Wen werdet ihr in der Bundestagswahl wählen? 51
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Bündnis 90/Die Grünen (17) 33%
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Eine andere Partei. (9) 18%
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Linkspartei (8) 16%
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Ich wähle nicht/ungültig. (7) 14%
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FDP (5) 10%
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CDU/CSU (2) 4%
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SPD (1) 2%
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AfD (1) 2%
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Ich darf noch nicht wählen. (1) 2%
Während es bis zur Bundestagswahl 2021 natürlich noch ein wenig hin ist, gehen die Parteien allmählich schon in den Wahlkampfmodus über bzw. bereiten sich darauf vor. Besonders die SPD macht dahingehend bereits Druck, hat sie mit Olaf Scholz doch bereits ihren Spitzenkandidaten nominiert und auch die Möglichkeit einer Rot-rot-grünen bzw. Grün-rot-roten Koalition wieder ins Gespräch gebracht. Da sich dementsprechend also bereits ein gewisses Diskussionspotenzial abzeichnet, habt ihr in diesem Thema die Möglichkeit, über die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag zu diskutieren.
Der genaue Wahltermin steht noch nicht fest, wird aber zwischen Mittwoch, dem 25. August 2021 und Sonntag, dem 24. Oktober 2021, liegen - natürlich an einem Sonntag. Seit einiger Zeit ist es nun schon üblich, dass die Wahl auf den letzten oder vorletzten Sonntag im September fällt - das wäre also der 19. oder 26. September. Edit: Mittlerweile steht fest, dass die Wahl auf den 26. September fallen wird.
Allgemeine Informationen findet ihr etwa im Wikipedia-Artikel zur Wahl.
Wichtige Themen
Da es noch sehr früh ist, ist nicht vollständig absehbar, welche Themen sich als relevant erweisen werden. Es steht allerdings zu vermuten, dass die Corona-Pandemie Auswirkungen haben wird - selbst wenn die Krise zum Zeitpunkt der Wahl bereits beendet ist, kann das Krisenmanagement der Regierung in dieser Angelegenheit bzw. die Beurteilung davon durchaus entscheidend werden. Zudem haben in den letzten Jahren die Themen Klimawandel und Digitalisierung immer mehr an Bedeutung gewonnen. Außerdem gab es in der letzten Zeit wieder verstärkte Debatten zum Thema innerere Sicherheit, spezifisch was Polizeigewalt und Rechtsextremismus angeht. Zudem hat Olaf Scholz als Kandidat der SPD bereits in Reden und Interviews die Aufmerksamkeit auf soziale Gerechtigkeit (bzw. ein Sozial- und Wirtschaftsprogramm für die Zukunft) und Europapolitik gelenkt. Da innerhalb der SPD in der letzten Zeit auch immer wieder Kritik am Hartz-IV-Gesetz geübt wird, ist es gut möglich, dass spezifisch dieses im Zusammenhang mit einem neuen Sozialprogramm bei der Wahl thematisiert wird.
Prognosen
Eine Liste von Umfragen findet ihr etwa hier (bei den folgenden Abschätzungen wurde sich vorrangig auf die INSA-Umfrage vom 12.8.20 bezogen). Momentane Umfragen sehen leichte Zugewinne für die CDU/CSU und stärkere Zugewinne für die Grünen. Der SPD drohen hingegen weitere leichte bis starke (zuletzt kleinere) Verluste, was einen neuen Negativrekord im Wahlergebnis bedeuten würde. Auch AfD und FDP scheinen im Moment mit Verlusten rechnen zu müssen - die FDP mit etwas stärkeren, sodass sie tatsächlich sogar wieder bedrohlich nahe an die 5%-Hürde kommt. Die Linkspartei hingegen scheint in aktuellen Umfragen etwa bei ihrem Wahlergebnis von 2017 zu stagnieren. Es ist bisher nicht absehbar, dass weitere Parteien eine signifikante Rolle spielen werden.
All das kann sich aber natürlich noch bis zum nächsten Jahr stark ändern.
(Mögliche) Spitzenkandidaten der Parteien
Wie oben bereits angemerkt, hat die SPD bereits Olaf Scholz als Spitzenkandidaten nominiert. Was die Wahl allerdings insbesondere spannend machen dürfte, ist die Tatsache, dass Angela Merkel nicht wieder als Kanzlerkandidatin antreten wird. Wer ihre Nachfolge antritt, ist noch nicht vollkommen klar. Als Favoriten galten nach dem Rückzug von Annegret Kramp-Karrenbauer Norbert Röttgen (gilt als eher unwahrscheinlich), Armin Laschet, Friedrich Merz, Jens Spahn und auch der bayrische Ministerpräsident Markus Söder. Die FDP wird voraussichtlich wieder mit Christian Lindner antreten, dessen Position in der Partei praktisch unangefochten ist. In Bezug auf die Grünen, die traditionell mit einem Duo aus einem Mann und einer Frau antreten, gelten momentan Annalena Baerbock und Robert Habeck als die wahrscheinlichsten Kandidaten. Zugleich sind für den Posten des männlichen Kandidaten aber auch Cem Özdemir und Anton Hofreiter immer mal wieder im Gespräch. Bei der Linkspartei ist die Frage ebenfalls noch unklar - für gewöhnlich tritt die Linkspartei mit einem Duo aus Bundesvorsitzenden und Fraktionsvorsitzenden an. Dementsprechend sind zunächst die Bundesvorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger grundsätzliche Optionen, allerdings werden diese den Parteivorstand voraussichtlich demnächst abgeben müssen, sodass andere Personen sich darüber ins Gespräch bringen können. Fraktionsvorsitzende hingegen sind derzeit Dietmar Bartsch und Amira Mohamed Ali, die dementsprechend auch die Positionen ausfüllen könnten. Was zuletzt die AfD betrifft, so trat diese in der letzten Wahl mit Alice Weidel und Alexander Gauland an - während Weidel grundsätzlich wieder Kandidatin werden könnte, denkt Gauland über einen altersbedingten Rückzug aus der Politik nach. Die Kandidatenfrage in der AfD wird aber vermutlich auch von dem Ausgang der derzeitigen Machtkämpfe innerhalb der Partei abhängen.
Fragen zur Diskussionsanregung
Geht ihr wählen, oder lasst ihr es bleiben? Wenn ja, warum, wenn nein, warum nicht?
Welche Kandidat*innen wünscht ihr euch für die Parteien, bei denen noch nicht feststeht, wer es wird?
Welche Partei würdet ihr wählen und warum?
Beschäftigt ihr euch mit den jeweiligen Parteiprogrammen? Wenn ja, was gefällt euch an diesen/was gefällt euch nicht?
Welche Koalitionen haltet ihr für wahrscheinlich und welche für wünschenswert?
Da er momentan der einzige feste Kandidat einer Partei ist: Wie steht ihr zu Olaf Scholz als Kanzlerkandidat der SPD?