Herr Kemmerich für irgendein Vorhaben eine Mehrheit abseits der AfD organisieren kann, da die drei linken Parteien sich (zu Unrecht, denn sie hatten nun einmal keine Mehrheit) düpiert sehen und sicherlich auf Blockade stellen werden. Das ist sicher nicht gut für Thüringen, aber Parteitaktik ist nun einmal wichtiger als das Wohlergehen des Landes. Deswegen wird es wohl früher oder später zu Neuwahlen kommen, und erst das Ergebnis von denen wird zeigen, wie das Volk die Vorgänge wahrgenommen hat. In meinem Umfeld sind die Reaktionen jedenfalls recht gemischt, auch wenn die linken Spinner, die die FDP jetzt für eine Faschistische Partei halten, natürlich derzeit am lautesten sind.

Zitat von Vast Vision

Zitat von Mimimi

Warum ist das ein Skandal? Was kann die FDP dafür, wenn die AfD für ihren Kandidaten votet?

Das Problem ist, dass Faschisten die Macht haben, Wahlen ihren Präferenzen anzupassen. Wenn der Kandidat der FDP nur siegt, weil es Rechtsextremisten so wollten, dann hat das schon einen faden Beigeschmack. Ich meine Höckes Flügel ist selbst innerhalb der AfD der extremistische Teil. Da kann man gleich die NPD in den Landtag laden.

Das hätte Rot / Grün übrigens verhindern können. Auch wenn die demokratischen Parteien keine absolute Mehrheit mehr haben, eine relative hätten sie im dritten Wahlgang ohne weiteres aufbringen können. Rot / Grün hat sich halt entschieden, trotzdem einen linken Ministerpräsidenten zu unterstützen, obwohl sie für dieses Verhalten in der letzten Legislaturperiode abgestraft wurden und der auch keine Mehrheit mehr hatten.Dann wäre es auf die Stimmen der AFD auch nicht angekommen. Die beiden linken, demokratischen Parteien tragen also meiner Meinung nach schon eine gewichtige Mitschuld an der Misere.

Zitat von Windmond

Der eigentliche Skandal ist der, dass CDU, AFD und FDP möglicherweise sich abgesprochen haben und möglicherweise eine Koalition bilden.

Ein Skandal ist das erst, wenn sie sich abgesprochen haben. Dafür gibt es keinerlei Beleg, im Gegenteil sprechen die Reaktionen aller drei Parteien eher dagegen. Reine Mutmaßungen mit dem Wort "Skandal" zu belegen, halte ich daher für absolut verfehlt.

Zitat von Windmond

Historisch betrachtet wurde NSDAP in Thüringen auch erstmals in die Regierung der damaligen Weimarer Republik erstmals gewählt.

Und genau deswegen ist es absolut undenkbar, dass irgendwer in FDP und CDU jetzt so doof ist, ernsthaft die AfD mit ins Kabinett zu holen. Das wäre politischer Selbstmord und wird nicht passieren.

Offenbar wurde dieser Coup bereits im November des Vorjahres geplant.

Das artet ja richtig in einen Politkrimi aus.

Jeder wuste es bzw. hörte davon

Zitat von Windmond

Offenbar wurde dieser Coup bereits im November des Vorjahres geplant.

Das artet ja richtig in einen Politkrimi aus.

Jeder wuste es bzw. hörte davon

Das ist erstens keine neutrale Quelle, und zweitens schlicht und einfach kein Beleg für eine in irgendeiner Weise geartete Zusammenarbeit.

Ich bezweifle nicht, dass es diese Briefe an FDP und CDU gegeben hat, sie schulden ihre Existenz aber wohl eher nicht dem ernsthaften Verlangen nach Zusammenarbeit, sondern der Tatsache, dass Nazis gerne manipulieren, um an die Macht zu kommen oder zumindest die demokratischen Parteien zu düpieren.

Ein einseitiges Anschreiben der AfD ist deshalb schwerlich ein Beweis für irgendetwas. Solange du mir keinen Beleg dafür zeigst, dass FDP und / oder CDU darauf reagiert haben - da ich beide Parteien für demokratische halte, halte ich das für äußerst unwahrscheinlich - bedeutet das keinesfalls auch nur im Ansatz die Planung eines Coups.

e// Kemmerich hat soeben seinen Rücktritt angekündigt. Meiner Ansicht nach tut er damit das Richtige, der Tag Verspätung, mit dem die letztlich unausweichliche Ansage jetzt geschehen ist, stößt mir aber übel auf.

Zitat von Windmond

Ich bin mir nicht sicher, ob eine Neuwahl eine gute Idee ist, denn dies könnte der AFD in die Hände spielen.

Der eigentliche Skandal ist der, dass CDU, AFD und FDP möglicherweise sich abgesprochen haben und möglicherweise eine Koalition bilden.

Historisch betrachtet wurde NSDAP in Thüringen auch erstmals in die Regierung der damaligen Weimarer Republik erstmals gewählt.

Dass ein FDPler aber von der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt wurde hat halt einen bitteren Nachgeschmack.

Warum sollte die AfD dann weiter gewinnen? Immer die Opferrolle zu spielen wird sie nicht stärken. Die Menschen sehen was in Thüringen passiert.

Zitat von TheTic

So wie es nun gekommen ist, ist ein Ministerpräsident aus einem der beiden extremen, politischen Lager vorerst verhindert worden, was meiner Ansicht nach auch noch ein wünschenswertes Ergebnis darstellt.

Bodo Ramelow ist kein Extremist. Er ist ein Sozialdemokrat. Was denkst du warum die Zustimmung in der SPD und Grüne so hoch ist um Ramelow weiter zu unterstützen? Die Linke ist in Thüringen ziemlich moderat und deshalb ist es auch ihr Verdienst, dass sie stärkste Partei ist in Thüringen.

https://www.spiegel.de/politik…73-42d3-a49b-fe5dff972fd1

FDP möchtet einen Antrag auf Landtagsauflösung beantragen. Es sieht alles nach Neuwahlen aus.

https://www.tagesschau.de/inla…-vertrauensfrage-101.html

Neben dem Rücktritt Kemmerichs will Lindner seiner Partei außerdem die Vertrauensfrage stellen - eine Reaktion, die ich dann doch für etwas überzogen halte und vermutlich eher eine PR-Aktion ist - ich bezweifle, dass er die Frage verlieren wird.

Der Rücktritt Kemmerichs und die voraussichtliche Auflösung des Landtags ist - wenn auch nicht die schönste - derzeit wohl die einzige Lösung. Ein besseres Statement wäre es gewesen, hätte Kemmerich die Wahl gar nicht erst angenommen, aber sei's drum.

Vermutlich wird die AfD die Auflösung entweder als Sieg verbuchen oder sich wieder als Opfer einer Verschwörung aller anderen Parteien sehen. Ich will nur hoffen, dass, sie es dennoch nicht schafft, ihren eigenen Anteil im Landtag zu erhöhen.

Zitat von Frechdachs

Ich will nur hoffen, dass, sie es dennoch nicht schafft, ihren eigenen Anteil im Landtag zu erhöhen.

Vielleicht waren Neuwahlen ja der eigentliche Plan der AfD. Die Linke und die Grünen haben jedenfalls momentan nicht wirklich das Bestreben nach Neuwahlen, und wollen sicherlich aus gutem Grund lieber gleich nochmal den Ministerpräsidenten wählen lassen. Beide können verlieren, die Grünen sogar aus dem Landtag fliegen, was der FDP übrigens mit Sicherheit bevorsteht.

CDU und Linke sollten sich jedenfalls bewusst machen, dass sie nach Neuwahlen mit ähnlichem Wahlausgang an einer Zusammenarbeit nicht herum kommen, das sollte auch der Bundes-CDU klar sein.

Zitat von Vast Vision

Zitat von Mimimi

Warum ist das ein Skandal? Was kann die FDP dafür, wenn die AfD für ihren Kandidaten votet?

Das Problem ist, dass Faschisten die Macht haben, Wahlen ihren Präferenzen anzupassen. Wenn der Kandidat der FDP nur siegt, weil es Rechtsextremisten so wollten, dann hat das schon einen faden Beigeschmack. Ich meine Höckes Flügel ist selbst innerhalb der AfD der extremistische Teil. Da kann man gleich die NPD in den Landtag laden.

Man stelle sich mal vor, Ramelow hätte mit deren Stimmen gewonnen, wäre dann auch so ein Shitstorm gekommen?

Das DIng ist nun auch, dass sich RRG bei SG nun jeden restlichen Charme verspielt hat, weswegen eine Wahl Ramelows nun keinen Sinn mehr macht, da SGB nun wohl keine Stimme mehr abdrücken wird. Ergo kann es nur Neuwahlen geben. Wenn nun aber das Ergebnis das gleich wie vorher ist, haben es sich nun alle miteinander verschrzt...

Wenn RRG die Unterstützung der CDU oder FDP hätte wäre es egal ob die AfD für ihn gestimmt hätte oder nicht. Der FDPler wurde aber nur durch die AfD Stimmen gewählt. Ohne die AfD Stimmen wäre er nicht gewählt. Bodo Ramelow brauchte nur ein paar Stimmen von der CDU oder FDP.

Die rechten Anhänger reden von Untergang der Demokratie, Errichtung der Diktatur, mancheiner droht mit Bürgerkrieg, andere beschwören den totalen Sieg der AFD über Thüringen/BRD. Ganz andere beschwören Merkels Ende.

Seid gewarnt, die nachfolgenden Screenshot bedürfen ein starkes Nervenkostüm

Manch einer glaubt das Mär, dass Merkel das ultimative Böse sei, immerhin hat sie ja die Migranten hereingelassen.

Der Sachverhalt ist natürlich weitaus komplexer und komplizierter.

Zum einen kann man das Leben unter Hitlers Regime kaum nachvollziehen --> Angst vor der Gestapo zum Beispiel.

Das ganze wird romantisiert.

Zum anderen kann man das nicht mit der Lebensvorstellung von heute vergleichen.

Die Rechten wünschen sich einen gewaltsamen Verbrechen an die "Verräter" und Migranten/Ausländer.

Allein der Gedanke, der gedacht wird, ist schon ungeheuerlich.

Hier nochmal die "genauen" Zahlen:

Zitat

Die neue Forsa-Umfrage für #Thueringen hat es in sich: Linke 37 (+6), AfD 24 (+1), CDU 12 (-10), SPD 9 (+1), Grüne 7 (+2), FDP 4 (-1)

Quelle: https://twitter.com/chrothenbe…/1225708045566697474?s=19

https://www.tagesschau.de/eilmeldung/eilmeldung-4843.html

Kemmerich ist nun endlich zurückgetreten.

https://www.wsws.org/de/articl…0wYlA7lFZS6xABlIajyX2QGjs

Rechtsextremer Professor attackiert "linke" Studentin an.

Ich gebe zu, dass ein Tropfen auf dem heißen Stein, aber nichtsdestotrotz scheint sein Verhalten atypisch für einen klassischen Nazi ist.

Das Dramatar geht weiter in Thüringen weiter.

Führender Bildzeitungsmitarbeiter betitelt Ramelow als linksextrem, setzten NS und DDR auf eine Stufe und zeigen nazistisches Verhalten auf.

Lesen Sie die ganze Story hier nach.

Volksverpetzer ist eine "linke" Seite, sie zeigt durchaus Vorgänge innerhalb der fechten Szene auf, die durchaus bei den Tageszeitungen untergeht.

Zitat von Vast Vision

Zitat von Windmond

Das Dramatar geht weiter in Thüringen weiter.

Führender Bildzeitungsmitarbeiter betitelt Ramelow als linksextrem, setzten NS und DDR auf eine Stufe und zeigen nazistisches Verhalten auf.

Lesen Sie die ganze Story hier nach.

Volksverpetzer ist eine "linke" Seite, sie zeigt durchaus Vorgänge innerhalb der fechten Szene auf, die durchaus bei den Tageszeitungen untergeht.

Die Ereignisse zeigen aber auch, dass wir schon ein Problem mit Linksextremismus haben. Es wird willkürlich zerstört, bedroht und Gewalt ausgeübt. Ein 18 Jähriger FDPler mit jüdischen Wurzeln wird als Nazi beschimpft, Kemmerichs Familie bedroht, Kemmerichs Frau sogar ins Gesicht gespuckt. Mit mir fehlt es da an klar und deutlicher Distanzierung derjenigen die sich demokratische Linke nennen. Und zwar in einer Form die nicht im selben Atemzug relativiert und sagt "ja aber die AfD ist schlimmer".

Alles anzeigen

Hast du ein paar beispiele für Linksextremismus (am besten mit quelle) ?

außerdem kann auch ein 18 jähriger fdpler mit jüdischen wurzeln rechtes/nationalsozialistisches gedankengut verbreiten und vertreten, auch wenns bescheuert ist :D