Skandal. Linke und Grüne ziehen in Thüringen den Antrag auf Landtagsauflösung zurück, weil man will nicht auf die Stimmen der AfD angewiesen sein. Ist das richtig oder falsch?
Bundestagswahl 2021
-
- Allgemeine Diskussionen
- Thrawn
Wir sammeln alle Infos der Bonusepisode von Pokémon Karmesin und Purpur für euch!
Zu der Infoseite von „Die Mo-Mo-Manie“-
-
Linke und Grüne ziehen in Thüringen den Antrag auf Landtagsauflösung zurück, weil man will nicht auf die Stimmen der AfD angewiesen sein. Ist das richtig oder falsch?
Richtig oder falsch ist doch egal, für mich ist das schlicht Kindergarten. Ich will etwas erreichen, aber nur, wenn die richtigen Leute dafür sind. Wenn die Bösen auch dafür sind, dann will ich nicht mehr.
Ich kann das alles dort schon seit dem Theater der vergangenen Wahl nicht mehr ernst nehmen und dann muss man sich auch nicht über Politverdrossenheit wundern. -
Ich will etwas erreichen, aber nur, wenn die richtigen Leute dafür sind.
Ach, nur so ists halt demokratisch.
Aber in dem Fall jetzt, was sollen sie halt sonst machen außer zurückziehen, wenn es keine Mehrheit gibt für eine Auflösung. Bei FDP und AFD gibts halt keine klare Positionierung dafür. Und um das festzustellem, braucht man tatsächlich keine Ohrfeige bei einer Abstimmung abholen.
Und ob nun Kämmerich oder Ramelow ohne Mehrheit verwalten macht im Ergebnis auch keinen Unterschied.
Hätte man halt einfach gleich nach Ramelows "Wahl" aufgelöst...
Spannend ist grad was bei den Saar Grünen abgeht... kommt noch eine Liste oder nicht, wir werden sehen.
-
Was ich jetzt einfach einmal anmerken möchte, ist das fundamentale Versagen unserer Politiker*innen in Bezug auf die Flutkatastrophe. Offenbar gab es schon Tage vorher Warnungen von Meteorologen, dass diese Flut bevorstehen würde, und sie wurde einfach nicht an die Bevölkerung weitergegeben.
-
Was ich jetzt einfach einmal anmerken möchte, ist das fundamentale Versagen unserer Politiker*innen in Bezug auf die Flutkatastrophe. Offenbar gab es schon Tage vorher Warnungen von Meteorologen, dass diese Flut bevorstehen würde, und sie wurde einfach nicht an die Bevölkerung weitergegeben.
Ich verstehe es einfach nicht. Wieso wurde das nicht weitergegeben? Lieber vorwarnen und evakuieren als überflutet zu werden, wo dutzende Menschen daran sterben mussten. Merkel und Malu Dreyer haben noch die beste Figur abgegeben, aber Laschet war ja ein Komplettversagen. Genauso auch Söder.
-
Die Journalist*innen von T-Online haben einen Artikel über die vielen Skandale von Armin Laschet geschrieben, die mit Abstand auch einfach größer sind, als Baerbocks leicht beschönigter Lebenslauf - und nebenbei: Es sind nicht alle.
https://www.t-online.de/nachri…es-teflon-kandidaten.html
Derweil gibt es Berichte, dass die CDU und Thüringen beim Misstrauensvotum gegen Höcke (einem Rechtsextremen) den Raum verlassen will - sprich: Sie haben nicht die Eier gegen einen Rechtsextremen abzustimmen.
-
Derweil gibt es Berichte, dass die CDU und Thüringen beim Misstrauensvotum gegen Höcke (einem Rechtsextremen) den Raum verlassen will - sprich: Sie haben nicht die Eier gegen einen Rechtsextremen abzustimmen.
Nicht unbedingt...Stell dir mal vor, der Höcke bekommt 23 Stimmen. Da weiß man ja, in welche Richtung (fast) alle sofort schauen werden, dabei wars vielleicht ein Linker, der Ramelow einfach nur persönlich nicht leider kann oder getrollt hat. Das Szenario kann man damit einfach vermeiden.
-
Derweil gibt es Berichte, dass die CDU und Thüringen beim Misstrauensvotum gegen Höcke (einem Rechtsextremen) den Raum verlassen will - sprich: Sie haben nicht die Eier gegen einen Rechtsextremen abzustimmen.
Es ist ein konstuktives Misstrauensvotum gegen Ramelow und was daraus dann folgt:
https://www.tagesschau.de/inla…n-misstrauen-afd-101.html
Ansonsten halt, was Mimimi schrieb.
-
Ich hätte mit dem Verlassen des Saals durch die CDU insofern ein Problem, als dass man sich fragen muss, warum denn nicht einfach geschlossen gegen Höcke gestimmt wird. Ich sehe da halt momentan nur zwei Möglichkeiten:
Erstens kann es dem Umstand geschuldet sein, dass eine Stimme gegen Höcke auch eine Stimme für Ramelow wäre, und die CDU will ja unter keinen Umständen mit Linken zusammenarbeiten, selbst wenn diese wie Ramelow im Grunde gemäßigt sozialdemokratisch sind und die Alternative ein vom Verfassungsschutz beobachteter Rechtsextremist ist. Womit dann auch mein Problem schon konstatiert wäre: Diese Verweigerung zur politischen Zusammenarbeit mit einer nun einmal grundsätzlich demokratischen Partei, die man aber nicht so mag, ist angesichts des steigenden Anteils an Rechtsextremismus in den Parlamenten ein Luxus, den sich die CDU nicht mehr leisten sollte. Gegen die Feinde der offenen Gesellschaft, zu denen ein Höcke sicherlich gehört, braucht es einen Zusammenschluss der demokratischen Kräfte, und diese Gleichbehandlung von AfD und Linken durch die CDU sollte dementsprechend mit einem stärkeren Zugehen auf die Linken beendet werden.
Die zweite Option wäre - nun, einerseits das hier
Stell dir mal vor, der Höcke bekommt 23 Stimmen. Da weiß man ja, in welche Richtung (fast) alle sofort schauen werden, dabei wars vielleicht ein Linker, der Ramelow einfach nur persönlich nicht leider kann oder getrollt hat. Das Szenario kann man damit einfach vermeiden.
aber andererseits vielleicht auch das vielleicht sogar näher liegende Szenario, dass die CDU ihre eigenen Leute bei der geheimen Abstimmung nun einmal nicht im Griff haben wird, wenn nicht alle den Saal verlassen, mit anderen Worten, sie kann eine geschlossene Abstimmung gegen Höcke gar nicht garantieren, wie es auch im vom Gucky verlinkten Tagesschauartikel beschrieben wird:
ZitatBjörn Höcke kann nicht siegen. Aber er hätte gerne ein paar mehr Stimmen, als seine Fraktion Mitglieder hat. Das Kalkül ist nicht ganz unbegründet, denn die Auseinandersetzung um die Landtags-Auflösung haben etwa die Konfliktlinien innerhalb der CDU-Fraktion deutlich gezeigt. Und dann ist die Wahl auch noch geheim und daher wie eine Einladung an Nicht-AfDler im Landtag, Ärger und Frust gefahrlos raus zu lassen und aus ihrem Herzen eine Mördergrube zu machen.
Ich möchte dabei betonen: Grundsätzlich sollten Abgeordnete imo nicht an Weisungen ihrer Partei gebunden sein (Leute in der Partei zu haben, die aus freien Stücken und ggf. Frust für Höcke abstimmen würden, wären aber auch dann ein Problem). Da aber die CDU in der Regel mit dem Paradigma operiert, dass das okay ist und etwa ja auch im Fall der gleichgeschlechtlichen Ehe auf Bundesebene erst einmal die Parteidisziplin gelockert werden musste, weckt es nun einmal nicht so viel Vertrauen in die vielzitierte Brandmauer gegen Rechts, wenn eine geschlossene Abstimmung gegen einen Rechtsextremen dann nicht möglich ist. Und wenn man dann sagt, dass eine Abstimmung aus Frust ja keine "wirkliche" Zustimmung für ihn wäre, so wäre wieder auf den oben geschilderten Punkt zu verweisen, nämlich, dass es prinzipiell erstrebenswert sein sollte, eine produktive Zusammenarbeit zwischen den demokratischen Parteien zu etablieren, zu der eine solche Stimme für einen Rechtsextremen aus Frust dann wohl auch nicht gehören würde.
-
Für Lindner ist es schon klar, wer die Wahl gewinnt und Kanzler wird. Die CDU/CSU und Laschet. Er selber würde gerne unter einer CDU/CSU Regierung Finanzminister sein.
Aber lass es drum sein, am Ende entscheiden die Wähler.
https://www.rnd.de/politik/fdp…cebook#Echobox=1627235660
Aber laut Umfragen ist Laschet sehr unbeliebt und die CDU/CSU stand auch mal besser da:
-
Aber lass es drum sein, am Ende entscheiden die Wähler.
Das ist doch Lindner egal, der biedert sich notfalls auch bei einer anderen Koalition an, um einen Posten zu bekommen. Ich glaub nicht, dass er es nochmal vorzieht, lieber nicht zu regieren als falsch zu regieren.
-
Aber lass es drum sein, am Ende entscheiden die Wähler.
Das ist doch Lindner egal, der biedert sich notfalls auch bei einer anderen Koalition an, um einen Posten zu bekommen. Ich glaub nicht, dass er es nochmal vorzieht, lieber nicht zu regieren als falsch zu regieren.
Ich habe null Ahnung wie das ausgehen wird..weil es kann noch soviel ändern. Aber ja die FDP gewinnt an Zustimmung und ich verstehe nicht wieso? Wollen immer mehr Jugendliche Unternehmer oder Individualisten sein? Die meinen, die Welt verstanden zu haben?
-
Ich habe null Ahnung wie das ausgehen wird..weil es kann noch soviel ändern. Aber ja die FDP gewinnt an Zustimmung und ich verstehe nicht wieso? Wollen immer mehr Jugendliche Unternehmer oder Individualisten sein? Die meinen, die Welt verstanden zu haben?
Das Problem ist, denke ich zumindest, dass viele nicht wissen, was sie sonst wählen sollen. Ich finde, dass die meisten Parteien sich zu krassen Extremen entwickelt haben, was ich erschreckend finde. Warum meine Generation die AfD nicht wählen sollte bzw. einfach niemand diese Partei wählen sollte, muss ich hoffentlich nicht erklären, doch diese Partei ist beispielsweise zunehmend ein Extrem des rechten politischen Spektrums, während Die Linke das Extrem des linken politischen Spektrums ist. Ich kann jedoch ansatzweise (!) verstehen, wieso meine Generation eher mit Die Linke sympathisiert als mit anderen Parteien, welche die Fünf-Prozent-Hürde überwinden würden, ebenweil diese liberal ist, einen Blick auf die Zukunft hat, und die Zukunft das Thema ist, was die meisten Menschen meines Alters interessiert. Doch mMn ist sie ein utopisches Extrem, das, wie man am Wörtchen > utopisch < bemerken kann, im realen politischen Leben kaum eine Chance haben wird.
Die CDU/CSU ist die Partei, welche innerhalb der Großen Koalition die aktuelle Macht hat, und einfach mehrfach bewiesen hat, was bei denen falsch läuft. Wieso sollte man eine Partei wählen, die deren potentielle Zukunft belächelt? Wieso sollte man eine Partei wählen, die unsere Probleme nicht ernst nimmt? Wieso sollte man eine Partei wählen, die man beinahe mit reine Unzufriedenheit assoziiert? Dazu kommt, dass sie eine konservative Partei ist, die mit dem Christentum verbindet wird. Und Konservatismus passt einfach nicht in die Zukunft, erst recht nicht so etwas wie Glaube im Kontext Politikleben. Ich möchte hierbei nicht den Glauben von Menschen kritisieren, nein, ich finde es toll, wenn Menschen etwas haben, dem man Glauben schenkt, doch mMn kann man das politische Leben und dessen Facetten nicht mit dem Glauben vereinbaren, zumal die CDU/CSU schon mehrmals die christlichen Grundsätze durch ältere Entscheide mit Füssen trat ... (': Dasselbe trifft auf die SPD zu, jedoch mMn hauptsächlich aus dem Grund, weil diese Partei mit CDU/CSU zusammenarbeitet, und während dessen bewiesen hat, dass sie kaum eine souveräne Führerrolle darstellt. Mehrfach kam es -- und es tut mir leid, dass ich ein solches Wort in diesem Kontext nutze! -- zum Arschkriechen, und da ist es natürlich, dass man so etwas unsympathisch findet, und erst Recht nicht als Führerrolle im Politikleben sieht.
Die Grünen sind die Partei, die wohl die meisten Menschen meines Alters wählen bzw. wählen würden. Wieso das so ist? Die Grünen sind liberal, doch kein so krasses Extrem, wie beispielsweise Die Linke. Die Grünen belächeln die Menschen nicht, nein, die Partei nimmt die aktuellen politischen Themen ernst, indem die Partei zum Beispiel Umweltschutz zu einem Hauptthema macht. Die Grünen haben einfach eine Zukunft, jedoch würde ich persönlich die Partei nach aktuellem Stand nicht wählen. Wieso? Weil sie mMn ebenfalls zu einem Extrem wird, und fast ausschliesslich in den Köpfen von den Menschen auf einem Thema, dem Umweltschutz, stehen bleibt.
Die Freien Demokraten, und da kommen wir eeendlich zum Thema, wieso ich diese Antwort schreibe, ist kein so krasses Extrem, nein, die Partei ist in den Köpfen von den Menschen mittlerweile so etwas wie die neue politische Mitte, was ich nach den letzten Wahlen, in denen diese Partei erst kaum die Fünf-Prozent-Hürde schaffte, sofern ich denn ehrlich sein darf, bemerkenswert finde. Die Partei hat als Hauptthema etwas, was ebenfalls viele heute beeinflusst: Die Wirtschaft. Und das ist besonders nach Pandemie wohl oder übel ein Thema, mit dem sich viele -- auch Menschen meines Alters -- auseinandersetzen müssen. Doch auch so etwas, wie das Klimapolitik, kulturelles Leben, Schulwesen usw. sind feste Bestandteile, welche die Partei vertritt. Ich möchte nicht verschleiern, dass beispielsweise Die Grünen dieselben Themen anschneiden tut, doch bei anderen fühlt es sich bedauerlicherweise fast so an, als würden diese die verschiedenen Themen anders wichten, während sich die Freien Demokraten fast auf demselben Niveau den diesen widmen.Meine politischen Ansichten sind beispielsweise etwas zwischen Sozialdemokraten, Freien Demokraten, Die Grünen und Die Linke. Kleinparteien möchte ich, um ehrlich zu sein, nicht wählen, weil mir die Stimme:n zu schade sind, da ich denke, dass diese die Fünf-Prozent-Hürde nicht überwinden werden. Demnach denke ich, es wird mir schwer fallen, eine Wahl zu treffen, die mich zufrieden stimmt, und da bin ich wohl nicht alleine. Weil man eben kein Extrem noch eine Kleinpartei wählen möchte, reihen sich viele bei den Freien Demokraten ein, was die zunehmenden Wahlprozente erklären könnte.
-
Danke für den Beitrag.
Hier sieht man im Video ganz gut wo die Unterschiede zwischen Grüne und FDP liegen. Kurz gesagt, die FDP will mit der Wirtschaft in einen längeren Prozess Umweltschutz betreiben und für die Grünen dauert das zu lange und es muss schnellstmöglichst Ausstiege aus der Kohle und so geben. Also ich wähle am liebsten extreme Parteien, die aber in der Sache konkret sind mit Zahlenangaben.
-
Wichtige Meldung:
Die DKP (Deutsche-Kommunistische-Partei) ist zur Bundestagswahl zugelassen. Die APPD unter Anderen leider nicht. Damit wissen manche Wähler nicht, was man stattdessen wählen soll.
-
Die APPD unter Anderen leider nicht. Damit wissen manche Wähler nicht, was man stattdessen wählen soll.
Die können am Wahlsonntag ausschlafen, solche Stimmen sind ohnehin verschenkte Stimmen.
-
Die APPD unter Anderen leider nicht. Damit wissen manche Wähler nicht, was man stattdessen wählen soll.
Die können am Wahlsonntag ausschlafen, solche Stimmen sind ohnehin verschenkte Stimmen.
Es kann doch jeder am Wahltag ausschlafen?
Verschenkt würde ich nicht sagen. Glaub bei mindestens 0,5% Stimmen bekommt die gewählte Partei Geld.
-
Die APPD unter Anderen leider nicht. Damit wissen manche Wähler nicht, was man stattdessen wählen soll.
Die können am Wahlsonntag ausschlafen, solche Stimmen sind ohnehin verschenkte Stimmen.
Es kann doch jeder am Wahltag ausschlafen?
Verschenkt würde ich nicht sagen. Glaub bei mindestens 0,5% Stimmen bekommt die gewählte Partei Geld.
Dann macht man eben noch was anderes sinnvolles...
Was interessiert es den Wähler, ob die ein paar Euro bekommen und sich eine Kiste Bier kaufen können? Politisch gesehen ist die Stimme schlicht verschenkt, auch wenn man versucht, sich das noch irgendwie schönzureden.
-
Alles anzeigen
Die APPD unter Anderen leider nicht. Damit wissen manche Wähler nicht, was man stattdessen wählen soll.
Die können am Wahlsonntag ausschlafen, solche Stimmen sind ohnehin verschenkte Stimmen.
Es kann doch jeder am Wahltag ausschlafen?
Verschenkt würde ich nicht sagen. Glaub bei mindestens 0,5% Stimmen bekommt die gewählte Partei Geld.
Dann macht man eben noch was anderes sinnvolles...
Was interessiert es den Wähler, ob die ein paar Euro bekommen und sich eine Kiste Bier kaufen können? Politisch gesehen ist die Stimme schlicht verschenkt, auch wenn man versucht, sich das noch irgendwie schönzureden.
https://m.bpb.de/politik/grund…iche-parteienfinanzierung
und
https://www.jetzt.de/politik/l…g-kleine-parteien-waehlen
Die jungen Menschen wählen häufiger eher Kleinparteien als die älteren Wähler. Das Wahlsystem wird sich wohl mal ändern. Die 5% Hürde wird zum Beispiel gesenkt. Einfach, weil mehr Parteien besser wären. Im Europaparlament klappt das auch mit den Kleinparteien.
-
Das Wahlsystem wird sich wohl mal ändern. Die 5% Hürde wird zum Beispiel gesenkt. Einfach, weil mehr Parteien besser wären. Im Europaparlament klappt das auch mit den Kleinparteien.
Wer sagt, dass sich das auf absehbare Zeit ändert? Vielleicht solltest du nochmal die letzten paar Zeilen deines zweiten Links lesen (oder im Geschichtsbuch blättern, warum es die 5% Hürde gibt), dann überdenkst du vielleicht nochmal, ob mehr kleine Parteien besser wären.
Dass junge Menschen häufiger kleine Parteien wählen, sagt eigentlich nur aus, dass sie nicht vorausschauend denken bzw. sprechen sie in deinem Link von strategischem Denken. Kann man natürlich gerne machen, führt dann aber schnell dazu, dass man sich bei der nächsten Wahl nur umso mehr denkt, dass die eigene Stimme nichts bewirkt.
