Wen werdet ihr am 11.10.2015 in den Landtag bzw. Gemeinderat wählen? 10
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Ich darf nicht wählen (4) 40%
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SPÖ (2) 20%
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FPÖ (2) 20%
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GRÜNE (1) 10%
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NEOS (1) 10%
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ÖVP (0) 0%
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ANDAS (0) 0%
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WWW (0) 0%
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GFW (0) 0%
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Andere (0) 0%
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Niemanden/Garnicht/Ungültig (0) 0%
Nachdem der Countdown zur Wien-Wahl 2015 läuft und der Wahlkampf auf Hochtouren läuft hab ich mir gedacht ich starte, angelehnt an das Thema „Nationalratswahl 2013“ von Vinum, ein eigenes Thema zu dieser Wahl. Ich kenne zwar keine Statistik inwiefern Wien hier im Forum relevant ist, aber ich weiß, dass es doch ein paar Wiener hier geben wird, da sie neben der (bei weitem) größte Stadt Österreichs auch nach Berlin, die zweitgrößte Stadt im deutschsprachigen Bereich, sowie die siebtgrößte Stadt der EU ist.
Wien beherbergt mit 1,741 Millionen Einwohner knapp ein Fünftel der Einwohner Österreichs. Davon sind rund 1,3 Millionen auch wahlberechtigt bei der Wiener Gemeinderats-, Landtags-, und Bezirksvertretungs-Wahl am 11.Oktober 2015.
Seit dem Beginn der Zweiten Republik war die SPÖ stets in der Wiener Regierung vertreten. In den insgesamt 15 Wahlen seit 1945 hatten sie, bis die letzten zwei Wahlen 1996 und 2010, stets die absolute Mehrheit an Mandaten. Nachdem sie 1996 mit der ÖVP koalierten wurde und zwischenzeitlich die absolute Mandatsmehrheit wiedererlangen konnte entstand 2010 eine Koalition mit den Grünen.
Es gibt 100 Sitze im Wiener Landtag, die bei der Wahl 2010 wie folgt auf die Parteien entfallen sind:
SPÖ 49, Grüne 11, ÖVP 13, FPÖ 27
Bürgermeister und Landeshauptmann von Wien ist seit 1994 Michael Häupl von der SPÖ der auch dieses Jahr als Spitzenkandidat der SPÖ ins Rennen geht.
Eine der wichtigsten Frage ist, ob die SPÖ weiterhin die stärkste Partei bleibt, oder der immer stärker werdenden FPÖ weichen muss. Sowie wer nach der Wahl mit wem koalieren wird, da nach derzeitigen Umfragen eine absolute Mehrheit ausgeschlossen werden kann.
Bei der Wahl gibt es zwei Stimmzettel, da es zwei (eigentlich drei) Wahlen sind:
Die Wahl zum Gemeinderat und Landtag ist Wien-übergreifend und auf dem weißen Stimmzettel.
Die Wahl zu den einzelnen Bezirksvorstehern der 23 Bezirke befinden sich auf dem gelben Stimmzettel. Es können auf beiden Stimmzetteln verschiedene oder gleiche Parteien angekreuzt werden, sodass man auf Gemeindeebene eine andere Partei unterstützen kann als auf Bezirksebene.
Auch bei den Wahlberechtigten gibt es einen Unterschied zwischen Gemeinderat/Landtag und Bezirksvertretung. Während Österreicher*Innen die vor dem 11.Oktober 1999 geboren wurden und ihren Hauptwohnsitz spätestens am 4.August 2015 in Wien begründet haben beides wählen dürfen, dürfen nichtösterreichische EU-Bürger*Innen unter denselben Voraussetzungen ihre Stimme nur bei der Bezirksvertretungswahl abgeben.
Bei den Parteien gehe ich hauptsächlich auf die derzeitigen Programme ein, weitere Infos sowie deren Geschichte gibt’s auf den verlinkten Websites und auf Wikipedia.
Wienweit treten an:
SPÖ
„Sozialdemokratische Partei Österreichs“ http://2015.spoe.wien/
Themen der Partei sind hauptsächlich das Weiterführen ihrer bisherigen Themen. Schaffung von Arbeitsplätzen, besseren Zugang zu Bildung und Wohnen, Soziale Stärke, Verbesserung des Gesundheitssystems, Ausbu der öffentlichen Verkehrsmittel.
Auf Wählerfang geht man mit dem Argument, dass Wien unter roter Führung zu einer der lebenswertesten Städte der Welt geworden ist.
FPÖ
"Freiheitliche Partei Österreichs"www.fpoe-wien.at
Themen der Partei sind derzeit insbesondere an das Asylthema angelehnt. Strengere Grenzkontrollen bis hin zum Schließen der Grenzen, Konsequentes Abschieben von Scheinasylanten, lediglich Schutz auf Zeit für echte Asylanten, weniger Geldleistungen und schnellere Verfahren für Asylanten. Generell bezieht sich das Programm auf Österreich und dessen Einwohner als Teil der deutschen Sprach- und Kulturgemeinschaft.
Auf Wählerfang wird hauptsächlich mit Angst vor Ausländern, vor der EU und der bisherigen Regierung gegangen.
ÖVP
"Österreichische Volkspartei" oevp-wien.at
Themen der Partei sind rasche Gespräche zur derzeitigen Sonntagsöffnungsdebatte, verstärkte Integration, Stärkung der Wirtschaft und Familienwerte.
Auf Wählerfang geht man als konservative Wirtschafts-Partei.
GRÜNE
"Grüne Partei Österreichs"wien.gruene.at/
Themen der Partei sind v.a. intensive Frauenrechte, leichterer Zugang zu Bildung, Gesundheit Wohnen und Kultur, Einschränkung des Privatverkehrs zugunsten der öffentlichen Verkehrsmittel, Homosexuellenrechte, Umweltschutz, Mitbestimmung der Bürger und ein Leben in Vielfalt.
Auf Wählerfang geht man als Partei für Frauen, Umwelt und Soziales. Die Grünen geben als eines der Hauptargumente selbst an, dass man sie wählen soll um die derzeitge Rot-Grüne Koalition beizubehalten.
NEOS
"Neues Österreich und liberales Forum" https://wien.neos.eu/
Themen der Partei sind v.a. Bessere Bildung, Investitionen in die Zukunft, Optimierung der Stadt-Ressourcen, Verbilligung der Politik, Stärkung der Wirtschaft und Vereinfachung für Firmengründer.
Auf Wählerfang geht man hauptsächlich als liberale Wirtschafts-Partei für die Jugend und als „Alternative ohne Strache“ zum bisherigen System
WWW
"Wir Wollen Wahlfreiheit"www.wir-wollen-wahlfreiheit.at
Themen der Partei sind die Ausweitung der direkten Demokratie in Form von Volksabstimmungen und - befragungen. Mediale Aufmerksamkeit bekam die Partei bisher nur als Gegner des Rauchverbots.
Auf Wählerfang geht man als Partei die für direkte Demokratie und somit das aktive Mitbestimmen der Wähler eintritt.
PS: Parteifarbe ist Weiß, lässt sich nicht so ganz realisieren auf weißem Grund
ANDAS
„Wien Anders“ http://wienanders.at/
Wahlallianz aus KPÖ, Echt Grün, Junge Linke, Plattform der Unabhängigen
Themen der Partei sind großteils kommunistische Ideen die Gleichheit und Verteilung fördern sollen. Insbesondere geht es um gleiches Recht für alle Einwohner, Bedingungsloses Grundeinkommen für alle, Wohnung billig für alle, der generelle Gratiszugang zu Bildung, Kultur und öffentlicher Infrastruktur für alle, sowie die Legalisierung von Cannabis.
Auf Wählerfang wird hauptsächlich mit unrealisierbaren Wahlzuckerln gegangen, wie zum Beispiel ein Bedingungsloses Grundeinkommen für jeden Einwohner.
PS: Violett ist nur eine der vier Parteifarben.
GFW
"Gemeinsam für Wien"www.gfw.wien
Themen der Partei sind das Zusammenleben verschiedener Ethnien in Wien, die Entlastung unterer Gesellschaftschichten und besserer Zugang zu Kultur, Bildung, Wohnen,etc.
Auf Wählerfang geht man als „Partei der Migranten“ und versucht so unentschiedene Migranten zum Wählen zu animieren.
PS: Die GFW tritt nur bei der Gemeinderatswahl wienweit an
Ein Überblick über die Themen die im aktuellen Wahlkampf angesprochen wurden:
Asyl- und Flüchtlingskrise
Arbeitslosigkeit
Wohnbau
Parkplatznot
Kriminalität
Integration
Bildung
Sozialmissbrauch
Schulden Wiens
Aktuelle Umfragen:
Aktuelle Umfragen zeigen ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPÖ und FPÖ die jeweils um die 36-38%- bzw. 33-35%-Grenze liegen. Danach folgt laut Umfragen Grün mit 11-12%, die ÖPV mit 8-10% sowie die NEOS mit 5-6%. Weitere Parteien liegen deutlich unter der benötigten 4%-Grenze um einen Einzug in den Landtag zu erreichen.
Nun ein paar Fragen zusätzlich zur Abstimmung
Dürft ihr Wählen?
Wen werdet ihr wählen?
Geht ihr zur Wahl?
Wen würdet ihr wählen, wenn ihr wählen dürftet?
Wieso fällt eure Wahl so?
Was sagt ihr zum derzeitigen Wahlkampf?
Was sagt ihr zur Lage in Wien? Hat Rot-Grün bzw. Rot gute Arbeit geleistet?
Wird sich das Machtverhältnis verschieben? Wenn ja wie?
In diesem Zusammenhang möchte ich auch denen dies bisher nicht kannten die Wahlkabine.at vorschlagen. http://wahlkabine.at/ltw2015wien
Man beantwortet 25 Fragen mit Ja bzw. Nein und legt die Wichtigkeit der Frage fest, sodass man eine Wahlempfehlung bekommt inwiefern die einzelnen Parteien den Antworten entsprechen. (GFW und WWW wurden nicht berücksichtigt.)
Die Seite ist eventuell auch für interessierte Nicht-Österreicher ganz nett um einen ersten Überblick zu gewinnen.
Wäre auch interessant was bei euch da so rauskommt und ob sich das mit eurer bisherigen Wahl vereinbaren lässt.
Ein Dank geht hier nochmal an Vinum ders mir 2013 empfohlen hat.
In dem Sinn Hoffe ich auf eine nette Diskussion und einen anregenden Meinungsaustausch.
EDIT
Zeit für einen Endstand:
Das Endergebnis der Landtags-/Gemeinderats-Wahl (im Vergleich zum Stand 2010) lautet wie folgt:
Wahlbeteiligung 74,75% (+7,1%)
SPÖ 39,59% (-4,75%) 44 Mandate (-5)
FPÖ 30,79% (+5,02%) 34 Mandate (+7)
Grüne 11,84% (-0,8%) 10 Mandate (-1)
ÖVP 9,24% (-4,75%) 7 Mandate (-6)
NEOS 6,16% (+6,16%) 5 Mandate (+5)
Die 5%-Hürde und somit den Einzug in Landtag und Gemeinderat verpasst haben:
ANDAS 1,07% (+1,07%)
GFW 0,91% (+0,91%)
WWW 0,21% (+0,21%)
Sonstige 0,2% (-2,32)
Genauere Infos gibs in meine AbschlusspostingHIER VERLINKT