Demokratie heißt bekanntlich wortwörtlich „Herrschaft des Volkes“. Das bedeutet in Deutschland über die eigene Regierung mitzubestimmen und frei die eigene Meinung zu äußern. Doch um das tun zu können, müssen sich die Bürger über politische Vorgänge informieren. Doch wie informieren sich die Bürger heutzutage und wie treffen sie politische Entscheidungen?
Es gibt viele Möglichkeiten, sich mehr oder weniger direkt am aktuellen politischen Geschehen zu beteiligen:
- Wahlen. Alle paar Jahre werden die politischen Vertreter der Landes-, Bundes- und EU-Parlamente durch die Bürger gewählt. Die Bürger wählen dabei eine Partei und/oder einen Direktkandidaten.
- Mitgliedschaft in einer Partei. Parteien bekommen durch das Grundgesetz eine besondere Rolle bei der politischen Willensbildung zugewiesen (Art. 21 GG). Sie dienen als wichtigstes Instrument zur Bündelung und Vermittlung der politischen Ziele von Einzelpersonen und Gruppen.
- Bürgerentscheid. Auf kommunaler Ebene gibt es Bürgerentscheide, ein Mittel der direkten Demokratie. Dabei wird über einen spezifischen Politikgegenstand abgestimmt – zum Beispiel den Ausbau eines Flughafens oder die Sanierung eines Hallenbades. In manchen Ländern gibt es die Möglichkeit der Volksentscheide.
- Bürgerinitiativen behandeln, ähnlich wie Bürgerentscheide, konkrete politische Problemstellungen, meistens auf kommunaler Ebene. Es handelt sich in der Regel bei diesen Initiativen um parteiunabhängige Interessenvertretungen, deren Hauptziel es häufig ist, Aufmerksamkeit für ihre Position oder Forderung zu erzeugen.
- Demonstrationen. Alle Deutschen haben das „Recht sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln“. Dieses Grundrecht soll garantieren, dass sich die Bürger treffen und über politische Fragen austauschen können. Zwar legt das Versammlungsrecht Bedingungen dafür fest, grundsätzlich können Bürger aber nach einer polizeilichen Anmeldung ihre Forderungen mittels öffentlicher Demonstrationen ausdrücken.
- Petitionen, also Eingaben oder Bittschriften, werden an die zuständigen Stellen oder sogar den Bundestag gerichtet. Im deutschen Parlament ist dazu extra ein Petitionsausschuss eingerichtet, der die Eingaben prüft und gegebenenfalls Informationen von Behörden einfordert. Er kann abschließend den Bundestag auffordern, sich der Petition anzuschließen. Ein solcher Entschluss kann helfen, einen geäußerten Missstand zu beseitigen.
Zudem ist es möglich sich anderweitig zu engagieren, beispielsweise durch Spenden oder die Mitgliedschaft in Interessensorganisationen.
Für die Teilnahme an Wahlen und an der politischen Meinungsbildung ist ein Mindestmaß an Information über politische Vorgänge erforderlich. Dieses Ideal nennt sich auch „der informierte Bürger“. Diese Funktion übernehmen die Medien in eine Demokratie. Artikel 5 des Grundgesetzes garantiert die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film. Die Pressefreiheit schützt die Medien vor einem Eingriff der staatlichen Gewalt und die Straffreiheit von Meinungsäußerungen. Auf diese Weise dienen die Medien als Mittler zwischen der Politik und den Bürgern. Die Medien haben dadurch eine sogenannte Wachhund-Funktion.
Oft werden Medien auch als „vierte Gewalt“ bezeichnet. Dabei schwingt in dieser Bezeichnung einerseits ein Unbehagen darüber mit, dass Journalisten und Medien ihre Einflussmöglichkeiten missbrauchen könnten. Andererseits hebt dieser Begriff die wichtige Kontrollfunktion hervor, die Massenmedien bei der Aufdeckung von Missständen und Amtsmissbrauch haben. Durch bewusste Themensetzung (Priming) und Filterung der Informationsfülle (Framing) können Medien aber auch eine aktivierende und mobilisierende Instanz für die Bürger übernehmen. Das Herstellen von Öffentlichkeit spielt dabei eine wichtige Rolle. Dazu gehört zum Beispiel das „Agenda-Setting“, also einfach gesagt, zu bestimmen worüber aktuell geredet wird.
Fragen:
- Wie wichtig und wie sinnvoll ist die persönliche politische Beteiligung durch Wahlen, Diskussionen oder sonstiges?
- Ist es essenziell für die Demokratie sich politisch zu beteiligen?
- Wie informierst du dich über das aktuelle politische Geschehen? Wie wichtig ist es dir darüber informiert zu sein?
- Wie zufrieden bist du mit der Arbeit der Medien? Decken die Medien deinen persönlichen Nachrichtenbedarf?
- Welche Vor- und Nachteile können durch „alternative Medien“ und soziale Medien entstehen?
- Was ist für dich die „Rolle der Medien“ in der Gesellschaft oder in der Demokratie? Kommen die Medien dieser Rolle nach?
