News-Topic 2019

https://www.spiegel.de/wirtsch…womoeglich-a-1292251.html

Der Co2 freundlichste Flughafen BER soll eigentlich im Oktober 2020 eröffnet werden. Womöglich wird es verschoben. Damit glänzt der Flughafen weiterhin mit einen sehr geringen Co2 Ausstoß.

Wer sich wundert, das Gespräch zur Sterbehilfe findet sich nun hier: Sterbehilfe

https://www.t-online.de/nachri…jaehrige-belaestigt-.html

Donald Trump hat minderjährige belästigt. Überraschen tut mich das nicht, denn er wollte ja auch Sex bzw. Beziehung miit seiner Tochter haben. Er findet sie attraktiv, nur blöd dass sein eigenes Kind iist, das hat der bedauert.

Was für ein kranker Mann!

https://m.spiegel.de/video/fac…rberg-video-99030440.html

Mark Zuckerberg stellt sich bei Fragen um den Datenschutz und Wahlwerbung ganz schön unsicher an. Oder wie findet ihr die Fragen von Ocasio Cortez und die Antworten von Mark Zuckerberg?

https://www.zeit.de/politik/de…-borjans-in-der-stichwahl

Stichwahl zwischen Scholzs Team und Eskens Team.

Ich hoffe, dass am Ende Esken und Walter Borjans gewinnen. Wird die SPD wieder aufkommen?

https://www.google.com/amp/s/w…-kraft-a-1293562-amp.html

Thüringen hat gewählt. Es gab eine höhere Wahlbeteiligung. Das ist erfreulich, aber das Ergebnis ist es nicht. Rot-Rot-Grün wurde abgewählt..und die AfD wird 2. stärkste Kraft. Eine Mehrheit hätten nur Linke, SPD, Grüne und FDP oder Linke und CDU.

Aber das ist kaum vorstellbar. Wenn es eine Minderheitsregierung gibt, wer soll dann Ministerpräsident sein?

Zitat von Gucky

Zitat von Edex

Wenn es eine Minderheitsregierung gibt, wer soll dann Ministerpräsident sein?

Natürlich weiterhin Ramelow.

Aber wird jetzt interessant werden. Ist halt das Problem, wenn die selbsternannten demokratischen Parteien von vornherein Koalitionen ausschließen. Dass die CDU (vorerst) weiterhin ein Bündnis mit der AfD ausschließt, ist nicht überraschend, da kommt halt auch der Befehl von ganz Oben. Aber dass man sich nochimmer weigert (gerade im Osten) mit der Linken zusammenzuarbeiten, führt dann halt zu dem Zustand, mit dem sie nun leben muss.

Linke und CDU passen halt null zusammen. Das sind Gegenpole. Dann lieber eine Minderheitsregierung wie in Skandinavien. Wäre für Deutschland die erste Minderheitsregierung.

Zitat von Gucky

Zitat von Edex

Minderheitsregierung wie in Skandinavien

Gut, ich muss zugeben, dass ich mich zu wenig mit skandinavischer Politik befasst habe, um dazu etwas sagen zu können und es ist fraglich, ob man das so einfach auf eine deutsche Landesregierung übertragen kann. Ich sehe das in dem Fall als wirklich letzte und ungünstiste Möglichkeit an. CDU, FDP und AfD werden sicherlich kein Interesse haben, einer linken Minderheitsregierung auch nur ein bisschen entgegenzukommen und ob man sich das fünf Jahre lang antun möchte...

Wenn es zu keiner Konstellation kommen wird und man voraussehen kann, dass keiner Thüringen für die nächsten 5 Jahre Politik betreiben kann, dann wird es wieder Neuwahlen geben. Das gab es auch in anderen Ländern, wo es einen Patt gab. Aber solange die Menschen Nazis von der AfD wählen wird sich nichts ändern. Aufjedenfall hat die Linke mit 31% ihr bestes Wahlergebnis überhaupt geholt und die Rehierungsverantwortung liegt klar bei der Linken. Klappt das nicht, dann wird es eher Neuwahlen geben. Bei einer Minderheitsregierung sehe ich halt doch das Problem, dass sich AFD, CDU und FDP sich immer nur dagegen stehen müssen, dann kann Ramelow und die Linke überhaupt keine Gesetze mehr erlassen und in Thüringen würde in der Politik stillstand herrschen.

Ist schwierig.

In Thüringen ist es schwierig, nicht nur weil viele die AFD gewählt haben, sondern auch, weil hier sehr viele rechte Gesinnte ihre Heimat haben. Das NSU-Trio kam aus Thüringen, ebenso wie einige ihre Unterstützer. Diese Unterstützer arbeiteten teilweis für die Polizei, dem Verfassungsschutz oder andere ähnliche Organisationen.

Abgesehen davon gibt es in Thuringen viele rechte Organisationen und so.

Es ist schlicht und einfach eine Hochburg der Rechten.

Dennoch darf nicht außer Acht lassen, dass diese Recht nicht die Mehrheit haben.

Es ist wichtig einige Zusammenhänge zu erkennen.

https://mobile.twitter.com/mdr_th/status/1188766864786251776

Schließt die CDU sogar eine Koalition mit der AfD nicht aus?

--

Update:

https://www.spiegel.de/politik…n-doch-aus-a-1293808.html

Keine Koalitionen mit den Linken und der AfD.

Dann bleibt der Linken nichts mehr übrig außer eine Minderheitsregierung mit RRG. Die FDP lehnt auch jede Zusammenarbeit mit den Linken ab. Ich seh für Thüringen schwarz..

Zitat von Gucky

Ja, wenn die Bundesebene nicht erkennen will, was auf Landesebene sinnvoll ist. Aber wundert mich nicht, dass Mohrings vernünftige Idee einfach so abgebügelt wird und selbst Gespräche nicht gestattet werden. Dabei sollte genau das eine Demokratie eigentlich ausmachen. Aber gut, vielleicht gibts ja dann sogar doch noch Neuwahlen. Kann mir aber kaum vorstellen, dass diese der CDU zu mehr Stimmen verhelfen würden. Am Ende würden sich nur noch mehr Wähler für ganz links oder ganz rechts entscheiden.

Auch wenn die CDU mit den Linken koalieren würde, wie soll das funktionieren? Die Linke vertritt doch genau das Gegenteil was die CDU verlangt. Bei jeden Thema müssten sie Kompromisse machen. Das wäre am Ende das Gleiche wie die Groko macht. Das wäre aber für Linke und CDU am Ende schädlich.

Zitat von Edex

Das wäre am Ende das Gleiche wie die Groko macht. Das wäre aber für Linke und CDU am Ende schädlich.

Nicht, dass ich es schlimm finden würde, wenn die CDU schaden nimmt (#niewiedercdu) aber Linke und CDU können noch weniger koalieren als SPD und CDU

Der Grund, warum das mit SPD und CDU eigenermaßen funktioniert, ist der, dass sie beide doch recht nah der Mitte sind (wenn man es mit Linke, AfD/NPD vergleicht)

Nun aber soll quasi eine "kommunistische" Partei mit einer rechts-konservativen Partei zusammenarbeiten. Da kann man erfolgreicher versuchen, ein YouTube-Video mit einer Brieftaube zu teilen

Ramelow gehört schon zu den moderaten Linken. Er ist schon ein guter Gesprächspartner, aber die Ansichten sind trotzdem doch völlig anders. Das wird nichts. In Thüringen gibt es einen Patt, unregierbar. Wie soll man jetzt ein Regierungsprogramm für die nächsten 5 Jahre abschließen wenn es keine Mehrheiten gibt? FDP und CDU stimmen nicht für RRG ab. AfD geso nicht.

Es kann nur Neuwahlen geben.

Hab mal eine Art Übersicht zusammengebastelt, ist natürlich nicht 100%ig akurat, aber kann gerne weiterverwendet werden wenn ihr wollt

Aber da sieht man wieder ganz gut, warum das mit CDU/Linke nicht funktionieren kann

Zitat von Gucky

Warum die Linke von den Grünen weiter entfernt sein soll als die Grünen von der CSU, muss mir bei Gelegenheit dann auch mal jemand erklären.

Das Problem mit eindimensionalen Skalen eben. Wenn man nur Rechts und Links kennt, dann kann man möglicherweise dieses Bild vertreten. Fügt man weitere Dimensionen hinzu, dann wird das Bild differenzierter, letztlich fehlt dann aber immernoch eine gewisse Gewichtung.

Spontan dürften die wichtigsten beiden Dimensionen die persönliche und die wirtschaftliche Freiheit sein, deren Abstufung oft die Einordnung in Rechts und Links ausmacht.

Nehmen wir beispielsweise Linke, FDP und AfD: Die Linke setzt vor allem auf hohe persönliche Freiheit, geringe wirtschaftliche Freiheit, die FDP setzt auf hohe persönliche und wirtschaftliche Freiheit, die AfD setzt auf geringe persönliche und hohe wirtschaftliche Freiheit. Selbst wenn wir annehmen, die Differenzen der jeweiligen Freiheiten zwischen FDP und Linken sowie FDP und AfD wären exakt gleich groß (insofern man das überhaupt beziffern kann), wäre die FDP nicht mit beiden gleich inkompatibel, weil die FDP sich einen Schwerpunkt auf die wirtschaftliche Freiheit gelegt hat. Damit ist die Differenz zur Linken größer, als die zur AfD.

Vergleicht man unter diesem Gesichtspunkt Linke, Grüne und Union, zeigt sich ungefähr folgendes Bild: Linke wie gehabt, Grüne setzen auf hohe persönliche Freiheit und moderate wirtschaftliche Freiheit, Union auf moderate persönliche Freiheit und hohe wirtschaftliche Freiheit. Hier wird schon eher die Differenz klar, dass die Grünen näher an den Linken sind. Je nachdem, wie man ihre Gewichtung der Freiheit einschätzt, können sie näher an die Union rücken oder weiter von ihr weg. Zudem könnte man, zur Abbildung einer kompletten Partei auch jeweils ein gewisses Spektrum, statt einen exakten Punkt in jeder Dimension bestimmen. Schließlich gibt es in jeder Partei auch gewisse Strömungen, die mal stärkeren oder geringeren Einfluss haben. So ist die SPD, früher mal moderat bis wenig wirtschaftsliberal, mit dem Seeheimer Kreis deutlich in die wirtschaftsliberale Richtung gerückt, bei gleichzeitiger Schwerpunktlegung auf ebendiese Themen. Hier passen dann auch SPD und Union hervorragend zusammen, was man leicht als "der gleiche Mist" wahrnehmen kann.

TL;DR: So eindimensional, wie im Bild dargestellt, funktioniert Politik nicht, es gibt jedoch sicher Teile der Grünen, die wesentlich besser mit der Union zusammenpassen als mit den Linken.

https://www.telegraph.co.uk/ne…4nnIkAbK_abr1DZPaJeXQM0O8

Das Ausland nimmt Höcke als neuen Hitler wahr?

Ist das zu übertrieben?