News-Topic 2022

Okay, bin mit der aktuellen Umfrage etwas unzufrieden, weil die Antwortoptionen für mich nicht passen. Also, zur aktuellen Ukraine-Krise: Natürlich ist es schrecklich, aber nein, einen Krieg in Europa müssen wir nicht groß fürchten. Putin will nicht mit der NATO Soldat spielen, sondern wird einfach gerade auf den Zahn fühlen, wie einfach er mit allem durchkommt. Für die Ukraine selber ist das aber durchaus schrecklich, weil ein hohes Risiko besteht, dass Russland sich das Land einverleibt. Bedeutet auch weniger Unabhängigkeit für die Ukraine und nicht unbedingt Vorteile, weil Russland genug eigene Probleme hat und sich nicht groß in ein weiteres Stück Land investieren wird, nur weil man es wieder sein Eigen nennt.

Diplomatisch bleiben? Schwierig. Putin und seine Regierung legen Diplomatie halt gerne auch als Schwäche aus und nutzen das gerne in ihrer Propaganda. Was für uns diplomatisch ist und Respekt ausdrückt, wird in der russisch-sprachigen Bevölkerung eher als "Schwanz einziehen" dargestellt. Ich bin da aber selber überfragt, was genau für sinnvolle Möglichkeiten Europa oder die EU etc. haben. Sanktionen werden von Putin gerne mal verdreht und er zieht teilweise sogar Vorteile draus, dass "der böse, unmoralische Westen" sanktioniert. Es muss halt richtig weh tun - Putin selber, weniger der Bevölkerung.

Nach der unschönen Situation in Kasachstan habe ich jedenfalls keine Lust darauf, dass einzelne Diktatoren ihre Macht ausspielen und man nur abwarten kann. Ist schon bezeichnend für die Situation, wenn meine Mutter meint, dass es schon fast was Gutes hat, dass Großmutter vor der Ukraine-Krise verstorben ist und jetzt nicht miterleben muss, was mit ihrem Heimatland passiert. Für Außenstehende und paar Politiker ist es halt ein weiteres Problem auf Papier/in den Medien, aber für die Betroffenen bedeutet es alltägliche Unsicherheit und teilweise Angst ums eigene Wohlbefinden.

Aber am Ende werden wohl trotzdem nur die Diplomatie und das Militär als Möglichkeiten einer Reaktion übrig bleiben. Natürlich versucht es Deutschland (und auch der Rest der EU/NATO) vorerst mit der Diplomatie. Aber Russland scheint darauf keine große Lust und Gesprächsbedarf anzumelden. Immerhin ruht die Diplomatie mit Russland schon auf vielen Ebenen, seit langem. Deutschland scheint eines der westlichen Länder zu sein, die noch am ehesten "engere" diplomatische Beziehungen zu Russland pflegen. Ob das was bringt, weiß ich auch nicht. Wahrscheinlich will Putin wirklich nur mal schauen, wie weit er gehen kann und ob nicht die andere Seite vielleicht doch den ersten Funken versprüht, der dann eskalieren kann. Das wäre sicher der Jackpot für ihn, denn selbst angreifen wird er sich bestimmt nicht trauen.

Zitat von Sirius

Natürlich versucht es Deutschland (und auch der Rest der EU/NATO) vorerst mit der Diplomatie.

Eine andere Möglichkeit besitzt Deutschland nicht, also streich das "vorerst". Abgesehen davon, dass wir nicht verpflichtet sind, da irgendwie militärisch einzugreifen, sehe ich keinerlei Möglichkeit, wie das vonstatten gehen sollte.

Putin hat halt den Vorteil, dass Amerika so schwach wie nie ist, Biden hat nichtmal ein Problem mit ein bisschen Grenzüberschreitung (keine Ahnung, ob der das überhaupt alles noch richtig checkt). Europa kommt mit sich selbst nicht klar und dann ist auch noch Corona...

Zitat von Gucky

Zitat von Sirius

Natürlich versucht es Deutschland (und auch der Rest der EU/NATO) vorerst mit der Diplomatie.

Eine andere Möglichkeit besitzt Deutschland nicht, also streich das "vorerst". Abgesehen davon, dass wir nicht verpflichtet sind, da irgendwie militärisch einzugreifen, sehe ich keinerlei Möglichkeit, wie das vonstatten gehen sollte.

Eben das. Wir müssen nicht einen auf USA machen und die Weltpolizei spielen.

Mal davon abgesehen, dass deren Bemühungen angeblichen Frieden, Demokratie und mehr Wohlstand in dritte Welt-Länder zu bringen nie ehrlich gemeint waren und stets wirtschaftliche Interessen dahinterstanden.

Selbst wenn sie ehrlich gewesen wären, am Ende haben diese Eingriffe immer nur mehr Leid und Krieg für die ansässige Bevölkerung bedeutet. Und im Gegenzug dazu mehr Fanatismus und Terror für den Westen.

Außerdem: Wer legt sich schon freiwillig mit Russland an. ^^"

Sven Lehmann: Trans-Gesetz wird abgeschafft

Transgeschlechtliche Menschen in Deutschland müssen langwierige Verfahren über sich ergehen lassen, um ihren Personenstand im Pass ändern zu dürfen. Dass eine…

www.n-tv.de

Eigentlich nichts Neues, nur ein vages Versprechen, dass die Änderungen zum Transgender Gesetz nicht vergessen wurden.

Na ja, da ich ne Weile davon nichts gehört hatte, bin ich schon froh dass es ein Update gab, es wird halt nur nichts wichtiges gesagt.

Wäre zumindest Fortschritt wenn wirs Ende des Jahres hinter uns gebracht hätten.

Oh, ja da fällt mir ein der Artikel sagt direkt, dass das Problem in der Vergangenheit nicht einfach ignoriert wurde, sondern direkt abgelehnt. Fuck die Cs, hoffe die kommen nie wieder an die Macht.

Vulkanausbruch in Tonga: Tausende von Ascheregen und Tsunami betroffen

Erst langsam werden die Folgen des Vulkanausbruchs vor Tonga deutlich. Hilfsaktionen und Wasserlieferungen laufen, doch die gestörte Kommunikation bleibt ein…

www.zeit.de

Beim Vulkanausbruch vor Tonga vor einer Woche sind gerade in Folge von Ascheregen und Tsunami schätzungsweise 84% der 105.000 Einwohner*innen betroffen, die Regierung in Tonga bestätigt bisher 3 Tote und mehrere Verletzte. Im Rahmen von Hilfsmaßnahmen sind bisher 60.000 Liter Wasser verteilt worden und weitere 250.000 Liter Wasser und Hilfsgüter durch das Schiff HMNZS Aoteroa das von Neuseelands Regierung entsendet wurde. Der Seetransport bleibt aufgrund des Ascheregens auch eine Woche nach dem Ausbruch jedoch schwierig.

Schüsse auf Moschee in Halle: „Das war ein Anschlag“

In Halle werden Gläubige vor einer Moschee mit einer Luft­druckwaffe beschossen. Die Polizei sieht vorerst kein politisches Motiv, die Gemeinde schon.

taz.de

In Halle gab es gestern erneut einen Anschlag auf eine Moschee mit einer Luftdruckwaffe. Die Polizei sieht natürlich mal wieder keinen politischen Motiv, obwohl es ziemlich offensichtlich erscheint, dass auch hier rechte Islamophobie das Leitmotiv für diese Tat ist. Zum Glück wurde bei dem Anschlag keine Person der islamischen Gemeinde verletzt.

Junge Frau stirbt nach Amoklauf in Heidelberg

Bei dem Angriff an der Uni Heidelberg ist eine junge Frau gestorben, drei Menschen wurden verletzt. Der mutmaßliche Täter, ein 18-jähriger Student, richtete…

www.tagesschau.de

Eine weitere unschöne News aus Heidelberg: Bei einem Amoklauf an der Uni erschoss ein 18-jähriger eine junge Frau und verletzte 2 weitere Personen bevor er sich selbst tötete. Das Motiv für die Tat ist zunächst noch unklar.

Ich werd's auf persönlicher Ebene nie verstehen, wieso Menschen andere in den Tod mitreißen müssen, vor allem vollkommen unbeteiligte Personen, bevor sie Suizid begehen.

Das Recht darauf sich das Leben zu nehmen, steht natürlich jedem frei, aber mein Mitgefühl liegt in etwa am Gefrierpunkt, wenn man sich dazu entscheidet andere mitreißen zu müssen.

Und lass mich raten, kommt sicher wieder raus, dass es ein reiches Bubi aus der Mittel/Oberschicht war, dessen Leben für ihn mal nicht wie ein Wunschkonzert verlief. Ist meistens so.

Parteiausschlussverfahren gegen Max Otte: Otte ist raus, die Werteunion auch

Der CDU-Vorstand hat Max Otte nach seiner AfD-Kandidatur fürs Bundespräsidentenamt direkt ausgeschlossen. Auch die Werteunion zerbröselt.

taz.de

Max Otte vom Rechtsaußen Flügel "Werte Union" der CDU/CSU wurde nun von der Union ausgeschlossen, nachdem die AFD ihn zum Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl ernannte und er wenige Stunden zuvor mit der AFD Bundesfraktionsspitze vor die Kamera trat. Ein Affront, dass sich selbst die alles andere als "klare Kante gegen Rechts" zeigende CDU nicht bieten lassen konnte und sie quasi zum Handeln zwang.

Zudem ist Max Otte im Gegensatz zu Hans-Georg Maaßen in der CDU/CSU und selbst "Werteunion" isoliert, was wohl ebenso Einfluss auf diese schnelle Entscheidung hatte.

Der Gewinner dieses unwürdigen Schauspiels ist jedenfalls die AFD, der keine Aktion zu schade ist um Dissent bei den anderen Parteien im Bundestag zu säen und die Demokratie von innen zu zerbröseln.

Kannst nicht erfinden.

Ich bin dem Umfrageinstitut so dankbar, dass ich nun endlich weiß, dass Kurz mit einem "hinterfotzigen Pfau" verglichen werden kann. Was hätte ich ohne gemacht. ;_;

Das war die 156.000 € Wert! Obviously wollte man denen Geld in den Rachen schieben, weil Freunderlwirtschaft. Unsere Regierung ist so verblödet und korrupt.

Ja was in Österreich politisch passiert ist ein ziemliches Trauerspiel, aber die Korruption der ÖVP reiht sich ziemlich gut ein mit der CDU die 33 der letzten 40 Jahre in Deutschland regieren durfte und Österreich wirkt gerade im Ausland immer mehr wie eine Bananenrepublik denn eine wirklich funktionierende Demokratie (bin mir gerade auch nicht sicher, ob Österreich von bestimmten NGOs bereits im weltweiten Vergleich wie die USA als "defizitäre Demokratie" eingestuft wird). Sebastian Kurz haut auch direkt schön in die USA zum libertären Trump Freund Peter Thiel ab, bevor er rechtlich irgendwie belangt werden könnte für sein Korruptionsgepflecht, was alles ganz gut ins Gesamtbild passt.

US and Germany step up pipeline warnings to Russia as UN meeting called

Hopes continue for diplomatic solution to Ukraine standoff but Berlin swings behind Washington’s threat on Nord Stream 2

www.theguardian.com

USA und Deutschland haben ihre Warnung verstärkt, dass die Nordstream 2 Pipeline auf dem Spiel stehe, sollte Wladimir Putins Russland die Ukraine angreifen sollte. Außenministerin Annalena Bärbock sagte beim Parlament, dass die Regierung arbeite an einem starken Paket an Sanktionen gegen Russland mit Alliierten, das Nordstream 2 beinhaltet. Die Pipeline die von der vorherigen CDU geführten Regierung trotz Kritik von USA und osteuropäischen Staaten im September letzten Jahres fertig gebaut wurde, aber noch Testungen und "regulatory approval" benötige, wird den Erhalt von Erdgas aus Russland um das doppelte (!) erhöhen.

In Washington spricht Viktoria Nulland (Staatssekretärin für politische Angelegenheiten, die gerade im Ukraine Konflikt seit Obamas Regierung Einfluss nimmt und aktiv zuständig ist für die Wahrung von US-Interessen in der Ukraine) zuversichtlich, dass eine Invasion Deutschland zum Stopp des multimilliarden € Projekts bewegen würde: "If Russia invades Ukraine, one way or another, Nord Stream 2 will not move forward". “I think the statements coming out of Berlin even today are very, very strong. Bundeskanzler Olaf Scholz wird am 7. Februar nach Washington reisen um mit US-Präsident Joe Biden über die Krise in der Ukraine zu diskutieren. Joe Biden bekräftigte die Bereitschaft der USA mitsamt den Alliierten deutlich zu antworten, wenn Russland die Ukraine vom Donbass hinaus noch weiter angreifen sollte, wiederholt jedoch auch dessen Warnung, dass Russland die Ukraine bereits im nächsten Monat angreifen könnte.

Sozialisten gewinnen Wahl in Portugal: Absolute Mehrheit für Rot

Portugals Sozialisten erringen die absolute Mehrheit der Sitze im Parlament. Seine linken Verbündeten braucht Regierungschef Costa nun nicht mehr.

taz.de

Weiter daneben hätten Umfragen wirklich nicht sein können.. Im Vorfeld las ich u. a. bei der taz und englischsprachigen Zeitungen, dass es ein Kopf-an-Kopf Rennen zwischen Regierungschef Antonio Costa von der demokratische sozialisten Partei und Rui Rio von der Konservativen "sozialdemokratischen Partei" (PSD) geben würde und dann erhält Costas Partei bei der Wahl am Sonntag die absolute Mehrheit im Parlament und kann auch ohne Koalitionspartner regieren. Freut mich, dass es doch ein deutlicher Sieg wurde und nicht "Sozialdemokraten" regieren werden die von klassischen Konservativen kaum bis nicht zu unterscheiden sind (das Problem hatte die SPD in Deutschland auch schon zu genüge während Merkels Zeit als CDU Chefin).

Hört sich doch gut an, wenn eine linke Partei ihre linken Koalitionspartner nicht mehr benötigt. Könnte die SPD auf Die Grünen und oder die FDP verzichten, wären die wohl auch schneller aus der Koalition raus als sie 'regieren' sagen können. Der Vergleich CDU mit SPD passt hier wohl kaum, wobei ich mich in Portugal auch zu wenig auskenne und nicht weiß, inwieweit sich linke Parteien dort unterscheiden..

Zitat von Gucky

Hört sich doch gut an, wenn eine linke Partei ihre linken Koalitionspartner nicht mehr benötigt. Könnte die SPD auf Die Grünen und oder die FDP verzichten, wären die wohl auch schneller aus der Koalition raus als sie 'regieren' sagen können. Der Vergleich CDU mit SPD passt hier wohl kaum, wobei ich mich in Portugal auch zu wenig auskenne und nicht weiß, inwieweit sich linke Parteien dort unterscheiden..

Ja stimmt schon das der Vergleich nicht komplett passt, gibt in Portugal auch keine "traditionelle" Konservativen Partei im Parlament was sich mit dieser Wahl auch nicht ändert. Hatte die SPD auch mehr als Beispiel genommen wie Sozialdemokraten - anders als in ihrem Namen repräsentiert - sich schwer von konservativer Politik abgrenzen können. Neben den demokratischen Sozialisten um Costa mit 117 von 230 Sitzen und den Sozialdemokraten mit 71 Sitzen werden noch die rechtsextreme Chega mit 12 Sitzen, der kommunistisch-grüne Bündnis (CDU lol) mit 4 Sitzen sowie der Linksblock mit 5 Sitzen vertreten sein die beide vom Wähler abgestraft wurden, dass sie Costas Haushaltsplan im letzten Herbst nicht unterstützt hatten. Also insgesamt ist das Parlament in Portugal inzwischen seit Costas Erstwahl 2015 eher linksdominiert, eine Entwicklung die conträr zu den meisten anderen europäischen Ländern verläuft die die letzten 5 und 10 Jahre einen Rechtsruck vollziehen.

EU-Taxonomie: Politische Entscheidung für Atom und Gas

Die EU-Kommission stellt heute ihre Liste von Energieformen vor, die sie als nachhaltig einstuft. Dass Erdgas und Atomstrom dann als "grüne Investition"…

www.tagesschau.de

Find ich genial, dass man es tatsächlich durchbekommen hat, Atomstrom den grünen Stempel zu verpassen. SO fährt man zukünftig in seinem Elektroauto mit einem richtig guten Gewissen und kann den Dieselstinkern mal ganz gepflegt den Mittelfinger zeigen. Achja, damit Deutschland nicht ganz außen vor bleibt, weil wir so blöd waren Atomkraftwerke abzuschalten, bekommen wir grünen Strom aus Erdgas. Zu Glück ist das kein fossiler Brennstoff und somit unbegrenzt verfügbar, zumindest vorerst oder so. Also ich würde sagen, das Energieproblem kann damit mittelfristig eigentlich als gelöst betrachtet werden.

Viren-Evolution: Gefährlichere HIV-Variante in den Niederlanden entdeckt

Ein Virus mit dem Namen VB zeigt, dass Pandemieviren durchaus auch tödlichere Varianten evolvieren können

www.spektrum.de

Eine neue Variante von HIV wurde in den Niederlanden entdeckt, die sich besser im Körper verteilt (3,5 - 5,5x so viele Viren im Blut wie bei gewöhnlicheren Versionen) und die Zahl der T-Zellen im Körper doppelt so schnell verringert. So entwickelt sich bei dieser Variante AIDS unbehandelt schon nach 2-3 Jahren statt 6-7 Jahren. Der Forscher Joel O. Wertheim schreibt zwar, dass die neue Variante mit bewährten Mittel gut zu kontrollieren sei, aber diese neue Variante veranschaulicht gut die Evolution von Viren und die gewonnenen Erkenntnisse seien relevant für die zukünftige Entwicklung von SARS-CoV-2 bzw. Corona.

Edit: Danke für den Nachtrag, das hatte ich dann falsch verstanden Mandelev

Zitat von Medeia

Eine neue Variante von HIV wurde in den Niederlanden entdeckt, die sich besser im Körper verteilt

Nur als Ergänzung, die Variante ist nicht neu, sondern nur neu entdeckt, als eine Langzeitstudie ausgewertet wurde. Sie existiert seit den 80ern (also schon seit sich HIV begonnen hat, zu verbreiten) und Nachweise dieser speziellen Form sind seit 2010 sogar zurückgegangen. (Spiegel)

USA drohen Russland mit Aus für Nord Stream 2

Der Tag

www.n-tv.de

Die USA kann also mit dem Aus von Nord-Stream 2 drohen. Wusste garnicht, dass wir noch immer deren Besatzungszone sind. Aber gut, so kann man sich manchmal irren...