Wenn würdet ihr wählen, wenn schon der 23. Februar 2025 wäre? 58
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Etwas verspätet möchten wir wie bei den vergangenen Wahlen hier ein spezielles Thema für die kommende Wahl zum 21. Deutschen Bundestag anbieten, in dem die Wahl gesondert thematisiert werden kann. Bei der Wahl handelt es sich diesmal – wie sicher alle mitbekommen haben – um eine vorgezogene Neuwahl, die sich an den Zusammenbruch der Ampel-Koalition und die danach von Bundeskanzler Olaf Scholz gestellte Vertrauensfrage anschließt, bei der er (geplant) gescheitert war. Die ursprünglich für den September geplante Wahl findet damit nun am 23. Februar 2025 statt und liegt also nur noch gut einen Monat in der Zukunft.
Relevante Themen
Da Deutschland sich derzeit in einer Rezession befindet, spielen wirtschaftliche Fragen in Kombination mit sozialen Fragen eine wesentliche Rolle. Begleitet werden diese wiederum in Verbindung mit der Realität des Klimawandels von energiepolitischen Fragen, die sich vor dem Hintergrund einer angestoßenen, aber noch nicht zum Abschluss gebrachten Energiewende stellen. Zudem sind außenpolitische Fragen relevant: Da der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine nach wie vor nicht beendet ist, stellt auch die Frage nach der weiteren Unterstützung der Ukraine, bzw. wie und auf welchem Wege diese erfolgen soll, ein wichtiges Wahlkampfthema dar. Auch die Frage, wie mit der zweiten US-Präsidentschaft Donald Trumps umgegangen werden soll, kann relevant sein, auch in Verbindung mit der eventuellen Suche nach neuen Bündnis- und Handelspartnern, da Trump immer wieder eine aggressive Zollpolitik ins Spiel gebracht hatte. Im Zentrum der diversen Themen steht dabei auch immer wieder die Schuldenbremse und die Diskussion darüber, ob sie strikt eingehalten, reformiert oder abgeschafft werden soll.
Prognosen
Eine Liste aktueller Prognosen kann hier gefunden werden. In Hinblick auf die Frage, welche Parteien im Bundestag vertreten sein werden, gibt es derzeit einige Unsicherheiten: Sowohl die FDP als auch die LINKE laufen Gefahr, im künftigen Bundestag nicht mehr vertreten zu sein, aus unterschiedlichen Gründen: Die FDP hat unter anderem noch mit den Nachwirkungen des Bruchs der Ampel-Koalition zu kämpfen, die LINKE wurde hingegen durch das neue BSW geschwächt und hatte lange Probleme, sich von Neuem aufzustellen. Das BSW selbst würde nach aktuellen Umfragen knapp in den Bundestag einziehen, aber auch das ist nicht völlig sicher. Nach derzeitigen Prognosen würde die CDU/CSU stärkste Kraft werden, allerdings stagnieren ihre Umfragewerte seit einiger Zeit, und es ist auch hier nicht gesichert, dass sie sich am Ende im Wahlergebnis genauso niederschlagen werden. Nichtsdestoweniger erscheinen derzeit eine schwarz-rote Koalition aus CDU/CSU und SPD oder eine schwarz-grüne Koalition als die wahrscheinlichsten Wahlausgänge. Da es zur Wahl aber wie gesagt noch einen Monat hin ist, kann sich dahingehend auch noch viel verändern.
Spitzenkandidat*innen der Parteien
Die Kandidat*innenfragen sind so kurz vor der Wahl bereits hinlänglich geklärt: Für die CDU/CSU steht Friedrich Merz fest, für die SPD der amtierende Bundeskanzler Olaf Scholz. Die Grünen ziehen diesmal mit Robert Habeck in den Wahlkampf, die FDP setzt nach wie vor auf Christian Lindner, die LINKEN haben ihr Spitzenduo diesmal mit Heidi Reichinnek und Jan van Aken besetzt. Das BSW tritt – Überraschung – mit Sahra Wagenknecht an und die AfD mit Alice Weidel.
Mögliche Diskussionsansätze
- Geht ihr wählen, seid ihr Nichtwähler*in oder plant ihr, ungültig zu wählen? Was ist jeweils eure persönliche Begründung dafür?
- Welche Partei würdet ihr wählen und warum?
- Damit verbunden: Welche Kandidat*innen überzeugen euch? Hättet ihr euch andere gewünscht?
- Was gefällt euch an den jeweiligen Parteiprogrammen? Welche Themen bewegen euch am meisten?
- Welche Koalitionen sind eurer Ansicht nach wahrscheinlich und welche haltet ihr für wünschenswert?
- Es gibt gerade mit dem ansteigenden Populismus auf der Welt vermehrt Diskussionen über den Ton im Wahlkampf. Wie schätzt ihr dahingehend die Situation in Deutschland ein?
- Die Einflussnahme sozialer Medien wurde zuletzt wieder bei der US-Wahl heftig diskutiert. Seht ihr dahingehend auch Probleme für die kommende Bundestagswahl?
- Es hat unter anderem Diskussionen in Hinblick auf TV-Duelle gegeben: Die ARD und das ZDF hatten geplant, Merz und Scholz gegeneinander antreten zu lassen und in einem anderen Duell Habeck und Weidel. Letzteres kommt nicht zustande, da Habeck abgesagt hat. Wie steht ihr dazu? Welche Formate fändet ihr sinnvoll?