Flüchtlinge

Vor allem fassungslos macht der Ton, mit dem vor allem afrikanische Flüchtlinge von ihren Schrecken berichten - als hätten sie diese verdient, oder nicht anders gekannt. An syrischen Flüchtlingen fällt eher auf, dass sie vor ihrer Flucht einen durchaus würdigen Lebensstandard besaßen. Teilweise kehren Menschen aus ihrem Bürojob heim, mit ihrem Marken-Auto, in ihre bezahlte Wohnung. Sie machen sich Abendessen, schalten den Fernseher oder PC an und wollen sich entspannen - als eine Bombe ihre Nachbarn sprengt. Da entscheiden sie sich, zu fliehen.

Die Flüchtlingskrise wurde als solche erst letztes Jahr publik, vor allem mit dem Zusammenhang mit dem Erstarken des IS, wie auch dem syrischen Bürgerkrieg. Das Wort "Krise" ist angebracht, weil massenhafte, gefährliche Flucht immer ein Krisenzustand ist.

Für die eigentlichen Flüchtlinge begann die Krise sehr viel früher, als für die Massenmedien - Frontex, Mare Nostrum, Lampedusa als Stichwörter. Schon 2009 wurde ein Fall bekannt, bei dem Frontex unter Gewaltandrohung Flüchtlinge auf dem Mittelmeer zum Umkehren zwang.

Merkel reagierte mit einladender Geste auf mittlerweile über eine Million Asylsuchende, die in Deutschland registriert wurden. Auch, wenn die mit Links sympathisierende Journalistik dieses Bild etwas überzeichnet haben könnte, reagierte auch die deutsche Bevölkerung mehr als jede andere in Europa mit Empfangsbereitschaft.

Diese Empfangsbereitschaft empfand ich keineswegs als notgedrungen - mangels Alternativen - oder aufgesetzt.
Als Kontingentflüchtling, der eingeladen wurde, die Sowjetunion wegen der antisemitischen Zerfallserscheinungen zu verlassen, erlebte ich die Deutschen selbst als vom Wohlstand gesättigte Nation, die auch zum Teilen bereit ist.

Am Bahnhof begrüßt wurde meine Familie zwar nicht, doch die Erteilung der Staatsbürgerschaft aus humanitären Gründen sprach Bände - obwohl es Anlass für die Behörden gab, an unsere baldige Weiterreise nach Israel zu glauben. Die wir wegen vielen Entwicklungen in Europa, die nicht ausschließlich mit den demographischen und politischen Veränderungen verbunden sind, noch immer erwägen.

Man sollte sich bewusst sein, was für eine Ausnahme Deutschland 2015 historisch und geographisch überhaupt darstellt.

Ein rechtes Revoluzzer-Hetzblatt? Nein, ein im Inhalt repräsentativer Meinungsartikel der Neuen Züricher Zeitung, vergleichbar mit unserer "Süddeutschen" - eine "bürgerliche" Tageszeitung mit intellektuellem Anstrich. Das ist die vorherrschende Meinung in der Schweiz, einem unmittelbar angrenzenden, deutschsprachigen, sehr reichen Land.
Dass polnische, ungarische, großbritannische und gelbe Blätter nicht unbedingt pietätvoller sind, ist selbstverständlich. Das ist Europa, 2016. Nichts ist Gesamteuropa fremder, als eine gesamteuropäische Flüchtlingsverteilung.

Chapeau, denn ohne Schweden, Österreich sowie dieses Land gäbe es keine Gesellschaft mehr in Europa, die das Asylrecht als Pflicht, nicht als Bürde sieht. Frankreich, Großbritannien, die Schweiz, Polen, Tschechien, Ungarn, Australien, die USA, Israel, Dänemark, die Slowakei - so sieht die Regel aus. Mit Verweis auf angebliche und tatsächliche durch Einwanderer muslimischen Glaubens verursachte Probleme lassen sich spielend Stimmen gewinnen - selbst, wenn es um weniger als 1.000 Muslime landesweit geht. In Japan ist Menschen muslimischen Glaubens die Staatsbürgerschaft, häufig selbst eine Arbeitsvisa verweigert.

Sind nur andere Länder so "selbstverständlich rechts"? Mitnichten. Das ist dieses Land, nur vor einiger Zeit:

Der Gesetzgeber tätigte also Aussagen, die in diesem Forum als verfassungsfeindlich gelöscht werden würden. Wie man herauslesen kann, brauchen "besorgte Bürger" in Inhalt und Wortwahl heute nicht mehr viel zu erfinden, denn "Mitte"-Parteien waren einst schon besorgt genug über das Asylrecht.

Das waren gewählte Mehrheiten in Deutschland, noch vor 30 Jahren. Dagegen ist der schüchterne Flirt mit Rechtsaußen eines Horst Seehofer (CSU) etwa geradezu linke Politik. Nicht einmal die Alternative für Deutschland dürfte mit solchen Kapriolen Wähler heutzutage ausschließlich gewinnen. Es ist phänomenal, was für ein mentaler Wandel sich mittlerweile vollzogen hat . Dieser Wandel geschah nicht etwa unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg europaweit, sondern ist nur für das heutige Deutschland charakteristisch. "Hut ab vor diesem Land", zitiere ich einen Einwanderer aus den USA.

Selbstverständlich, dass sich Unzufriedenheit anhäuft, wie sie schon über Einwanderung allgemein vorhanden ist, oder, wie im Fall von PEGIDA, gegen alles und jeden. Die Aufnahme von Flüchtlingen ist eben eine national erbrachte Leistung, keine Bescherung. Bereits die Anerkennung dieses bloßen Umstandes gleicht für Rechte einem feierlichen Ritual, während Menschen sehr linker Gesinnung sich noch immer schwer damit tun. Klar wird es was fordern, klar wird es was kosten. Die Folgen eines Bürgerkrieges sind kein Wunschkonzert, kein Weg zur sozialen Utopie.

Ist also die einzige Einstellung, die der Lage gerecht wird.

Wieso tut sich die Diskussionskultur in Deutschland so schwer mit der Anerkennung dieses bloßen Umstandes? Weswegen wird jede Kritik an der Asylpolitik - wie ich ausführen werde, zurecht - als sehr rechts eingestuft?
Weil es eigentlich nur zwei Extreme gibt. Die historisch und territorial ungewöhnlich linke, einladende Politik Angela Merkels. Oder eine Aushebelung des Asylrechts und Grenzschließung, wie sie von vielen europäischen Ländern praktiziert wird. Denn ...

... ist unmöglich. Wie auch? Das Gros der tatsächlich Asylberechtigten verfügt über Fluchtgründe, bei denen eine Zurückweisung des Antrags undenkbar und nicht etwa diskutierbar ist. Das heißt, viel komplexer als "Alle rein" oder "Keiner raus" lässt sich die Gesetzgebung tatsächlich nicht gestalten. Transitzonen oder europaweite Flüchtlingsverteilung bleiben kaum verwirklichbar.

Das ist der Grund, wieso Kritiker der jetzigen Asylpolitik zurecht "rechts" vorgehalten wird. Eine Grenzschließung Deutschlands bedeutet eine Abschottung Europas. Was nicht etwa zum Abreißen des Flüchtlingsstroms führt. Sondern schlichtweg, dass jene, die fliehen müssen, einen Ort der Zuflucht weniger haben.

Die Folgen sind unvorhersehbar, aber gut möglich ist, dass fast genauso viele Menschen in Europa ankommen. Nur ohne jegliche Perspektive auf legalen Aufenthaltsstatus. Oder auf Menschenmassen geschossen werden muss, die zahlenmäßig den Grenzschutz um ein Vielfaches übersteigen. Das ist möglicherweise das Element des Kalküls in Merkels Flüchtlingspolitik, das erstaunlich unbeachtet bleibt. Die Alternative heißt Krieg gegen Kriegsflüchtlinge. Ein solche Inkaufnahme ist rechtsaußen, und sie schwingt in jedem Lechzen nach einer Grenzschließung mit.

Zu Köln, einem verwandten und doch ganz anderen Thema.
Erst einmal sollte klargestellt werden: Köln ist überall, zumindest dieses Silvester. Alle Meldungen sind gewöhnlichen Tageszeitungen entnommen.

Das alles ist irgendwie Scheiße, wird dadurch aber nicht weniger wahr. Alle Artikel lassen sich in gewöhnlichen Tageszeitungen wiederfinden. Wer glaubt, etwas über die Täter zu wissen, noch ehe Nationalität oder äußere Merkmale erwähnt wurden, hat den Zusammenhang mit dem Thema dieses Threads, sowie dem Thema der Einwanderung im weiteren Sinne erkannt.

Bei einer statistischen Normalverteilung der Täter müssten 80% der Anzeigen gegen Menschen "nordischen Aussehens" oder "hochdeutscher Sprache" eingegangen sein. Ausgelassen habe ich keine Meldung.

Im Englischen gibt es ein Idiom, "elephant in the room". Also ein Elefant im Raum - alle sehen ihn, aber es herrscht beredtes Schweigen. Der Elefant ist so groß, dass niemand ihn zu bemerken scheint.

Erstens lässt sich kein Verbrechen dadurch verharmlosen, dass vergleichbare Fälle anderenorts aufgetreten sind. Zweitens wird der offensichtliche Umstand ignoriert, dass Verbrechen diesen - wahrscheinlich organisierten - Ausmaßes, mit dieser Betrachtung von Frauen eben nicht in Deutschland, Schweden und Finnland im 21. Jahrhundert die Regel waren. Die Suchanfragen nach "Pfefferspray", deren Umsätze sich unmittelbar nach Köln versiebenfachten, sprechen eine eindeutige Sprache. Das ist ein Präzedenzfall, kein Alltagsphänomen.

Ich habe eine Freundin gehabt, die war auffallend hübsch, 1.55m klein, zierlich. Ich habe selten einen Gedanken daran verloren, ob sie nach Festen sicher nach Hause kommt. Sie auch nicht, obwohl sie sich in ihrem Heimatland - im Kontrast zu Deutschland - stets Gedanken gemacht hat. Niemand braucht zu erzählen, dass man in Deutschland Sexualstraftaten, in Gruppen verübt, gewohnt ist - à la "das gehört zum rauen deutschen und skandinavischen Alltag."

Sofort sei gesagt, dass diese Einstellung sicher die Mentalität von Verbrechern, nicht die von Flüchtlingen wiedergibt. (Und auch möglich ist, dass die Täter entgegen eigener Behauptung oder Verdacht nicht aus Syrien stammen.) Die Reaktionen von Flüchtlingsseite fallen erwartbar aus. Aber nur durch das Zusammenfallen dieser Kategorien in einigen Fällen ist sie überhaupt möglich. Mit anderen Worten: dass solche Mentalität in Deutschland auch unter autochtonen Kölnern oder Einwohnern von Helsinki verbreitet sei, ist laut Polizeisprechern empirisch falsch.

Selbiges gilt auch für die wiederholten Anschläge in Paris - auch sie wären nicht durch die Gesinnung von Autochtonen möglich. In dem Fall können Flüchtlinge aber eindeutig entlastet werden, da sie vor eben jenem IS fliehen, der diese Anschläge verübte. Im Fall der Übergriffe allerdings nicht. Keine entschuldigenden Umstände, nur erschwerende, da Verachtung gegenüber dem Land, das sie aufnahm, aus den Polizeiberichten eindeutig hervorging.

Es gibt offensichtlich spezifische, mit misslungener Integration verbundene Probleme, die bestimmte Bevölkerungsgruppen verursachen (können). Genau dieser im Elefant im Raum ist es, der es PEGIDA und Trittbrettfahrern ermöglicht, seine Entdeckung jedes Mal wie eine politische Wunderformel, ein gelöstes Jahrhunderträtsel darzustellen. Dennoch wird er verschwiegen. Wahrscheinlich aus Furcht, diese Ausnahmefälle würden zu einer Wende in der gesamten Asylpolitik führen. Was aus oben ausgeführten Gründen jedoch nicht passieren wird.

Die explodierenden Wahlwerte der Rechten in ganz Europa, in den USA können nur eingedämmt werden, wenn sich auch andere Parteien dazu bekennen, den Elefanten zu sehen. Nur, wenn gesagt wird "wir wissen, dass wir massive Probleme mit der Integration in Europa haben und haben werden". Und dann dennoch die Gründe aufgelistet werden, aus denen die Aufnahme von Hilfsbedürftigen nicht hinterfragt wird. So funktioniert eine aufgeklärte Debatte, ein Abwägen von Argumenten.

Entweder, eine Gesellschaft steht zu Multikulturalismus, wie er real und facettenreich existiert, mit dem gemeinsamen Kochen auf Türkisch UND den Risiken, die mit einer misslungen Integration verbunden sind - oder sie muss zugeben, dass sie doch nicht zum Multikultiralismus steht.

Die geringe Beeinflussbarkeit durch Regierungsorgane und gesellschaftliche Institute.

Überproportional viel Anhänger des IS entstammen Vierteln, wie dem belgischen Molenbeek oder französischen Problemvierteln ("Banlieue"). Es gibt namentlich kaum bekannte Vororte und Viertel von Paris, New York, Rom, London, Brüssel, Glasgow, in denen isoliert bestimmte Menschengruppen leben. Sie sind kaum in den Arbeitsmarkt oder Bildungssysteme eingebunden, leben in quasi-Selbstversorgung, häufig ohne legalen Aufenthaltsstatus, geschweige denn Versicherung oder Steuererklärung.

Bist Du in einem solchen Gebiet geboren oder länger ansässig, beginnt eine Abwärtsspirale: Du kommst - wenn überhaupt - in eine schlechte Schule, bist für Arbeitgeber nicht existent, Dir Deiner Perspektivlosigkeit wohl bewusst, von genau solchen wie Du selbst umgeben. Du hast arge Probleme im Leben und kannst Dich möglicherweise nur dann ernähren und amüsieren, wenn Du anderen Probleme bereitest. Weder Deine Eltern, die selbst nur ein prekäres Leben führen, noch Deine Lehrer oder Sozialarbeiter, in deren Augen Du siehst, dass Du keine Chance hast, sind ein Halt, oder eine Autorität für Dich.

Aber Du suchst trotzdem Zusammenhalt, Sinn, oder auch nur ein Einkommen. Das bieten dann Akteure, die sich vollkommen der Kontrolle der Gesellschaft entziehen - tief religiöse, extremistische, kriminelle möglicherweise. Der IS ist da nur das plakativste Beispiel. Woraus rekrutieren südamerikanische Drogenkartelle ihre Mitglieder? Aus Milieus, über die der Staat, die Gesellschaft keine Kontrolle haben. In den allermeisten Fällen lebst Du aber einfach ein Leben, bei dem Du Dir wünschst, nicht in einer Parallelgesellschaft festzustecken.

In Deutschland gibt es kaum etwas Vergleichbares, die angeblichen Parallelgesellschaften sind höchstens skeptisch beäugte Menschen, die für den Rest der Gesellschaft nicht viel übrig haben - was auf Gegenseitigkeit beruht. Aber gefährliche Ansätze bestehen, vor allem an Hauptschulen. Die Vermeidung von so etwas ist essentiell, damit sich Menschen nicht etwa nach Religion, Nationalität oder Hautfarbe vereinen, wie es in Flüchtlingsheimen alarmierend schnell geschieht.

Anbei, Araber, Afrikaner oder Muslime allgemein bilden in keinem europäischen Land eine Parallelgesellschaft. Möglicherweise hast Du es aber so aufgefasst und nur deshalb diese eigentlich selbsterklärende Frage gestellt.

Zumindest Ex-Polizeichef Wolfgang Albers kann gezielte Geheimhaltung vorgeworfen werden, was auch Mitgrund für seine Entlassung war.

Die größere Beschuldigung, die Informationsquellen in Deutschland würden überall von außen zensiert ("Lügenpresse"), widerlegt sowohl der Bericht der Reporter ohne Grenzen für 2015, als auch die Tatsache, dass Seiten mit Slogans, wie "Rapefugies not Welcome" oder "Merkel muss weg" noch immer nicht Sendepause haben. Viel eher zensierte die Kölner Polizei sich aus verschiedenen Überlegungen selbst.

Es gibt sehr frische Berichte über ein Schweigekartell in der Polizei, die angeblich wortwörtliche Anweisungen bekam, über von Flüchtlingen begangene Vergehen nicht zu berichten. Diese Berichte aber noch wenig vertrauenswürdig - keine belastbaren Quellen, widersprüchliche Aussagen.

Der Anschluss der Flüchtlinge zum Arbeitsmarkt darf trotzdem nicht sich selbst überlassen werden. Unabhängig davon, wie man als Außenstehender die Qualifikation von Flüchtlingen evaluiert - die eigentlichen Entscheider bleiben Arbeitgeber. Und Arbeitgeber bleiben skeptisch. 63% sieht das Potenzial von Flüchtlingen als Auszubildende niedrig. 78% niedrig als Facharbeiter niedrig. 93% als niedrig für "sonstige Positionen", die wohl akademische Tätigkeiten miteinschließen. 71% geben als Grund die unzureichende fachliche Qualifikation, nicht etwa Sprachkenntnisse an. Die sich freilich alle auch noch aneignen müssen.

Zudem fliehen auch viele Menschen aus dem Balkan, gerade wegen ihrer Arbeitslosigkeit dort - trotz der niedrigeren Anforderungen. Der moderne Arbeitsmarkt ist hoch-kompetitiv, entgegen sonstiger Behauptungen auch für viele Akademiker-Gruppen kein Wunschkonzert, und hält für junge Menschen immer häufiger nur Befristungen bereit. (Bei einem tatsächlichen Mangel an Arbeitskräften würden Unternehmen versuchen, Arbeiter an sich zu binden, statt zu befristen.)

Besserung ist nicht zu erwarten, da ein knallharter weltweiter Wettbewerb herrscht, in dem Deutschland durch Zugeständnisse an Unternehmen (=Arbeitgeber) zu bestehen versucht.

Die katastrophale Jugendarbeitslosigkeit in insgesamt noch immer sehr reichen europäischen Staaten (Italien, Spanien, Frankreich) lässt erkennen, dass sinnvolle Arbeitsverhältnisse rares, kostbares Gut geworden sind. Das Arbeitsvolumen in Deutschland liegt in etwa bei dem Wert von 1960 - bei fast verdoppeltem Erwerbspersonal. Der Glaube an "mangelnde Arbeitskräfte" ist also falsch, bis auf bestimmte Berufe, wie Pflege, Bau oder Bäckereien - aus offensichtlichen Gründen.

Meine eigene Familie besaß ohne Ausnahme akademische Abschlüsse aus der Sowjetunion, in den eigentlich verwertbaren Bereichen Mechatronik & Informationsverarbeitung. Von allen zehn Familienmitgliedern fand nur mein Onkel, Arzt, dank seinem Abschluss eine Anstellung. Vier machten einen völlig neuen Abschluss, vier sind fachfremd beschäftigt, eines arbeitslos.

Diese Frage dem bestehenden Arbeitsmarkt zu überlassen, bedeutet, diese Menschen zu einer prekären Existenz zu verdammen. Stattdessen ist eine spezielle Betreuung nötig, bei der jeder arbeitsfähige Flüchtling einen gewöhnlichen deutschen Bildungsabschluss erreicht. Realistisch gesehen wird selbst dann eine überproportionale Anzahl in der Arbeitslosigkeit enden, doch das ist in Kauf zu nehmen, da die wirtschaftliche "Nützlichkeit" von Flüchtlingen in keine Relation zu ihrer Hilfsbedürftigkeit gestellt werden darf. Und deutsche Sozialhilfe ist ein viel wünschenswertes Schicksal, als Bürgerkrieg.

Die hohe Kreditwürdigkeit und der ausgeglichene Haushalt lassen jetzt Spielraum, und auch eine EU-Finanzierung von Integrations- und Bildungsprojekten wäre mehr, als gerecht.

Das wäre die schlimmste Lösung für Autochtone und Flüchtlinge.

Leider ist es für die Auseinandersetzung mit der Gegenwart völlig gleichgültig, welche freiheitlichen Zustände in den 1980ern in entsprechenden Staaten gegolten haben mögen. Zahllose arabische (wie auch europäische) Länder haben ein gespaltenes Verhältnis zur Moderne. Der Wechsel zu sakulären Regierungsformen gestaltet sich als schwierig. Der möglicherweise größte Dichter aus Syrien, Adunis, bemängelt übrigens gerade dieses Problem. Das Verhältnis zur Moderne ist auch Mitgrund für den Bürgerkrieg in Syrien und das Erstarken des IS, die sich unter anderem aus dem Krisenzustand der islamisch geprägten Welt ergeben.

Du könntest Dir die vielfältigen Ursachen für den Bürgerkrieg in Syrien auch einmal angucken.
Oder alles, was schwer zu erklären ist, weiterhin mit drei Buchstaben abkürzen.

Liste von Angriffen auf Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte in Deutschland. Das ist auch Bestandteil unserer gemeinsamen Realität. Es gibt ausreichend Repräsentanten in dieser Debatte, die nicht viel auf "Political Correctness", geschweige denn demokratische Entscheidungsprozesse geben. Da bedarf es keiner Nachhilfe. Die Enthemmung in sozialen Netzwerken, Foren, im privaten Raum findet allerorts und mit einer merkwürdigen Schadenfreude statt. Seitenbetreiber, Kneipenbesitzer, Stadträte können sich vor abgestellter Political Correctness kaum mehr retten.

Es war eine der größten "Errungenschaften" faschistischer Regime, sich als das eigentliche Opfer, die Unterdrückten darzustellen. "Seit 5:45 sind wir nicht mehr political correct". Los, Titten auf den Tisch - was passiert hier wirklich und was muss endlich einmal getan werden? Deutschland ist massenmedial eingelullt, daher ohne Dich hilf- und ratlos, wie ein Neugeborenes.

Das Recht auf Asyl ist eigentlich temporärer, entziehbarer Natur. Das heißt, man geht davon aus, dass Menschen zurückgeschickt werden, sobald der Asylgrund verfällt. Während der Jugoslawienkriege 1991-2001 wurde - auch in Deutschland - Asyl in einem bis dato nicht gesehenen Ausmaß gewährt. Nach Wegfall des Asylgrundes wurden sehr viele Menschen konsequent abgeschoben, auch gegen ihren Willen. Im Fall von Syrien gibt es allerdings noch nicht einmal Ansätze zur Beendigung des Bürgerkrieges.

Schätzungsweise sind erst zehn Prozent der Flüchtlinge angekommen. Die Versorgung und Unterbringung von zehn Millionen Flüchtlingen bleibt eine völlig ungelöste Frage. Zum Vergleich: die Türkei könnte nur 200.000 Flüchtlinge menschenwürdig betreuen, trotz finanzieller Hilfen. Im Libanon sind zwar beispielsweise zwei Millionen untergebracht, doch unter ganz anderen Bedingungen, als man sich in Europa vorstellt. Die meisten wollen nach Europa weiter fliehen, da ihre Lebensbedingungen hier kaum erträglich sind.

Weltweit sind etwa 60 Millionen Menschen auf der Flucht. Deutschlands Beitrag, so kolossal er im europäischen Vergleich auch erscheint, ist global unbedeutend. Und, womit ich den Beitrag auch begann, der sich unerwartet in die Länge zog - die wenigen, die es hierher schaffen, haben noch das beste Los erwischt.
Dank demnach an alle, die diesen global winzigen, für konkrete Menschen unersetzlichen Beitrag leisten, in Flüchtlingsunterkünften, bei Spenden, beim Zahlen von Steuern.