Am Ende habe ich Recht behalten und zwischen der SPÖ und der FPÖ passt in Wien noch eine ganze ÖVP rein. Sehr erfreulich.
Shots fired. Haha. Sehr nette Anschauungsweise.
Das liegt einerseits daran, dass Häupl, ob man ihn persönlich nun sympathisch findet oder nicht, immer noch sehr beliebt ist, weil er im Gegensatz zu Landesfürsten wie Niessl oder Pühringer prinzipiell zu seinen Ansichten steht und sich klar gegen die FPÖ positioniert. Andererseits liegt das daran, dass die Mehrheit keinen Bürgermeister Strache will (wahrscheinlich nichtmal die Mehrheit der FPÖ-Wähler) und deshalb schon von Anfang an klar war, dass auch gemäßigte Bürgerliche, Grün-Wähler und gegen Strache eingestellte Nichtwähler für die SPÖ stimmen würden, um Strache zu verhindern. Das hat den kleineren Parteien ordentlich geschadet.
Bezüglich Pühringer bleibts mal abzuwarten ob er einen blauen Knicks macht oder nicht. Im Vorhinein hat er ja eigentlich angekündigt, dass er aus Menschlichkeit nichts mit der FPÖ anfangen würd (wenn ich mich da recht erinnere).
Wies mit der Möglichkeit von Bürgermeister Strache bei den FPÖ-Wählern aussah weiß ich nicht. Als Kanzlerkandidat (wenn man den Kanzler direkt wählen würde) hatte er bei der eigenen Partei immer die Nase vorn, wobei das auch an Faymann als Konkurenz liegen könnte. Die "Leihstimmen" von den Grünen, die mobilisierten Nichtwähler und ein paar Stimmen von Bürgerlichen haben sicher geholfen den Vorsprung zu vergrößern, aber ich persönlich finde, dass es zumindest bei den Grün-Wählern unnötig war. Es war im Vorhinein relativ klar, dass die SPÖ am ehesten die Koalition mit den Grünen weiterführt, wenn es sich ausgehn sollte. Selbst die Grünen haben ja sogar damit geworben, dass man für eine Rot-Grüne Koalition Grün wähen muss. Selbst wenn man annimmt, dass alle 16.000 die laut Wählerstromanalyse von Grün zu SPÖ gewechselt sind "Leihstimmen" waren, sind das lediglich 2,3% (wenn ich mich nicht verrechnet habe). Ich mein ja, Grün wäre positiv, aber die SPÖ ist dadurch nicht sonderlich erstarkt. Die Koalition bleibt nur weiterhin eher rot-lastig, was ich persönlich mit eher gemischten Gefühlen betrachte. Hätte starke Grüne mehr begrüßt. Mir tuts nur Leid um die Leute die ihre Stimme mit ANDAS und GfW verschwendet haben. Ich bin zwar nicht der Meinung, dass man Kleinstparteien im Vorhinein ablehnen soll, aber beide orientieren sich mit ihrem Wahlprogramm stark an Grün bzw. Rot, wobei ANDAS das grüne Wahlprogramm maßlos übertrieben hat und GfW auf "SPÖ für Ausländer" gmacht hat. Wären gemeinsam nochmal gute 2% um die die Koalition stärker gewesen wäre.
Ich persönlich habe weder rot noch grün gewählt, obwohl ich mit der Arbeit der Stadtregierung im Großen und Ganzen sehr zufrieden war, weil ich mir zu 100% sicher gewesen bin, dass sich Rot-Grün wieder ausgehen wird. Deshalb habe ich Wien anders gewählt, damit wir eine progressive Opposition bekommen, die der SPÖ auf die Finger schaut. Hat leider nicht geklappt, aber trotzdem bin ich im Nachhinein froh, nicht die Grünen gewählt zu haben. Vassilakou hat vor der Wahl versprochen zurückzutreten, falls die Grünen verlieren sollten und sie hat ihr Versprechen nicht gehalten. Ganz gleich wie man zu ihrer Arbeit als Verkehrsstadträtin stehen mag (und ich finde sie hat ihre Arbeit sehr gut gemacht!), diese fehlende Handschlagqualität wird den Grünen noch teuer zu stehen kommen. Ich werde das jedenfalls nicht so schnell wieder vergessen.
Ich war mir auch relativ sicher, dass Rot-Grün die Mehrheit behält, daher hab ich den Gedanken des taktischen Wählens für die Grünen dann doch verworfen und NEOS gewählt. Hab taktiert, dass wenn Rot-Grün doch nicht geht vermutlich Rot-Grün-Neos gewählt worden wäre (bzw. wird. die Hoffnung stirbt zuletzt).
Ja die Aktion von Vassilakou ist einfach nur schwach. Schwach sich auf die Mandate auszuredet, die aber selbst wenn sie durch die Briefwähler noch eins dazubekommen ein Minus davor haben. Wenn Vassilakou auch nur ein bisschen Ehre hat geht sie wie sies versprochen hat. "Leihstimmen" mitzuzählen sollte nicht gelten.
Das Rot-Grün die Arbeit nicht schlecht gemacht hat kann man kaum leugnen, wenn man nicht ordentlich verblendet ist. Dennoch wärs schön gewesen ein bisschen Änderung reinzubringen. Eben beispielsweise durch NEOS in der Regierung, oder zumindest eine Machtverschiebung in Richtung Grün. Ich fände es auch derzeit noch ganz intelligent die NEOS in eine Dreier-Koalition zu holen, auch wenn Häupl offenkundig kein Fan davon ist. NEOS lässt sich großteils mit SPÖ und Grüne vereinigen und NEOS in der Opposition kann sehr nervig werden. So haben wir mit ÖVP und NEOS gleich zwei bürgerliche Parteien in der Opposition. Aber naja. Vielleicht auch nur ein Wunschdenken von mir.
Die FPÖ, so sehr sie auch versucht diese +5%-Wahl als Sieg zu verkaufen, hat in Wahrheit eine katastrophale Niederlage erlitten. Wenn es die Rechtspopulisten nämlich nichtmal während einer Flüchtlingskrise, und in einer Zeit, in der Bundeskanzler Faymann so unpopulär ist wie es noch nie zuvor ein Kanzler gewesen sein dürfte, schaffen in der Hauptstadt auch nur in die Nähe der SPÖ zu rücken, dann muss man sich mal vorstellen wie "gut" sie unter normalen Umständen abgeschnitten hätten. Natürlich sind 30% für völlig konzeptlose Hetzer, die bereits ein ganzes Bundesland in den Ruin getrieben haben, noch viel zu viel, aber die Wahlergebnisse der letzten 20 Jahre zeigen: je höher die FPÖ steigt desto tiefer fällt sie nach einiger Zeit auch wieder.
Sie haben trotzdem einen Weg gefunden sich als die wahren Gewinner darzustellen. Anscheinend geht ihnen bei der Sperrminorität mächtig einer ab. Sie klammern sich halt an jeden Strohhalm um als Gewinner dazustehen um danach froh und munter weiter zu schimpfen.
Wir können nur hoffen, dass die FPÖ noch fällt bevor sie in die Bundesregierung einzieht. Denn derzeit dürften ja alle Zeichen darauf stehn, dass sich bei der nächsten Nationalratswahl Blau-Schwarz ausgeht. Wir sollten uns da vielleicht nicht an Kärnten ein Beispiel nehmen...
Aber naja. Was die FPÖ und das Geld angeht:
Ich fands ja überhaupt eine Frechheit, dass sich eine Partei die an einer Banken-Pleite um 19 Milliarden Euro nicht unschuldig war sich über die verdreifachten Schulden der Stadt Wien aufregt die jetzt bei 5 Milliarden steht. Oder über eine MaHü Neu um läppische 25 Millionen. Muss man sich ja auf der Zunge zergehn lassen. Ein "Projekt" der FPÖ in einem Bundesland hat rechnerisch fast das vierfache gekostet wie eine Schuldentilgung von Österreichs Hauptstadt. Und die Partei die dafür verantwortlich ist liegt auf dem Kurs für die Staatsfinanzen zuständig zu werden. Um das in einen anderen Kontext zu setzen. Die die das halbe Vermögen des reichsten Manns der Welt verpulvert haben regen sich über Ausgaben aus, die man mit einem mittelniedrigem Euromillionen-Gewinn decken kann.
Trotzdem darf sich die SPÖ darauf nicht ausruhen. Dass die SPÖ ihr zweitschlechtestes Wahlergebnis in der Geschichte Wiens derart feiert, zeigt in was für einem maroden Zustand sich die Sozialdemokratie in Wien und auch in ganz Österreich befindet. Für die SPÖ gilt es nun endlich wieder zu ihren Wurzeln zurückzukehren und für die Arbeiterschaft, die sozial Schwachen und die Modernisierungsverlierer zu kämpfen, die derzeit ihr Heil bei der FPÖ suchen, weil die SPÖ-Eliten seit den Neunzigern immer abgehobener, arroganter und visionsloser geworden sind. Der erste Schritt wäre es, den völlig überforderten Faymann loszuwerden und zur Abwechslung einmal einen echten Sozialdemokraten zum Kanzler zu machen.
Die SPÖ scheint auch schon inoffiziell Konsequenzen zu ziehen. http://wirwollenmehr.at/
Eine deutliche Verjüngungskur was Parteiprogramm und Politiker angeht ist gefragt, wenn man bei der nächsten Wahl auch nur irgendwas gscheites reißen will.
Stimme ich auch komplett zu.
Inzwischen sind auch schon die Stimmen der Bezirksvertretungswahlen ausgezählt, die doch noch eine Entscheidung geliefert haben.
Die Innere Stadt (1.Bezirk) ist mit 25,68% doch noch schwarz geblieben. Somit fällt die City (die seit 1946 in schwarzer Hand war) doch nicht an die SPÖ. Der Unterschied beträgt lediglich 137 Wählerstimmen. Im Vorfeld der Wahl wechselte die bisherige Vorsteherin Ursula Stenzel von der ÖVP zur FPÖ mit der sie 18,73% einfuhr.
Ansonsten gabs soweit ich gesehen habe keine Wechsel mehr.
Auch beim Gesamtergebnis der Gemeinderatswahl hat sich laut wien.gv.at noch nichts getan. Bei gegenwärtiger Aktualisierung um 22:48 ist nochimmer der aktuelle Stand von 14:46 als vorläufiges Ergebnis ausgewiesen.
Auch hat bisher keine Zeitung über eine abgeschlossene Briefwahlkartenauszählung berichtet.
Sollte jemand heute doch noch was bemerken kann ers garantiert gerne posten, ansonsten sollts morgen früh soweit sein.
EDIT:
Zeit für einen Endstand und weitere relevante Infos dies derzeit gibt:
Das Endergebnis der Landtags-/Gemeinderats-Wahl (im Vergleich zum Stand 2010) lautet wie folgt:
Wahlbeteiligung 74,75% (+7,1%)
SPÖ 39,59% (-4,75%) 44 Mandate (-5)
FPÖ 30,79% (+5,02%) 34 Mandate (+7)
Grüne 11,84% (-0,8%) 10 Mandate (-1)
ÖVP 9,24% (-4,75%) 7 Mandate (-6)
NEOS 6,16% (+6,16%) 5 Mandate (+5)
Die 5%-Hürde und somit den Einzug in Landtag und Gemeinderat verpasst haben:
ANDAS 1,07% (+1,07%)
GFW 0,91% (+0,91%)
WWW 0,21% (+0,21%)
Sonstige 0,2% (-2,32)
Die Ergebnisse verstehen sich auf die gültig abgegebenen Stimmen. Ungültig waren 2,51% (+0,04) der Gesamtstimmen. In Zahlen sind das 21.425 ungültige Stimmen von 854.406 abgegebenen Stimmen. Dem gegenüber standen 1.143.076 Wahlberechtigte.
Auf Gemeinde-Ebene haben sämtliche Bezirke, außer Simmering (11.Bezirk) und Floridsdorf (21.Bezirk), mehrheitlich die SPÖ gewählt.
Auf Bezirks-Ebene sieht es etwas anders aus:
In der Inneren Stadt (1.Bezirk) konnte sich die ÖVP durch die Briefwahlstimmen noch mit 137 Stimmen Vorsprung gegen die SPÖ durchsetzen. Mit einem Verlust von 12,27% auf Bezirks-Ebene ist dass aber eher ein letzter Strohhalm als ein glücklicher Sieg.
Neubau (7.Bezirk) wählte auf Bezirks-Ebene mit 41,02% erneut deutlich Grün (im Vergelich zur zweitplatzierten SPÖ mit 24,68). Dennoch fuhr man ein Minus von 4,42% ein.
In Favoriten (10.Bezirk), eine der zwei bisherigen SPÖ-Hochburgen, konnte man sich zwar den Sieg sichern, allerdings beträgt der Abstand auf die zweitplatzierte FPÖ lediglich 2,04%.
Simmering (11.Bezirk), als traditioneller Arbeiterbezirk bisher die Hochburg der SPÖ, wurde wie auf Gemeinde-Ebene auch auf Bezirksebene Blau, allerdings mit deutlich geringerem Abstand (2,64% Vorsprung auf Gemeinde-Ebene und 0,93% auf Bezirks-Ebene)
Hietzing (13.Bezirk) blieb auf Bezirksebene Schwarz mit 39,35% (+2,84%), vor SPÖ mit 23,29%. (Auf Gemeinde-Ebene baute die ÖVP hier 8,54% ab und landete hinter SPÖ und FPÖ auf Platz 3)
In Währing (18.Bezirk), einem bisherigen bürgerlichen Bezirk, gab es auf Bezirks-Ebene ein knappes Rennen von ÖVP und Grün, dass Grün mit 0,81% Vorsprung letztendlich gewann. (Auf Gemeinde-Ebene wurde die ÖVP gar hinter SPÖ, FPÖ und Grüne auf Platz 4 verwiesen)
Döbling (19.Bezirk) blieb wie zu erwarten auf Bezirks-Ebene schwarz.
Floridsdorf (21.Bezirk) wurde wie bereits erwähnt auf Gemeinde-Ebene blau. Mit Wahlkartenstimmen, konnte die SPÖ das Ergebnis auf Bezirks-Ebene mit einem Vorsrung von 1,21% noch retten.
Nicht erwähnte Bezirke blieben im Vergleich zum Vorjahr unverändert (wenn ich nichts übersehen habe)
Alle Ergebnisse der Bezirksvertretungswahl und auch der Landtags-/Gemeinderats-Wahl gibt es nach einzelnen Bezirken augestefallelt recht gut hier: http://www.vienna.at/wien-wahl…n-wiener-bezirken/4481771
Wer sich einzelne Wahlsprengel und den Ausgang ansehen will kann das HIER tun.
Vorzugsstimmen:
Vorzugsstimmen werden zusätzlich zur Partei-Wahl (optional) abgegeben. Der Sinn dahinter ist, Kandidaten die auf der Parteil-Liste auf hinteren Plätzen sind mit Vorzugsstimmen auf vordere Listenplätze zu holen um ihnen den Sprung in den (in diesem Fall) Gemeinderat bzw. Landtag zu ermöglichen.
Großer Gewinner hier ist Bürgermeister Michael Häupl der sich mit 24.119 Vorzugsstimmen deutlich durchsetzen konnte. Platz 2 innerhalb der SPÖ belegt Renate Brauner mit 3.482 Stimmen. Platz 3 Omar Al-Rawi mit 2.496 Stimmen
Bei der FPÖ liegt Heinz Christian Strache deutlich auf Platz 1 mit 18.111 Vorzugsstimmen. Darauf folgen Ursula Stenzel, frühere Bezirksvorsteherin 1.Bezirk die im Vorfeld von ÖVP zur FPÖ wechselte, mit 2.827 Stimmen und Johann Gudenus mit 2.534 Stimmen
Bei der ÖVP wurden andere Vorzugsstimmenregelungen vereinbart, sodass man nur ein Zehntel der Erfordernisse erreichen muss um vorgereiht zu werden. Das Rennen war knapper als bei SPÖ und FPÖ. Auf Platz 1 kam Seniorensprecherin Ingrid Korosec mit 2.379 Stimmen, gefolgt von Gudrun Kugler (christliche Abreibungsgegnerin) mit 2.276. Auf Platz 3 folge Manfred Juraczka mit 2.073, der nach der Wahl seinen Rücktritt bekanntgab.
Bei den Grünen wurde Maria Vassilakou deutlich, wenn auch mit geringerem Abstand als SPÖ und FPÖ, auf Platz 1 gewählt. Sie erhielt 6.824 Vorzugsstimmen. Gefolgt von Christoph Chorherr mit 1.966 und David Ellensohn mit 1.332 Stimmen.
Bei den NEOS ist Spitzenkandidatin Beate Meinl-Reisinger mit 3.023 Stimmen deutlich vor Markus Ornig mit 640 Stimmen und Christoph Wiederkehr mit 345 Stimmen.
Weitere Konsequenzen der Wahl:
Da die FPÖ auf 34 Mandate kommt darf sie den Vizebürgermeister (ohne eigenes Ressort) stellen. Dies wird Johann Gudenus, da Strache im Vorfeld bereits angekündigt hat, dass er nur Bürgermeister werden würde, den Vize-Bürgermeisterplatz allerdings mit Gudenus besetzen würde um sich wieder auf Bundespolitik zu konzentrieren.
Außerdem hat die FPÖ nun eine Sperrminorität. Diese wird wichtig, wenn es für Gesetzesbeschlüsse eine Zwei-Drittel-Mehrheit benötigt.
Weiters können sie nun ohne weitere Unterstützung Untersuchungsausschüsse im Landtag oder eine Kommision im Gemeinderat beantragen, sowie Verfassungsgerichtshof und Bundesrechnungshof anrufen.
Für Untersuchungsausschuss und Kommission müssen 30 Mandatare einen Antrag unterschreiben. Jeder Mandatar kann pro Wahlperiode insgesamt nur zwei Anträge unterstützen. Weiters muss ein "aktueller Missstand" untersucht werden.
Außerdem scheinen die Grünen das Park-Pickerl in Währing einführen zu wollen.
Die Wahl brachte:
Der ÖVP das vierzehnte Minus in Folge.
Der Wiener ÖVP erstmals ein einstelliges Ergebnis.
Der SPÖ das achtzehnte Minus bei 20 Wahlen.
Der FPÖ eine neue Rekordmarke (außerhalb Kärntens)
Den Grünen das sechste Minus bei 19 Wahlen.
Soweit wars das von der Wahl. Auf Grafiken verzichte ich, weils irgendwie nicht so ganz mit dem Einbinden von Bildern funktioniert, und ich ehrlich gesagt keine Lust darauf hab mir das anzuschaun worans scheitert. Sobald es Koalitionspläne gibt werd ich noch aktualisieren, wobei es vermutlich auf Rot-Grün hinauslaufen wird. Rot-Blau halte ich für unwahrscheinlich wegen Häupls Einstellung gegenüber der FPÖ. Rot-Schwarz wäre eine knappe Mehrheit mit einem Mandat.
Ich persönlich hoffe, dass man sich gerade wegen der Stärke der FPÖ in der Opposition noch eine dritte Partei in die Regierung holt. Favorisieren würde ich die NEOS, aber Rot-Grün-Schwarz halte ich auch für nicht unmöglich.
Ansonsten bedanke ich mich für die Beiträge hier und entlasse euch bis zur nächsten Wahl. Sollte keine Neuwahl vorgezogen werden ist das die Bundespräsidenschaftswahl (spätestens April 2016), gefolgt von Nationalratswahl (spätestens September 2018) und EU-Wahl (Mai 2019). Aber wer weiß was sich bis dahin noch so tut.
PS: Auch wenn das bereits schöne abschließende Worte gewesen wären gabs im Zusammenhang mit der Wahl einen neuen Einzelfall in der FPÖ