... und auf unbestimmte Zeit nichts mehr mit der Regierung zu tun haben. Vielleicht könnte man nach einer Neuwahl dann vor ähnlichen Problemen stehen, wie sie aktuell in Thüringen vorhanden sind.
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Am 6.12. wird die Groko hoffentlich ohnehin aufgelöst, vorausgesetzt, die SPD zeigt noch einmal Rückrat, bevor sie unter die 5% fallen
Am Nikolaus ist Groko-Aus!
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https://www.n-tv.de/politik/Pa…cebook#Echobox=1575178298
Das Beste finde ich wieder Lindners Spruch: "Ein Ende mit Schrecken wäre besser als ein Schrecken ohne Ende".
Hat der das nicht auch so ähnlich gesagt, wo die Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und CDU geplatzt sind? Da hat er doch gesagt: "Lieber nicht regieren als schlecht regieren" oder so. Ich werde es immer noch nicht verstehen wie man FDP wählen kann.
Ich begrüße es sehr wenn die SPD aus der Groko austretet, weil man muss einfach sagen, dass die Groko ein Fehler war. Die SPD hätte niemals ihr beitreten sollen. Sie hat leider das gemacht, was Steinmeier als Bundespräsident wollte. Ja, und was hatten wir davon? Viele wichtige Forderungen der SPD wurden von vorne rein verfallen und das was sie beschließen wie Kohleausstieg ab 2038, das ist doch lächerlich. Mehr als 18 Jahre warten bis man endlich raus aus der Kohle ist? Jetzt schon liegt die Erderwärmung bei 1,5 Grad. Es ist schon 1 vor 12. Genauso auch die "Respekt"rente. Die ist 1. viel zu gering und 2. betrifft sie nur ein Teil der Leute.
Bei Neuwahlen ist alles offen. Die Politik der SPD war ja auch mitverschuldet, weshalb die AfD so stark geworden ist. Wenn die SPD wieder Politik macht für die Menschen, die Solidarität brauchen und für die Menschen, die für Solidarität zu geben bereit sind, dann kommt die SPD schnell wieder auf über 20 Prozent. Eine Rot-Rot-Grüne Regierung hatten wir im Bund noch nie. Aber Beispiele aus Thüringen und Berlin zeigen, dass es funktioniert. Ich hoffe und wünsche mir, dass es dazu kommt. Spätestens zur nächsten Bundestagswahl.
Die SPD hat wohl alles richtig gemacht, wenn Schröder auf Distanz geht:
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Ich begrüße es sehr wenn die SPD aus der Groko austretet, weil man muss einfach sagen, dass die Groko ein Fehler war. Die SPD hätte niemals ihr beitreten sollen. Sie hat leider das gemacht, was Steinmeier als Bundespräsident wollte.
Naja, Steinmeier ist wohl einer der wenigen, die man aus dieser Partei ernst nehmen kann und der nicht ganz so kleinkariert denkt. Die Groko kam ja auch erst zustande, weil die FDP nicht klar kam.
Ich weiß, dass du (und manch anderer auch) denkst, irgendwie anders wird garantiert alles besser, aber momentan wird es wohl eher immer schwieriger Bündnisse zu bilden und je mehr mitregieren, je mehr wollen sie sich auch einbringen und der kleinste gemeinsame Nenner wird immer kleiner und kleiner und nach spätestens zwei Jahren findet man vielleicht nicht mal mehr den...
Am Nikolaus ist Groko-Aus!
Ja, wir alle lieben die heute-show.
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Zitat von Gucky
Naja, Steinmeier ist wohl einer der wenigen, die man aus dieser Partei ernst nehmen kann und der nicht ganz so kleinkariert denkt. Die Groko kam ja auch erst zustande, weil die FDP nicht klar kam.
Ich weiß, dass du (und manch anderer auch) denkst, irgendwie anders wird garantiert alles besser, aber momentan wird es wohl eher immer schwieriger Bündnisse zu bilden und je mehr mitregieren, je mehr wollen sie sich auch einbringen und der kleinste gemeinsame Nenner wird immer kleiner und kleiner und nach spätestens zwei Jahren findet man vielleicht nicht mal mehr den...
Es gibt immer noch die Mögkichkeit einer Minderheitsregierung wie es in Skandinavien ist. Dort gibt es dutzende Parteien im Parlament meist alle so um die 10-15%. Trotzdem funktioniert es. Aber in Deutschland denkt man, dass eine Minderheitsregierung Stillstand bedeuten würde. Beispiel Thüringen: RRG hat die Mehrheit verloren und CDU und FDP blockieren jede Zusammenarbeit unter Ramelow als Ministerpräsident. Der Stillstand ist von den Konservativen und Neoliberalen doch hausgemacht.
Zur SPD selbst muss ja was passieren. Ihre Wahlergebnisse sind seit Jahren fast überall rückläufig:
https://de.m.wikipedia.org/wik…undesrepublik_Deutschland
Besonders ab 2018 deutlich zu sehen. Da kann ein linkeres Profil die Rettung sein. Steinmeier hat die Groko erwähnt, weil er die Möglichkeit einer Minderheitsregierung ausgelassen hat.
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... und auf unbestimmte Zeit nichts mehr mit der Regierung zu tun haben.
Und genau das war bisher das Problem der SPD: Es ging nicht um Inhalte, sondern um Machterhalt. Wo ist denn das fucking Problem, wenn die SPD mal vier Jahre nicht mitregiert? Ich glaube schon, dass die SPD mal zur Sozialdemokratie zurückkehren könnte. Ich glaube auch, dass es ihr guttun könnte, denn mein Eindruck ist nach wie vor, dass erst eine Abkehr vom neoliberalen Sozialstaatsabbau der entscheidende Schritt zurück zu einer ernstzunehmenden SPD sein könnte.
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Es gibt immer noch die Mögkichkeit einer Minderheitsregierung wie es in Skandinavien ist. Dort gibt es dutzende Parteien im Parlament meist alle so um die 10-15%. Trotzdem funktioniert es.
Abgesehen davon, dass Skandinavien kein Land ist, kann ich nicht sagen, wie gut das dort funktioniert. Aber schon in deinem nächsten Satz sagst du doch selbst, dass man sich hierzulande damit schwer tut...
Beispiel Thüringen: RRG hat die Mehrheit verloren und CDU und FDP blockieren jede Zusammenarbeit unter Ramelow als Ministerpräsident. Der Stillstand ist von den Konservativen und Neoliberalen doch hausgemacht.
Und genau das war bisher das Problem der SPD: Es ging nicht um Inhalte, sondern um Machterhalt. Wo ist denn das fucking Problem, wenn die SPD mal vier Jahre nicht mitregiert?
Vielleicht habe ich es ja falsch in Erinnerung, aber meines Wissens wollten sie nicht regieren und taten das dann nur, weil die FDP lieber nicht regieren wollte, als schlecht zu regieren
wobei ich nicht weiß, ob die FDP überhaupt gut regieren kann. Und das dann auch nur, weil sie ihre Inhalte durchgebracht haben, von denen bisher wohl auch mehr umgesetzt wurden, als von CDU/CSU, nur der Wähler nimmts nicht wahr, weil... weiß ich allerdings gerade auch nicht, warum. -
Es ist halt so, dass die CDU/CSU keine Minderheitsregierungen anstrebt. Es gibt Parteien, die sind da offener.
https://www.google.com/amp/s/a…-normal-ist/25289270.html
Achja, die AfD hatte am Wochenende ihren Parteitag und rückt damit noch weiter nach rechts. Der Flügel übernimmt wichtige Posten. Meuthen wurde als Parteivorsitzende wiedergewählt. Neu ist Tino Chrupalla, der für Gauland nun Parteivorsitzender ist. Gauland trat zurück um für Jüngere Platz zu machen.
Mehrere tausend Demonstranten haben gegen den AfD Parteitag demonstriert.
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Vielleicht habe ich es ja falsch in Erinnerung, aber meines Wissens wollten sie nicht regieren und taten das dann nur, weil die FDP lieber nicht regieren wollte
Und es war absolut lächerlich, dass sie von "Für die GroKo nicht zur Verfügung" zu "Eigentlich wäre GroKo doch ne nette Idee" wechselten. Allein diese Ansage ließ die Umfragewerte der SPD deutlich sinken, während sie bis dahin weitesgehend stabil blieben.
Mir jedenfalls scheint nach wie vor das Interesse der SPD-Wähler an sozialdemokratischen Inhalten vorhanden zu sein und ich glaube, sie würden deutlich gewinnen, würden sie sich wieder klar für Sozialdemokratie stark machen. Selbst wenn die Presse darin gefühlt gerade das Wiederauferstehen des Kommunismus befürchtet.
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Aufjedenfall ist das nun das Thema Nr 1 in den Medien:
https://www.n-tv.de/politik/De…cebook#Echobox=1575270978
Wie es weitergehen wird der Parteitag entscheiden. Er muss auch einer Satzungsänderung zustimmen, dass es eine Doppelspitze geben kann und muss auch Esken und Walter-Borjans bestätigen. Auch die Frage wie es mit der Groko weitergeht wird beschlossen. Wenn die SPD Nachverhandlungen fordert und die CDU sagt nein, dann ist die Groko Geschichte. Aufjedenfall wollen Esken und Walter Borjans nicht an die schwarze Null halten.
Aufjedenfall muss die SPD jetzt was anders machen und ich finde es nicht falsch aus der Groko auszutreten. Ich glaube nicht, dass sie dann weiter verliert. Eher wird sie dann wieder dazugewinnen. Wir brauchen einfach einen sozialen, ökologischen und demokratischen Wechsel.
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https://www.n-tv.de/politik/Ke…rden-article21435457.html
Kevin Kühnert möchtet Parteivize werden. Ich gönne es ihn sehr.
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... und auf unbestimmte Zeit nichts mehr mit der Regierung zu tun haben.
Und genau das war bisher das Problem der SPD: Es ging nicht um Inhalte, sondern um Machterhalt. Wo ist denn das fucking Problem, wenn die SPD mal vier Jahre nicht mitregiert? Ich glaube schon, dass die SPD mal zur Sozialdemokratie zurückkehren könnte. Ich glaube auch, dass es ihr guttun könnte, denn mein Eindruck ist nach wie vor, dass erst eine Abkehr vom neoliberalen Sozialstaatsabbau der entscheidende Schritt zurück zu einer ernstzunehmenden SPD sein könnte.
Aber die Inhalte sind doch da, wie man vor einigen Monaten hören konnte. Viele der Vorhaben im Koalitionsvertrag wurden bereits erfüllt, auch die der SPD. Also ganz handlungsunfähig ist die Partei anscheinend nicht. (Quelle)
Ich glaube das Problem liegt darin, dass die Stimme der SPD aktuell schlicht nicht vorhanden ist, wenn es um aktuelle Politik geht, vor allem durch den mangelnden Vorsitz und auch wegen mangelnder Persönlichkeiten in der Parteispitze, die sich zu sowas äußern sollten.
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... und auf unbestimmte Zeit nichts mehr mit der Regierung zu tun haben.
Und genau das war bisher das Problem der SPD: Es ging nicht um Inhalte, sondern um Machterhalt. Wo ist denn das fucking Problem, wenn die SPD mal vier Jahre nicht mitregiert? Ich glaube schon, dass die SPD mal zur Sozialdemokratie zurückkehren könnte. Ich glaube auch, dass es ihr guttun könnte, denn mein Eindruck ist nach wie vor, dass erst eine Abkehr vom neoliberalen Sozialstaatsabbau der entscheidende Schritt zurück zu einer ernstzunehmenden SPD sein könnte.
Aber die Inhalte sind doch da, wie man vor einigen Monaten hören konnte. Viele der Vorhaben im Koalitionsvertrag wurden bereits erfüllt, auch die der SPD. Also ganz handlungsunfähig ist die Partei anscheinend nicht. (Quelle)
Ich glaube das Problem liegt darin, dass die Stimme der SPD aktuell schlicht nicht vorhanden ist, wenn es um aktuelle Politik geht, vor allem durch den mangelnden Vorsitz und auch wegen mangelnder Persönlichkeiten in der Parteispitze, die sich zu sowas äußern sollten.
Ja, hauptsächlich schwache Kompromisse. Es ist einfach zu wenig. Bestes Beispiel ist der Kohleausstieg. Das dauert einfach zu lange. Dabei ist sie sehr unglaubwürdig. Am Anfang hatte die SPD Koalitionsbedingungen, die sie sehr schnell verworfen hat. Viele hat sie als schwacher Kompromiss umgesetzt und die wichtigsten Themen wurden verworfen.
Und nun dachte ich, dass es mit der neuen Spitze mal was grundlegend ändert, aber so wie es aussieht wollen die garnicht aus der Groko raus. Nicht mal Nachverhandlungen möchtet man...
https://m.tagesspiegel.de/poli…e-wieder-ab/25297334.html
Da wähle ich lieber das Original - Die Linke.
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https://m.focus.de/politik/deu…201912051612&cid=05122019
Wir haben leider echt schlechte Politikmoderatoren. Maischberger zitiert falsche Äußerungen bzw. total herausgezogene Texte.
Einfach mal auf dem SPD Parteitag abwarten. Es wird was passieren, weil sonst wäre die Wahl ein Flop gewesen.
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Freut man sich, dass es endlich wieder Wölfe gibt ? Nein, man will sie sofort wieder alle umbringen weil sie nun mal keine Vegetarier sind !
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Freut man sich, dass es endlich wieder Wölfe gibt ? Nein, man will sie sofort wieder alle umbringen weil sie nun mal keine Vegetarier sind !
Obwohl jährlich mehr Menschen weltweit durch Hunde sterben als durch Wölfe
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Ja, es gibt Länder, wo schon längst Wölfe gibt. Dort klappt es auch, aber hier ist man nur am meckern. Die Deutschen sind sehr gut in Meckern. Wenn man die Schafe schützen möchtet, holt man sich einen Herdenhund und erhöht deutlich den Elektrozaun. Das muss man natürlich mit entsprechenden Mitteln unterstützen. Aber der Wolf ist hier Willkommen wie jeder Einwanderer auch.
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Freut man sich, dass es endlich wieder Wölfe gibt ? Nein, man will sie sofort wieder alle umbringen weil sie nun mal keine Vegetarier sind !
Obwohl jährlich mehr Menschen weltweit durch Hunde sterben als durch Wölfe
Naja, jetzt mal ohne irgendwie Stellung beziehen zu wollen wird der Bestand an Hunden weltweit je nach Quelle zwischen 500 und 900 Millionen geschätzt, während WWF noch ca. von 170'000 Wölfen ausgeht - die effektive Anzahl an Todesfällen lässt sich wohl also nur schwer in Relation setzen.
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Freut man sich, dass es endlich wieder Wölfe gibt ? Nein, man will sie sofort wieder alle umbringen weil sie nun mal keine Vegetarier sind !
Warum dieser Seitenhieb auf Vegetarier? Der Bauernverband hat sicher nicht die Vegetarier im SInn, wenn er sich gegen Wölfe wehren möchte.
Tatsächlich ist die Herausforderung beim Wolf, dass wir Tiere in Deutschland halten, die auf Wolfsangriffe gar nicht vorbereitet sind. Insbesondere Schafe haben überhaupt keine Chance sich zu wehren. Bei so leichter Beute gerät ein Wolf schonmal in eine Art Blutrausch, denn wer weiß schon, wann es das nächste Mal so leichte Beute gibt.
Es ist schwierig, einerseits sind Menschen in den Lebensraum des Wolfes eingedrungen, andererseits sind leben Schafe nun auch immerhin gut 200 Jahre in Mitteleuropa.
Freut man sich, dass es endlich wieder Wölfe gibt ? Nein, man will sie sofort wieder alle umbringen weil sie nun mal keine Vegetarier sind !
Obwohl jährlich mehr Menschen weltweit durch Hunde sterben als durch Wölfe
Naja, jetzt mal ohne irgendwie Stellung beziehen zu wollen wird der Bestand an Hunden weltweit je nach Quelle zwischen 500 und 900 Millionen geschätzt, während WWF noch ca. von 170'000 Wölfen ausgeht - die effektive Anzahl an Todesfällen lässt sich wohl also nur schwer in Relation setzen.
Nun gibt es in Deutschland aktuell nicht einen einzigen bestätigten Angriff eines Wolfes auf Menschen. Wobei man sich hier im Klaren sein muss, dass man ohnehin Äpfel und Birnen vergleicht. Neben der ungleichen Verteilung sind Hunde natürlich viel näher an Menschen und werden auch ständig zu ihnen gedrängt. Der durchschnittliche Wolf wird bei Sichtung eines Menschen vorsichtig das Weite suchen.
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Jap, das mit den Wälfen nervt mich auch. Nerven im Sinen davon dass man sie plötzlich lsowerden will. Solange die Scahfe die elichteste Beute sind, wieso nicht dort bedienen?
Ich finde es traurig dass die direkt wieder abgeschossen wrden sollen.
