Ich sehe in den Umfragen viel mehr einen Abwärtstrend als einen Einbruch. Wie viel sie verlieren würden, wenn sie mit Nein stimmen, ist dabei Spekulation, aber gut ausgehen würde dies auch schon bereits mit Hinblick auf die aktuellen Umfragen nicht. Dass sie mit einem Nein an Stimmen gewinnen würden, wäre sehr gewagt. Es ist jetzt auch nicht so, dass sie mit dem anfänglichen Nein zur GroKo irgendwie zugelegt hätten.
Nach wie vor wäre der hauptsächliche Grund gegen eine GroKo die Angst vor der CDU und der eigenen Unfähigkeit Wähler zu mobilisieren. In meinen Augen eher erbärmlich für die einst so große SPD.
Die SPD hat ein generelles Problem. Das lässt sich auch teils auf die Agenda 2010 zurückführen, aber auch sonst ist die Partei oft im Zwiespalt mit sich. Soll sie nun eher Politk für die linke Mittelschicht oder für die Arbeiterklasse machen? Letztere sind zum Großteil jedenfalls schon zur AfD gewechselt. Es ist bei der SPD allgemein kein wirklich klarer Kurs erkennbar, finde ich. Vor einem Jahr noch konnte sich die Partei Hoffnung machen sogar die CDU zu überholen, nun wird sie von der AfD eingeholt. Dieses Jahr bietet sicherlich interessantes Material zum Analysieren, was da genau in der Partei passiert ist. Mit Schulz kam jemand, der zuvor innenpolitisch noch unbekannt war, also auch nicht viel falsch machen konnte, aber trotzdem außenpolitisch bekannt und beliebt war. Damit haben sicherlich viele viele Hoffnungen verbunden, zu hohe, denen der Mann dann nicht mehr gerecht werden konnte. Dabei hat man auch einige Fehler bei der SPD gemacht.
Der ganze Zickzackkurs nach der Btw dann hat der SPD sicherlich auch nicht geholfen. Schulz hätte einfach mal die Klappe halten sollen, dann hätte er auch sicherlich noch zumindest eine Chance gehabt Außenminister zu werden.
Was aber auch mal wieder das Dilemma der Politik abspiegelt, Gabriel mag man in der SPD eigentlich auch nicht wirklich und Schulz mit seinem früheren Posten bei der EU wäre eigentlich der ideale Kandidat fürs Amt gewesen, schon irgendwie etwas schade.
Doch nicht alles kann man auf vergangene Fehler zurückführen, es ist auch eine Frage der aktuellen Zeit und Umstände.
Ich sehe durchaus Potenzial, dass sich die SPD in der GroKo zumindest etwas wieder erholen kann. Mit Nahles als Parteichefin außerhalb der Regierung und der Tatsache, dass die CDU in den 4 Jahren auch einiges zu bewältigen haben wird, was Merkels Nachfolge angeht, würde ich noch nicht das Ende der SPD einläuten. Ein etwas linkerer Kurs und eine starke Europapolitik seh als einer der Hoffnungen, die der SPD vor einem Jahr den Aufschwung gegeben haben, da könnte man sicherlich anknüpfen. Aber auch allgemein etwas mehr Selbstvertrauen oder eine klarer Linie würde der Partei guttun, finde ich. Man kann in der SPD auch mit vielem, was man in der Regierung erreicht hat, zufrieden sein, und dies hervorheben. Dies lässt sich auch auf Schröder übertragen, sind sie jetzt gegen seine Reformen oder dafür, hier sollte man mal in der SPD zu einer eindeutigeren Antwort kommen. Auch hier könnte man stärker die positiven Aspekte hervorheben, statt darüber zu streiten, was ein Fehler war. Verbessern kann man daran ja trotzdem was. Oder man wirft alles komplett hin und distanziert sich von Schröder, was ich persönlich zwar für Unsinn halten würde, aber für die SPD auch positiv sein könnte.
Sollte es nicht zu einer GroKo kommen sehe ich zumindest die Gefahr, dass sowohl SPD als auch CDU stark verlieren. Dies halte ich auch für wahrscheinlicher als, dass sie dann ausgerechnet gewinnen sollten. Dabei spielt es auch keine Rolle, ob es am Ende Minderheitsregierung oder Neuwahlen, deren Gefahr ich immer noch für gegeben halte, werden. Wobei mit ersterem werden sie wohl noch besser wegkommen. Da hängt es dann hauptsächlich davon ab, wie die Minderheitsregierung verläuft, was halt auch unsicher ist. Bei Neuwahle hingegen halte ich die Möglichkeit, dass die SPD tatsächlich völlig in der Versenkung verschwindet für zu groß, als dass es es wert wäre, dieses Risiko einzugehen.
Ich frage mich auch, warum immer so häufig nach neuen Gesichtern verlangt wird und dann mit einer neuen große und überzogene Hoffnungen verbunden werden. Halte ich für unrealistisch, nicht nur, weil ich momentan auch davon ausgehe, dass die Mitglieder einer GroKo zustimmen würden. Wobei das Chaos, bei einer Ablehnung sicherlich interessant mitzuverfolgen wäre. Aber selbst da glaube ich dann nicht, dass man bei der SPD jemand unbekanntes ranlassen würde, wäre dann eher interessant wie Nahles, aber auch vorallem die Ministerpräsidenten weiter vorgehen. Natürlich wären sie aber schon stark geschwächt. Aber so oder so müsste man sich dann in der SPD wohl tatsächlich mit einer Urwahl anfreunden.
Natürlich gibt es keine Regel, die das verhindern würde. Fakt ist aber, dass der Kandidat bereits einmal durchgefallen ist. Ist halt nicht die beste Voraussetzung für einen Kandidaten, den man in eine Neuwahl mitnehmen will.
Merkel würde dann ja letztlich nicht nicht gewählt, weil sie als Person untragbar ist, sondern weil die Parteien keine Koalition zustande bekommen haben. Dies kann man ihr negativ anlasten, aber ich glaube, was die Abgeordneten bei der eigentlichen Kanzlerwahl wählen oder nicht wählen, ist am Ende nicht entscheidend, falls dies überhaupt irgendwie besonders wahrgenommen würde.
Wenn man die Person zum Kanzler wählt, gibt es ohne besonderen Anlass keinen Grund dem Kandidaten nicht mehr zu vertrauen.
Eine Regierung, die nicht handlungsfähig ist, sehe ich durchaus als Anlass, die Vertrauensfrage zu stellen. Dies war ja auch für den hypothetischen Fall, falls ein/e Kanzler/in gewählt wird, ohne eigentlich eine wirkliche Mehrheit zu haben, die bereit ist, auch zu regieren und Gesetze zu verabschieden. Allgemein ziemlich unwahrscheinlich und merkwürdiger Umstand, aber wie geschrieben, ja auch nur hypothetisch.
Einzig im dritten Wahlgang hat der Bundespräsident die Möglichket zu entscheiden und auch dann nur, wenn der Kandidat keine absolute Mehrheit hat.
Ja, darauf bezog ich mich. Dachte, dass wäre offensichtlich. Dass er bei absoluter Mehrheit keine Wahl hat war mir bewusst.
