Weißt du, Hitler wurde auch zunächst legal gewählt, obwohl seine Partei nicht demokratisch war. Trump wurde auch gewählt, obwohl er weniger Stimmen hatte und Grundsätze der Demokratie mit Füßen tritt. Die Tatsache, dass eine Partei gewählt wird, sagt nichts darüber aus, wie diese zur Demokratie und unseren Grundwerten steht.
Zumindest da gebe ich dir recht, aber ob eine Partei verboten werden muss oder nicht muss immer noch ein Gericht entscheiden und niemand sonst. Nach dieser Logik könnte der Staat wahllos verbieten.
Im Übrigen werden Mitglieder der AfD immer wieder auf Volksverhetzung verklagt. Problematisch ist dabei natürlich, dass die Abgeordneten zunächst einmal Immunität genießen. Hinzu kommt vor allem im Osten, dass da die Justiz und die Exekutive schon mal auf dem rechten Auge etwas... kurzsichtig sein können. Das soll hier aber nicht das Thema sein; ich denke, dass wir uns einigen können, dass die AfD in großen Teilen rechtsextrem ist und unsere Grundwerte nicht teilt.
Das ist doch gut wenn die Leute verklagt und evtl. verurteilt werden. Du kannst bei dieser Partei nicht erwarten das die Gerichte die AFD anders behandelt als die etabelierten, die Gezten der Imunitäten gelten ausnahmslos für alle. Ich denke wenn die Urteile zunehmen kann es gut sein das sich der Verfassungsschutz einschaltet
Hinzu kommt vor allem im Osten, dass da die Justiz und die Exekutive schon mal auf dem rechten Auge etwas... kurzsichtig sein können.
Und ich kenne Orte wo Linksextremisten scheiße bauen und dort die Justiz etwas blind auf dem linken Auge ist. Einigen wir uns darauf das eine Justiz die auf einem Auge blind ist Kacke ist, okay?
ich denke, dass wir uns einigen können, dass die AfD in großen Teilen rechtsextrem ist und unsere Grundwerte nicht teilt.
Okay da gebe ich dir recht.
Ne, du gehst einfach nur nicht tiefgehend genug auf das Thema ein... im Übrigen hat das ganze hier nichts damit zu tun, dass man die GEZ bezahlen muss. Nach deiner Logik sollten Steuern für alle Parteien gleichermaßen aufgewendet werden oder sowas, falls man das Logik nennen kann, ich bin mir nämlich nicht sicher, was du sagen möchtest.
e: Im Übrigen habe ich keine Ahnung, was du uns mit den Links mitteilen möchtest.
Ich will die ganze Zeit nur sagen das Dinge die von der Allgemeinheit finanziert werden auch der Allgemeinheit zustehen. Wenn der Sender ARD (Ein Sender Öffentlichen Rechts) eine Talkshow veranstaltet bei der alle allgemeinen Themen diskutiert werden und alle Parteien vom Bundestag eingeladen werden außer der AFD dann finde ich das schon grenzwertig. Immerhin zahlen die AFD Anhänger auch die GEZ und sollte auch das Recht haben das "ihre" Partei dort dann einen Auftritt hatt. Ob das jetzt unbedingt bei Talkshows sein muss oder ob eine neutrale Berichterstattung reicht will ich nicht entscheiden.
Mit den Links wollte ich dir nur zeigen das Einrichtungen die vom Staat betrieben werden nicht alles tun und lassen können was sie woll