Beiträge von Zai

    Edex in der Regel auch dann. Die verminderte Schuldfähigkeit ist ein Zustand, der idR ab 2,1-3,0 Promille angenommen werden KANN, nicht muss. Siehe hier was andre geschrieben hat, man geht gemeinhin davon aus, dass man zu Tötungsdelikten eine ganz besondere Hemmschwelle überwinden muss/müssen sollte, weswegen die Grenzwerte dort meist höher gesehen werden.


    Hier wird das eher nicht Richtung Strafmilderung gehen

    Dann verstehe ich aber eine Sache nicht, wie es sein kann dass die "Besitznahme" gegenüber einem Menschen nicht als niederer Beweggrund gilt? Ich finde da sollte man den Paragraphen dringenst überarbeiten.

    Da sich wohl keiner die Mühe gemacht hat den Absatz bei mir zu lesen, hier nochmal.

    Der letzte Absatz also die übersteigerte Eigensucht ist quasi speziell auf" Besitzanspruchtötungen" zugeschnitten.


    Bastet ich verstehe die Empörung, aber die Frage ist halt, wenn jede Tat aus Affekt oder emotionaler Überreaktion als Vollmord gewertet wird dann gibts halt wenig Abgrenzung.

    Arrior


    Beim zurückspulen und schreiben des Beitrags scheint dir aber auch die Fomulierung nicht mehr ganz eingefallen zu sein Arrior . Die Tötung einer Frau nach einer Trennung "kann" als Totschlag bewertet werden, muss es aber nicht, bzw kann als Mord gesehen werden, muss es aber nicht.


    Die mehr als leidige und 100000 mal aufgerollte Debatte um Mord/Totschlag Definition lasse ich an dieser Stelle mal zu da hier eh nur "Fachmeinungen" (stark überspitzt) an die dogmatische Definition anknüpfen oder undifferenziertes: jede tötung ist Mord kommt und das das Thema nicht vorantreibt.


    Um es aber nur kurz zu entlehnen da man irgendeine Orientierung brauch, knüpfen wir an den Teil der Definition ist, der denke ich sozialpolitisch in der Kritik stehen kann für die, die nicht nur polemisch heulen wie schlimm so ein Urteil sei, ohne es zu lesen.


    Mord aus niedrigen Beweggründen liegt dann vor, wenn das Tatmotiv sittlich so auf niedrigster Stufe steht, dass ihm kein menschliches Verständnis mehr entgegengebracht werden kann.


    Hier sind wir jetzt halt am Punkt ob jemandem irgendgeartetes Verständnis entgegengebracht werden, wenn er bei einer Trennung spontan überreagiert.


    So schlimm solche Taten natürlich ohne jeden Zweifel sind finde ich nicht, dass sie ohne weiteres als Mord zählen sollten, da der Mord mit der lebenslangen Freiheitsstrafe als einzige Sanktion ein absolut ungeeignetes Delikt ist, um gerade Beziehungstaten zu erfassen.


    Bei Kurzschlusstaten die aus emotionaler Verzweiflung geschehen ist das natürlich immer noch ein schlimmes Delikt und sollte hart bestraft werden, aber ob man wirklich davon reden kann, dass man hier gar kein menschliches Verständnis haben kann?


    Was übrigens auch gern vergessen wird, es gibt eine eigene Fallgruppe der niedrigen Beweggründe, die eigentlich nur bei Beziehungstaten zum Zuge kommt und den "bösartigen Beziehungsmorden" durch verlasse Partner Rechnung tragen soll, die übersteigerte Eigensucht (wenn ich sie nicht haben kann soll sie niemand haben/wenn ich sie nicht haben kann soll sie sterben).


    Das ganze immer als Mord zu werten wäre einfach eine komplett beschränkte Vorgehensweise.


    Wie gesagt, nicht dass ich hier sowas rechtfertigen will, aber es ist leicht als Podcast-Dude ohne viel Ahnung in den Wald zu rufen und darauf falsche Schlüsse zu ziehen (dass die menschlichkeitswertung für strukturellen Sexismus spricht halte ich zB für eine.... Interessante Interpretation).

    Frauen sind entgegen deiner These keine Opfer 2. Klasse, es gibt nur keinen Grund Femizide gegenüber anderen Taten zu privilegieren, wenn dazu gefestigte Rechtsprechung entwickelt wurde.

    Ich find's aber an sich mies, dass man jemanden nicht aufgrund seiner politischen Überzeugung ablehnen darf. Zumindest nicht offiziell.

    Und kommt jetzt niemand mit "Aber das ist Diskriminierung!" Diskriminiert wird man für Eigenschaften, für die man nichts kann. Seine Weltansichten sucht man sich jedoch selbst aus, erst recht als erwachsener Mensch.

    Dann wäre ja Diskriminierung wegen religiöser Weltanschauung/der eigenen Religion auch vollkommen in Ordnung, oder?


    Die AGG Antidiskriminierungsmaßnahmen laufen zwar in der Regel ins Leere, wenn Leute sich nicht verplappern, jedoch ist es grundsätzlich schon eine gute Sache.


    In anderen Gesellschaftsstrukturen wird man für die Unterstützung von LGBTQ freundlichen Parteien/Bewegungen diskriminiert (also nicht die eigene sexuelle Identität, sondern die politische Einstellung zu dieser als reine Ausprägung der Meinung die disponibel ist) ist das auch zulässige Begründung?


    Sollte man sowas ausnehmen macht man sich halt sehr anfällig für Meinungsmehrheiten, die weniger liberal und tolerant sind.

    Nur weil man in Berlin, München oder jeder anderen X-beliebigen teuren Großstadt geboren wurde, hat man kein Anrecht darauf dort zu wohnen. Wer sich die teure Großstadt nicht leisten kann, muss nunmal wegziehen, das ist ein Trend, der auch global in anderen Großstädten so zu beobachten ist (extrembeispiel Tokyo) und auch nicht aufhören wird. Und wer sich dieses Stadt leben leisten will sollte es nunmal auch können.


    Mietpreisbremsen und Enteignungen sind letztlich immense Einschnitte in das Eigentum recht der Personen, der Staat würde damit letztlich nur über sehr sehr kritische zu sehende Grundrechtseingriffe den originär eigenen Fehler ausbügeln, überhaupt quasi den ganzen sozialen Wohnungsbau wegzugeben. Sinnvolle Lösungsansätze könnten sein, zukünftige Baugenehmigungen unter Auflagen wie zB einer befristet en Mietpreisbindung zu erteilen oder das Bauland gar nicht erst aus staatlicher Hand zu geben. Wenn man wirklich tief in den Geldbeutel greifen will eventuell ein Zwangsrückkauf zum Marktpreis.


    Aber die Entschädigung, die bei der regulär vorgesehenen Enteignung im Raum steht, ist lächerlich in Vergleich zum Marktwert.

    Und die Demo ist aufgelöst, bevor sie richtig begonnen hat🙃


    Zwar abzusehen, aber das es so schnell geht hätte ich eher micht gedacht.

    wenn die Frauen in den Parteien, die die Mitgleider des Parlaments stellen, chronisch unterrepräsentiert sind, ist es eher selten eine Sache reiner Qualifikation und Chancengleichheit für die Parteipolitiker alle Listen paritätisch zu besetzen. Daher ist die Geschlechterverteilung eben sehr wohl auch ein Teil der Problematik. Und wenn zB eine Partei mit einem Frauenanteil von unter 20% (auf den Bund gerechnet, wir sind noch nicht auf kommunalen Ebenen) alles zwangsweise paritätisch besetzen muss, rutschst du schnell in Quotenbesetzungen, diese aber per Gesetz zu erzwingen, kann kein Weg sein. Insbesondere wenn du auf kommunalen Ebenen weiterdenkst wo dies dann für sehr einfache Mandate missbraucht werden kann oder völlig unqualifizierte Leute für Posten aufgestellt werden müssten. Oder Kleinparteien überhaupt ihre Liste verkleinern müssten wegen zu wenig Kandidaten insgesamt.

    Arrior wobei man sich schon fragen kann, ob es bei erheblich nierdriger Parteibeteiligung Gleichberechtigung nennt, wenn du als Frau dann gleich deiner Qualifikation für das Amt statistisch eine bessere Chance hast einfach nur aus numerischer Ungleichverteilung. Ich habe jetzt als aktuellste Zahlen nur spontan den 31.12.2018 aber der Frauenanteil in Parteien schwankt von knapp über 40% (Grüne) zu 26,3% (CDU) zu 17,1 (AfD). Wenn du jetzt Beispielsweise eine paritätische Besetzung gesetzlich erzwingst überbevorteilst du eine Minderheit stark. Das Urteil sagte auch, dass Parteien gerne Paritätsregeln in der eigenen Partei aufstellen sollen, aber für einen Zwang auf Bundesebene sehe ich ehrlich gesagt keinen echten rechtlichen Raum und bei der geringen Parteibeteiligung auch gar keinen echten Bedarf.


    Wirklich wichtig wäre es, an sozialen und erzieherischen Strukturen zu arbeiten, Frauen vermehrt für die Politik zu interessieren.

    Bastet sexuelle Belästigung in DE erfordert eine Berührung die körperlich sein muss, also wird hier tatsächlich eine gesetzliches Grauzone dediziert kriminalisiert, da es sonst nur nach delikten über Bild rechte etc strafbar war.

    Zai

    Machen die Deutschen ja nicht ne. Hab noch nie von deutschen Dealern gehört und von denen gibt es wohl deutlich mehr als Ausländer.

    Außerdem, natürlich ist die Kriminelle Rate von Ausländern in Deutschland gestiegen, wenn es mehr von ihnen prozentual gibt. Da sie noch nicht mal so signifikant gestiegenen ist, sagen die fünf Prozent fast gar nichts über die tatsächliche Rate an Kriminalität aus.

    Jaein,


    es ist in dem Sinne bemerkenswert, dass die Kriminalität von deutschen Staatsbürgern auch rückläufig ist, während die von nicht-deutschen steigt kann das jetzt natürlich nicht mit der absoluten Zahl an Ausländern korrelieren, einfach weil ich dazu keine wirklich belastbare Statistik zur Hand habe, aber bemerkenswert ist es trotzdem. Natürlich hat eine Erhöhung der absoluten Anzahl des Ausländerausteils ein Ansteigen der absoluten Zahl zur Folge, das ist mir ebenso klar. Aber wenn man eine jährliche Anteilssteigerung von 0,5-1% (immerhin 11% in 13 Jahren) als nichtsaussasgend bezeichnet, kann ich das nicht nachvollziehen. Man sollte zu den statistiken auch sagen, dass Verurteilungen generell rückläufig sind.


    Zum Drogenteil, natürlich dealen auch Deutsche, aber ich bin jetzt ehrlich gesagt nicht motiviert, die Statistik nach BtM-Delikten zu filtern, aber da kann man auch das einsehen. Natürlich bei sowas hohe dunkelziffer, aber da ist aufgrund von Verdunklung und Untertauchen das Dunkelfeld des ausländischen Kriminalität deutlich höher.


    Entwicklung der letzten Jahre auf ALLE Straftaten


    2005 - 600.519 D ; 179.202 A 22,98%

    2016 - 506.311 D ; 231.562 A 31,38 %

    2017 - 482.979 D ; 233.065 A 32,54 %

    2018 - 470.027 D ; 242.311 A 34,02 %


    Hierbei auch nur die Verurteilungen, also nicht die sonstigen Verfahrenserledigungen (insb. Aburteilung)


    Quelle Destasis, das Dokument muss allerdings runtergeladen werden und ist ziemlich unübersichtlich


    Ich treffe hier auch keinesfalls die Aussage, alle Ausländer seien kriminell. Aber das immer mehr Straftaten von Ausländern begangen werden, während deutsche Strafttäter rückläufig sind, ist einfach statistischer Fakt.


    Bastet ich halte selber das Asyl ohne Arbeitsberechtigung für mehr als misslich, aber das ist keine Rechtfertigung. Wer kriminell ist, ist nun mal ein Krimineller. Da muss das Problem einfach mit besserer Migrationspolitik/strengeren Sanktionen und vor allem einer besseren Organisation und Überwachung geregelt werden. Mir ging es in erster Linie darum auf Windmonds Frage hin Statistiken zu liefern.

    Windmond

    Es gibt dazu keine echten Statistiken, auf destasis kannst du nur die Anzahl an Abgeurteilten und Verurteilten Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft sehen (welche unglaublich gestiegen ist, glaube in 2018 waren es 33,3% aller Verurteilungen wohingegen es vor ein paar Jahren noch 27,x waren, aber ich suche das jetzt nicht um diese Uhrzeit raus. Und ja ein Großteil sucht nach Frieden und Wohlstand hier. Aber ein Großteil steht auch im Park und tickt Drogen.

    Gucky wenn du das Urteil gelesen hast, solltest du wissen, dass fördern und fordern nicht im Grundsatz, sondern nur in seiner Höhe beschränkt wurde. 30% der Zahlungen können weiter gestrichen werden (was allerdings mMn schon eher kritisch ist, da man denknotwendig an einem Existenzminimum nichts streichen können sollte). Die Restkürzungen sind laut dem Urteil weiter zulässig.


    Bisher haben wir nur das Experiment aus Finnland zur Thematik mit keiner großen Vergleichsgruppe, allerdings hat sich bisher daraus nur ergeben, dass die Leute generell arbeitslos, wenn auch glücklicher bleiben. Eine Anwendung auf größere Vergleichsgruppen ist sicherlich noch notwenig, aber grade in einer Generation, die vor Selfeintitlement und mangelndem Realismus der Arbeitswelt nur so strotzt ist das BGE immer unwahrscheinlicher ein geeigneter Weg in die Zukunft. Für immer mehr Leute ist Selbstverwirklichung deutlich wichtiger als Geld. An sich alles schön und gut. Aber es ist nicht die Aufgabe des Staates und der Gesellschaft, Individuen ihre Selbstverwirklichung zu ermöglichen ohne Bedingungen.


    Zwar wird wie du richtig sagst für viele ein gewisser Luxus wichtig bleiben, aber ich denke dass zu viele Menschen zu unfähig sind, mit Geld richtig umzugehen oder das Konzept nach dem Ideal zu verwirklichen, welches es bilden soll.


    Edex es geht ja auch nicht darum dass der Staat mehr Geld holen soll von Geringverdienern, es geht nur einfach darum dass sich arbeiten immer im Vergleich zum nicht arbeiten lohnen muss. Nicht arbeiten sollte immer eine Entscheidung zum Leben am Existenzminimum sein. Im Gegenzug sollten Umschulungen bzw sinnvolle Weiterbildungen mehr gefördert werden.

    Es ist nunmal so, dass eine Gesellschaft nur funktioniert, wenn der Großteil auch arbeitet. Wenn du ein durchaus komfortables Leben ohne Druck und Sanktion ermöglichst, macht das die Menschen vielleicht glücklicher, aber du pumpst Geld ins Leere. Der Staat hat nicht die Aufgabe, dir Selbstverwirklichung zu ermöglichen ohne dass man das geringste tut. Fördern und fordern ist nunmal das einzige Prinzip, auf dem Arbeitslosengeld ernsthaft funktioniert. Das Experiment zum BGE hat auch deutlich gezeigt, dass Experten weiter BGE ohne Forderungen ablehnen bzw zu Druckmechanismen empfehlen. Wenn man einen Job ohne wirklichen Bedarf ausüben will, muss man auch im Zweifelsfall damit rechnen, einen fachfremden Job suchen zu müssen.

    Edex eigentlich sollte genau das Gegenteil das Ziel sein,Kinder individuell zu fördern. Und dazu gehört nunmal auch, schlauere, talentiertere und lernwilligere Kinder auch in ihrem Pfad zu unterstützen und diese nicht zurückhalten. Jeder hat das Recht auf die Chance für eine bestmögliche Bildung, welches beeinträchtigt wird, wenn diese vernachlässigt werden. Sicher ist das momentane System misslungen, aber das Ziel muss immer eine Verbesserung und Förderung von Talenten sein.

    QueFueMejor  Alaiya

    Die interessante Frage zum ganzen wäre dann widerrum, was der effektive Unterschied ist. Es ist ganz im Sinn des Gesetzes, niedrige Beweggründe als offen formulierten Auffangtatbestand eher restriktiv zu benutzen. Der Mordparagraph verschiebt hier sie Wertungsmöglichkeiten des Richters. Wohingegen er beim Totschlag zwischen 1 jahr-lebenslängliche als Fenster hat, gibt der Mord die lebenslange Freiheitsstrafe vor ohne Ausnahme (die wird zwar manchmal hingezaubert, aber die Rechtsstaatlichkeit darf man anzweifeln).

    Es gibt im Mord keine Option mehr Umstände der Tat zu berücksichtigen. Hier wird nur entschieden ob niedriger Beweggrund ja nein.


    Ferner zur Unterscheidung warum manchmal Mord ja, manchmal nein. Bei Beziehungstaten werden niedrige Beweggründe eigentlich nur bejaht wenn aus so einer krass übersteogerten Eigensucht gehandelt wird (wenn ich dich nicht haben kann soll es niemand können). Dem ist sittlich auch kein Verständnis entgegenzubringen. Aber was ist nun wenn die Person im Affekt verletzt ist? Eventuell eine Affäre herausgefunden hat? Nichts davon rechtfertigt eine Tötung, jedoch kann irgendwo noch auf menschlicher Ebene Verständnis für die Hintergründe der Tat gefunden werden. Zumindest halt ich emotionale Verletztheit, Verzweiflung oder Affekt nicht für sittlich auf tiefster Stufe. Es geht hier schließlich auch nicht um den Tötungserfolg, sondern nur die bewertung der subjektiven Beweggründe.


    Wieso also sollte hier eine rechtliche Bewertung und eindeutiger Wille des gesetzgebers gebeugt werden für eine terminologische Feinheit, die sogar die Möglich zu besseren/akkurateren Ergebnissen gibt?

    Edex generell kann es niemals die Lösung sein, sein Bildungsniveau zu verschlechtern. Wenn in Bayern mehr gefordert wird als in anderen Bundesländern, dann sollte das Bestreben sein, das Niveau generell auf diesen Stand zu heben, nicht jedem Trottel ein Abi hinterherzuwerfen. Generell wäre es besser, die Abschlüsse nicht mehr in dem Maße wie momentan zu entwerten (alles unter Abi ist quasi nutzlos außer fürs Handwerk), sondern auch der mittleren Reife wieder eine gewisse Relevanz zukommen zu lassen und das Abi halt den Zweck hat, einen aufs Studium vorzubereiten. Aber dass Abschlüsse auf niedrigerem Niveau vereinheitlicht werden, ist ein absolut falscher Schritt.

    tautet JESUS CHRISTUS JOHNNY DU LEBST <3 <3 <3 <3 <3 <3 wir dachten immer du wärst endgültig verschollen. Wann endlich call und komm nach Nürnberg, ansonsten bist du zum nächsten JDay verdonnert, wir sind schon letztes Mal an deinem Kaff vorbeigefahren und dachten Johnny besuchen wäre jetzt magisch.


    Damit der Post nicht komplett offtopic ist, Dusk komm, wir finden safe nen Irish zum shittalken bis 3 uhr morgens.