Bundestagswahl 2021

Wir sammeln alle Infos der Bonusepisode von Pokémon Karmesin und Purpur für euch!

Zu der Infoseite von „Die Mo-Mo-Manie“

    Ich würde an der Stelle mal gerne über die Wahl zum CDU-Vorsitz sprechen, speziell über die Kandidaten.


    Zunächst einmal sei natürlich gesagt, dass ich die Union außer bei einer "Kinderwahl" noch nie unterstützt hab und es auch nie werde. Entsprechend bin ich nicht so stark in die ganze Wahl "investiert" wie vermutlich andere, da ich mich aber sehr für Politik interessiere und die Union leider auch einen großen Einfluss hat, beschäftige ich mich auch damit und auch mit den Kandidaten.


    Friedrich Merz: Er sagt immer wieder, dass er die besten Umfragewerte hätte, und das mag innerhalb der Union auch stimmen, gerade beim konservativen (männlichen) Teil der CDU. Ich glaube aber nicht, dass man damit außerhalb der Union (Neuwähler, nicht-Konservative, Frauen, junge Menschen....) von Merz überzeugen kann. Gerade aufgrund seiner Ansichten und seines Wahlprogramms, welches eher in die 70er passt als in dieses Jahrzehnt/-tausend. Aber er würde GR(R) wahrscheinlicher machen


    Armin Laschet: Ganz unabhängig davon, was für eine Politik fährt, halte ich Armin Laschet für keinen guten Vorsitzenden, geschweige denn möglichen Kanzlerkandidaten. Gerade zu Beginn der Corona-Pandemie hat er sich bei mir nicht unbedingt als guten Krisenmanager zeigen können, und gerade das muss man ja sein, ganz egal ob nun als CDU-Vorsitzender oder als Kanzler(kandidat)


    Norbert Rötgen: Durch das Interview in der heute-show konnte ich ihn bisher am besten kennen lernen und er erscheint mir von allen drein an sympathischen, aber auch von dem, was er zu seinem "Wahlprogramm" macht, würde er mich am ehesten ansprechen.



    So, ganz unabhängig aber davon, was ich von den drein halte:
    Die Tagesthemen (die ich mir heute morgen angeschaut hab) haben über Merz "Verschwörungstheorien" berichtet. Ich selbst konnte mir so anhören, was Merz von sich gibt, und wenn er von "Parteietablishment" spricht, was ihn "verhindern" will und anscheinend in Hinterzimmern trifft, hat für mich nicht nur eine starke Ähnlichkeit zu den typischen Verschwörungstheorien, aber viel eher wirkt es auf mich so, als sei Merz auf einem ganz üblen "House of Cards/Game of Thrones"-Trip, wo er hinter jeder Ecke/Entscheidung Bündnisse und Verschwörungen gegen sich spürt/sieht, die ihn "verhindern" wollen.

    So endet ein Politiker als Witzfigur. Fraglich, ob er ohne die SPD im Rücken sein Direktmandat verteidigen kann. Für mich persönlich halt unwählbar, dafür würde ich Sonntag nicht zur Wahlurne latschen. :unsure:

    Er wandte sich an Gucky: "Der Kommandant hat mich gewarnt für den Fall, dass du bei den Ankömmlingen sein würdest. Deine Kommentare würden schwer zu verstehen sein, weil du in einer Art zwanghaften Humors gefangen bist." Perry Rhodan #3133, Seite 55

    Per aspera ad astra! ★

    Momentan kein Partneravatar mit Missy!

    Zitat von Gucky

    So endet ein Politiker als Witzfigur. Fraglich, ob er ohne die SPD im Rücken sein Direktmandat verteidigen kann. Für mich persönlich halt unwählbar, dafür würde ich Sonntag nicht zur Wahlurne latschen. :unsure:

    Nur, weil er halt bei der Partei einen Ort gefunden hat, wo man auf die Probleme ansprechen kann, die bei uns herrschen. Außerdem gibt es im Bundestag auch jetzt schon viele nicht ernstzunehmende Politiker. Ich hätte nichts dagegen, wenn die Partei in dem Bundestag einzieht und dafür die AfD rausfliegt.


    Nun sitzen im Bundestag 9 Parteien und das trotz der 5% Hürde. Einmalig.

    Um das Thema mal wieder nach oben zu holen: Armin Laschet ist neuer Vorsitzender der CDU. Das ist zwar noch keine automatische Garantie für die Kanzlerkandidatur, aber traditionell ist der CDU-Vorsitzende da jemand, der seinen Hut in den Ring wirft. Jens Spahn hat sich auf dem Parteitag ziemlich ins Aus geschossen, als er einen Redebeitrag in der Fragerunde an die drei Kandidaten missbraucht hat um Wahlwerbung für Armin Laschet zu machen. Das wurde von vielen als "unsportlich" wahrgenommen und Spahn wurde abgestraft, indem er das mit Abstand schlechteste Ergebnis bei der Wahl zum Partei-Vize bekommen hat. Mit dem schwachen Ergebnis ist es mehr als unwahrscheinlich, dass Spahn noch mal seinen Hut in den Ring bezüglich einer möglichen Kanzlerkandidatur schmeißen kann.

    Es wird also wohl darauf hinauslaufen, dass Laschet sich mit Markus Söder einigen muss, wer Kanzlerkandidat der Union wird. Wahrscheinlich wird das aber erst nach den Landtagswahlen im März (Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz) entscheiden. In Baden-Württemberg ist die CDU gerade nur Junior-Partner der Grünen, ist aber nahezu gleichauf und könnte mehr Stimmen bekommen als die Grünen, in Rheinland-Pfalz sieht es so aus, als könnte die CDU die SPD aber als stärkste Partei ablösen1. Sollte die CDU in beiden Landtagswahlen als stärkste Partei rauskommen, wäre das ein starkes Argument für Laschet als Kanzlerkandidaten, sollte die CDU aber nicht die gewünschten Ergebnisse erzielen, könnte es wohl eher auf Markus Söder als Kanzlerkandidaten hinauslaufen.


    1Aber wahrscheinlich wird in beiden Bundesländern eine Mehrheit ohne die CDU möglich, wenn man sich für eine Ampel-Koalition entscheidet. In beiden Bundesländern wird das wohl der Fall sein, vor allem weil die CDU ohne keine der aktuell stärksten Parteien eine Regierung bilden könnten und die Grünen in BW und die SPD in RLP würden wohl beide gerne die Macht erhalten, weshalb sie wohl eine Koalition mit der jeweils anderen Partei und der FDP anstreben werden, vor allem weil die Ampel-Koalition in RLP die letzten Jahre erstaunlich stabil war. Das sollte dann aber Armin Laschet nicht schwächen, sofern die CDU in beiden Bundesländern die stärkste Partei wird.

    Das Superwahljahr 2021 hat gestern offiziell mit den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg begonnen


    Und auch wenn die Ergebnisse laut ZDF (Stand jetzt, 11: Uhr) immer noch vorläufig sind, stellen die Prognosen bereits ungefähr in Aussicht, wie die Regierungsbildungen in den beiden Bundesländern in etwa ablaufen werden.


    Doch unabhängig davon gibt es aktuell zwei Dinge, die "um" die beiden Wahlen geschehen und mich etwas nerven (ich würde sogar sagen aufregen)



    Aber gut, kommen wir jetzt erst einmal zu den vorläufigen Ergebnissen:



    Rein von den Regierungen scheint/wird es dabei keine großen Änderungen zu geben.

    Kretschmann bleibt der Ministerpräsident von Baden-Württemberg , er darf sich nur noch aussuchen, mit wem er regiert. Ob nun weiterhin mit der Union, mit der SPD und der FDP oder, wenn die Sitze am Ende reichen, sogar nur mit der SPD.

    Selbiges gilt auch für Rheinland-Pfalz, auch wenn dort eine Neubildung der Landesregierung unter Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit aller Wahrscheinlichkeit nicht geben wird. Die "Ampel-Koalition" bleibt also bestehen und ist somit die erste Ampel-Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik, welche bestehen bleibt

    Der Trend für die CDU scheint sich jetzt schon abzubilden. Wenn die Leute dann erstmal wirklich sicher sind, dass Merkel nicht mehr kandidiert, dann wird die Partei wahrscheinlich noch weiter absacken. Ich bin gespannt, wie sich das in den kommenden Monaten entwickelt. Corona-Handling, Impfstoffe, Maskenaffäre und so weiter sind schon schwer zu ertragen für die Union. Die Leute merken, dass die Partei das alles nicht im Griff hat.

    Zitat von Thrawn

    Geht ihr wählen, oder lasst ihr es bleiben? Wenn ja, warum, wenn nein, warum nicht?

    Welche Partei würdet ihr wählen und warum?

    Beschäftigt ihr euch mit den jeweiligen Parteiprogrammen? Wenn ja, was gefällt euch an diesen/was gefällt euch nicht?

    Welche Koalitionen haltet ihr für wahrscheinlich und welche für wünschenswert?
    Da er momentan der einzige feste Kandidat einer Partei ist: Wie steht ihr zu Olaf Scholz als Kanzlerkandidat der SPD?


    - Natürlich geh ich wählen. Dafür hab ich Stimme. :P

    - Die PARTEI. Einfach weil sie mit der Zeit geht, Dinge sagt die keiner hören will, anderen auf die Füße tritt und sich nicht kaufen lässt.

    - Ich lese sie mir nicht durch, einfach weil die großen eh teilweise das gleiche versprechen, man einiges auch durch Wahlplakate, Twitter und News mitbekommt und die Taten der letzten Jahre schon viel aussagen.

    - Scholz, nein Danke. Der weiß auch noch nicht das wir 2021 haben und Sympathisch isser auch nicht.


    Von mir aus kann die CDU noch weiter abstürzen, hab ich nichts gegen. Nach dem was die sich die letzten 2 Jahre geleistet haben, sind die bei mir vollends durch. Vor allem deren paranoide digitale Überwachungsfantasien auf Wunschlevel StaSi sind einfach nur abartig.

    SPD sagt immer noch blind "Ja" bei jedem Mist den die CDU hinwirft obwohl es gegen deren prinzipien ist.

    FDP ist nur noch eine Spaßpartei.

    Die Grünen haben aus ihrem Aufschwung bis heute nichts gemacht.

    Piratenpartei ist über die eigenen Beine gestolpert.

    Und die AfD ist eh unwählbar.


    Neben Die PARTEI ist ggf. noch Volt gut wählbar, aber über die weiß ich nicht viel. Besteht afaik auch hauptsächlich aus jüngerem Volk.

    Wenn du ne riesige Wall of Text schreibst und dann beim Abschicken seltsamerweise alles weg ist ... Dann eben noch einmal.


    Zitat von Starfighter Suicune

    - Die PARTEI. Einfach weil sie mit der Zeit geht, Dinge sagt die keiner hören will, anderen auf die Füße tritt und sich nicht kaufen lässt.

    Möchte nicht spezifisch dich wegen dieser Wahl kritisieren - nehme das Zitat jetzt mal nur als Aufhänger -, aber ich würde dahingehend mal auf Probleme der PARTEI verweisen wollen. Die Sache ist die: Die PARTEI hat, nach allem was man so hört, auch einen Haufen Leute - in der Mehrheit Männer - angezogen, die den Anspruch von Humor und Satire benutzt haben, um ihre eigenen problematischen Tendenzen zu normalisieren, zu rechtfertigen und auszuleben. Der Männeranteil in der Partei lag zweitweise ähnlich hoch wie bzw. mitunter sogar höher als bei den konservativen Parteien. Vor einiger Zeit wurden dann Fälle von sexueller Belästigung bekannt, die sich eben gegen die wenigen Frauen und teilweise auch trans Menschen richteten. Die Reaktion darauf war die Einrichtung von Stellen, an die sich die Opfer wenden konnten (immerhin etwas, anderen Parteien fehlt so etwas komplett), diese waren aber zunächst schlecht oder eben noch gar nicht geschult und mussten sich erst einmal in die Thematiken einarbeiten. Zum Teil saßen in diesen Stellen aber offenbar sogar Leute, die selbst andere Personen belästigt hatten oder mit Tätern (ich gendere jetzt bewusst nicht) befreundet waren. Die Betroffenen fanden das Angebot oft nicht wirklich hilfreich. Maßnahmen gegen die Täter blieben aus oder erfolgten verzögert. Sonneborn selbst soll mitunter Opfern geraten haben, auf eine Anzeige zu verzichten, man würde das ja "intern regeln". Dieses Defizit führte unter anderem auch zum Austritt von Leo Fischer (der ist jetzt bei ÖkoLinX), der wie Sonneborn ein ehemaliger Chefredakteur der TITANIC ist, aus deren Umfeld die PARTEI ja kommt. Kürzlich trat übrigens auch Nico Semsrott aus, weil Sonneborn einen Witz mit rassistischem Inhalt gemacht hatte (der zwar auch eine Metaebene hatte, aber dennoch). Ach ja, und Sonneborn selbst gab letztens in einem SPIEGEL-Interview an, dass sich auch nicht jede Kleinstgruppe zum Nabel der Welt stilisieren müsse, was bei mir dann schon ein wenig die Alarmglocken schrillen ließ (wenn man Sonneborn den Benefit of the doubt geben will, hat er damit zumindest nicht Frauen gemeint, aber wer weiß).


    Na ja, und davon ab kann man auch die PARTEI als Satireprojekt mal so und so sehen. Einerseits halt wirklich in Hinblick auf die Frage, ob sie lustig ist; auch wenn es elitär anmuten mag, ein Sonneborn ist zumindest ein erfahrener Satiriker, aber soweit ich es höre, sind die Leute in den jeweiligen Ortsverbänden halt nicht immer wirklich lustig, sondern eher (vielleicht von sich selbst) gelangweilte Philosophienerds o.ä. Hinzu kommt aber auch die Frage, ob man angesichts einer zwar immer noch nicht allzu großen, aber mittlerweile eben auch nicht mehr allzu kleinen Wähler:innenschaft nicht doch etwas mehr Verantwortung und Sensibilität mitbringen muss. Das hängt auch direkt mit dem zusammen, was ich oben angesprochen habe: Grundsätzlich könnte man noch irgendwo Witze im Rahmen des Wahlkampfs rechtfertigen, die mit rassistischen oder sexistischen Klischees spielen und aber auch eine Metaebene haben und nicht auf die Verfestigung reaktionären Gedankenguts, sondern auf das Gegenteil davon abzielen. Aber wenn die eigenen Mitglieder und/oder die Wähler:innen das zum Anlass nehmen zu denken, dass man solche Witze auch dann problemlos machen kann, wenn man eben keine oder zumindest keine bessere Metaebene als "Lol, ich mein das voll ironisch" hat, dann ist vielleicht eine erneute Reflexion darüber nötig, ob das wirklich so eine gute Idee ist. Indes ist eine derartige Reflexion bei Sonneborn nicht zu erkennen, was auch einer der Gründe für den Austritt von Semsrott war.


    Nicht falsch verstehen - andere Parteien haben auch Probleme mit Sexismus o.ä., möglicherweise sogar größere. Aber dennoch ist die PARTEI dahingehend alles andere als perfekt und man sollte das nicht vergessen.


    Äh, ja, musste wohl mal raus.

    Hab nie erwähnt das sie perfekt sei. Nur eine der 2-3 die man momentan wählen kann. ¯\_(ツ)_/¯

    Und das was du da wallst war mir auch so schon bekannt.

    Martin hat sich übrigends entschuldigt, hättest mal erwähnen können.

    Zitat von Starfighter Suicune

    Martin hat sich übrigends entschuldigt, hättest mal erwähnen können.

    Nein, "Martin" hat sich nicht entschuldigt, was er gemacht hat war eine Täter-Opfer-Umkehrung. Martin Sonneborn hat den Witz in seinem "Entschuldigungs"schreiben wiederholt und eine echte, verständnisvolle Entschuldigung wiederholt rassistische Phrasen nicht im Wortlaut noch mal genauso. Zudem hat er geschrieben, dass es ihm Leid tue, wenn sich jemand von seinem Witz rassistisch diskriminiert gefühlt habe, anstatt dass er sich dafür entschuldigt, eine rassistische Aussage getätigt zu haben. So liest sich seine Entschuldigung doch so, als wäre das Problem ja eher, dass sich manche davon rassistisch diskriminiert fühlen als dass das Problem wäre, dass seine Aussage rassistisch wäre.

    Ansonsten ist auch nicht einmal die Aussage an sich das Problem, sondern der anschließende Umgang mit Betroffenen, wo er sich erst über Beschweren bzgl. des Rassismus lustig gemacht hat und dann zögerlich mit einer Entschuldigung kam, nachdem Nico Semsrott ausgetreten ist. Das ganze Drumherum bringt dann den Nettowert dieser Entschuldigung leider gegen Null.

    Zitat von antifandre

    Nein, "Martin" hat sich nicht entschuldigt, was er gemacht hat war eine Täter-Opfer-Umkehrung. Martin Sonneborn hat den Witz in seinem "Entschuldigungs"schreiben wiederholt und eine echte, verständnisvolle Entschuldigung wiederholt rassistische Phrasen nicht im Wortlaut noch mal genauso. Zudem hat er geschrieben, dass es ihm Leid tue, wenn sich jemand von seinem Witz rassistisch diskriminiert gefühlt habe, anstatt dass er sich dafür entschuldigt, eine rassistische Aussage getätigt zu haben. So liest sich seine Entschuldigung doch so, als wäre das Problem ja eher, dass sich manche davon rassistisch diskriminiert fühlen als dass das Problem wäre, dass seine Aussage rassistisch wäre.

    Ansonsten ist auch nicht einmal die Aussage an sich das Problem, sondern der anschließende Umgang mit Betroffenen, wo er sich erst über Beschweren bzgl. des Rassismus lustig gemacht hat und dann zögerlich mit einer Entschuldigung kam, nachdem Nico Semsrott ausgetreten ist. Das ganze Drumherum bringt dann den Nettowert dieser Entschuldigung leider gegen Null.


    :rolleyes:

    Ändert trotzdem nichts an meiner Wahl.

    Werd net wegen ein-zwei Dummheiten einer einzigen Person 'ne Mücke zum Elefanten machen und eine Partei net mehr wählen.

    Haben dutzende Leute in anderen Parteien die ihre dummen Aussagen oft so meinen wie sie dort stehn weil sie ihrem Weltbild entsprechen und mit dummen Ideen denken sie würden alles besser machen. Oder sich ihre Meinung erkaufen lassen oder vermeiden wollen das irgendwelche Partner sauer werden hustCDUSPDhust

    Also ich finde die PARTEI ja ebenfalls moralisch unerträglich und bin persönlich zutiefest beschämt über sie.


    Seit sie ihr einziges Wahlversprechen, dass sie hätten tatsächlich umsetzen können ignoriert haben: Nämlich alle paar Monate einen neuen Abgeordneten durch rotieren lassen, um möglichst viele Übergangsgelder etc. abzugreifen.


    Wenn man Satire ankündigt, will ich auch Satire sehen.


    Und tbh, ich finds sehr gut dass Semsrott so konsequent weg ist. Er war ja auch nicht bereit, das so durchzuziehen...

    Zitat von Jakob

    Seit sie ihr einziges Wahlversprechen, dass sie hätten tatsächlich umsetzen können ignoriert haben: Nämlich alle paar Monate einen neuen Abgeordneten durch rotieren lassen, um möglichst viele Übergangsgelder etc. abzugreifen.

    Um da mal DIE PARTEI zu verteidigen: Das hätten sie nicht machen können. Gemäß § 22 Abs. 1Nr. 4 EuWG können Abgeordnete zwar auf ihren Sitz im Parlament verzichten, woraufhin der nächste Bewerber von der Liste nachrückt, aber über den Verlust der Mitgliedschaft hat das Europäische Parlament zu entscheiden, wenn es das Freiwerden des Abgeordnetensitzes feststellt und damit das Parlament das tun kann, muss der Rücktritt "mit dem Geist und den Buchstaben" der Europäischen Union vereinbar sein. Das ist bei normalen Rücktritten von Abgeordnetensitzen nur eine Formalie, aber das ist auch alles so schwammig formuliert, dass das bei Martin Sonneborns Plan sicherlich nicht gestattet worden wäre.
    Anders gesagt hätte Martin Sonneborn zwar seinen Rücktritt anbieten können, das Parlament hätte das aber sicherlich abgelehnt (und wenn nicht bei Sonneborn, dann halt bei dem Dritten oder Vierten, der die Nummer abziehen möchte). Wäre Sonneborn dann doch zurückgetreten, dann wäre an seiner Stelle nicht der nächste Bewerber der Parteiliste nachgerückt, sondern das Mandat wäre ersatzlos verwirkt worden. Das Parlament hätte halt nur nachweisen müssen, dass man gegen den Geist des Vertrages von Lissabon (oder irgendwelchen anderen Städten) verstoßen würde und man hätte der Partei somit halt das Mandat entziehen können.


    Zitat von Starfighter Suicune

    Haben dutzende Leute in anderen Parteien die ihre dummen Aussagen oft so meinen wie sie dort stehn weil sie ihrem Weltbild entsprechen und mit dummen Ideen denken sie würden alles besser machen

    Stimme zu, aber andere Parteien sind auch nicht so strukturiert, dass es einen Parteivorsitzenden gibt und danach kommt in der Hierarchie nichts, vor allem seit Semsrott weg ist. Bülow ist zwar auch ein recht bekannter Name, aber eigentlich kein Satiriker und für ihn ist die PARTEI wohl nur die beste Möglichkeit, um irgendwelche geringfügigen Mandatschancen zu haben. Wenn eine Partei so auf eine einzige Person zugespitzt wird wie Martin Sonneborn bei DIE PARTEI und schon fast eine Alleinherrschaft hat, dann muss man auch damit leben, dass seine Fehltritte noch einmal genauer beleuchtet wird. Martin Sonneborn ist quasi DIE PARTEI und DIE PARTEI ist Martin Sonneborn. Martin Sonneborns Rassismus ist ein Rassismus, der auf den Rest der Partei übertragbar wird, weil es keine anderen Spitzenpolitiker in der Partei gibt. Es gibt Martin Sonneborn und dann kommt lange nichts.

    Um das vielleicht auch noch einmal klarzustellen: Das Problem an der PARTEI ist ja erst einmal nicht, dass sie Satire macht, sondern vielmehr, dass so Aktionen wie die von Sonneborn eben letztlich auch geeignet sind, eher die reaktionären Strukturen zu stützen bzw. kann es auch sein, dass die PARTEI als Gesamtsatireprojekt vielleicht sogar dazu beigetragen hat, besagte Strukturen zu maskieren und zu normalisieren. Deswegen stellt sich halt die Frage, ob das in den fraglichen Fällen eben noch wirklich "gute" Satire ist oder ob sie nicht sogar zum Gegenteil ihres eigentlichen Ziels führt. Insofern ist das keine Kritik daran, dass überhaupt Satire gemacht wird, sondern es geht um deren Qualität, denn wenn man von Dieter Nuhr und Lisa Eckhart überhaupt irgendetwas lernen konnte, dann, dass nicht alles geil ist, nur weil es sich Satire nennt. Das schließt übrigens auch nicht aus, dass manche Aktionen wiederum gut sind - gibt ja schon ein paar Dinge, die Sonneborn oder die PARTEI gut gemacht haben, nur ... Na ja, siehe oben. Und was Sonneborn spezifisch angeht, ist es nun einmal so, dass er im SPIEGEL-Interview gesagt hat, dass sich nicht jede Kleinstgruppe zum Nabel der Welt deklarieren sollte, denn das lenke ja nur vom viel wichtigeren Problem der sozialen Ungleichheit ab. Daran ist nun einerseits bedenklich, dass er reale und notwendige Kämpfe um Identität und Anerkennung anscheinend ohne wirkliches Verständnis für diese abwertet; zugleich erkennt er aber offenbar auch nicht den Zusammenhang zwischen diesen und der Bekämpfung der sozialen Ungleichheit, obwohl Letztere nun einmal auch mit Sexismus, Rassismus etc. zusammenhängt. Horribile dictu, aber es sieht für mich an der Stelle dann doch sehr danach aus, dass das Privileg einer Person aus ihm spricht, die eben von Problemen wie Rassismus und Sexismus nicht tangiert wird und deshalb meint, die seien gar nicht so schlimm oder hätten zumindest mit sozialer Ungleichheit nichts zu tun. Was nicht heißt, dass er ein krasser Rassist o.ä. wäre. Aber es drängt sich der Eindruck auf, dass er dahingehend zumindest den Anschluss an wichtige gesellschaftliche Debatten verpasst hat oder sie einfach nicht versteht.


    Und noch in anderer Hinsicht könnte man fragen, ob der Anschluss verpasst wurde: Denn die PARTEI ist ja letzten Endes erst einmal nichts anderes als Negation, was in der Natur der Sache liegt; es geht unter anderem darum, die Widersprüche und die Probleme in der etablierten Politik aufzudecken, zu karikieren und dadurch bloßzustellen. Das ist am Ende immer die Antwort auf die Frage "Was wollen wir nicht?" und während diese Frage wichtig ist, dürfte allmählich eben auch der Punkt erreicht sein, wo sich vielleicht wieder die Frage stellen ließe "Was wollen wir stattdessen?", mithin also die Frage nach einer tatsächlichen Vision für eine bessere Welt, die in den letzten Jahren allzu oft vernachlässigt wurde (was auch der große Fehler der SPD war bzw. ist). Die PARTEI kann das halt der eigenen Natur nach nicht liefern, und in Semsrotts Beitritt zur grünen Fraktion im Europaparlament kündigte sich eigentlich schon der daraus resultierende Konflikt an, da Semsrott offenbar die Vorstellung hatte, nicht nur die bestehenden Missstände zu kritisieren, sondern auch zumindest ein bisschen aktiver an etwas zu arbeiten, was besagte Missstände vielleicht mal irgendwann ersetzen kann. So lustig und berechtigt der zynische Blick auf Politik und Missstände auch sein mag, er hilft mittlerweile vielleicht nicht mehr viel, weil man eigentlich einen Schritt weitergehen müsste und mittlerweile auch könnte - was ich aber eben bei der PARTEI und Sonneborn derzeit nicht wirklich sehe. Hingegen bilden sich schon seit einiger Zeit andere progressive Bewegungen, die diesen Gedanken ernster nehmen, die es mal wieder wagen, eine Utopie zu denken und die versuchen, die Probleme nicht nur zu benennen, sondern auch Lösungen für sie anzubieten; wenn ich überhaupt auf jemanden setzen will, dann vielleicht eher auf die.

    Die Grünen wollen in Baden-Württemberg weiterhin mit der CDU koalieren


    Die Grünen haben sich heute dazu entschieden, in Baden-Württemberg die Koalition mit der CDU fortzusetzen anstatt ein verhältnismäßig progressives Ampel-Bündnis mit der SPD und FDP einzugehen. Das lehrt zwei Sachen:

    1. Wer Klimaschutz als oberste Priorität hat, kann nicht die Grünen wählen, das ist ein Widerspruch in sich. Der Grünen-Landeschef Oliver Hildebrand hat die CDU im klimapolitischen Kontext als "Klotz am Bein" bezeichnet. Sich weitere fünf Jahre für diesen Klotz am Bein zu stellen, anstatt ein Bündnis einzugehen, in dem der Klimaschutz bedeutend mehr Priorität hätte, offenbart, dass die Grünen keine Partei sind, die dem Klimaschutz eine Priorität zusprechen. Viel eher ist man bereit, dem Klimaschutz machtpolitischem Kalkül unterzuordnen.
    2. Wer bei der Bundestagswahl im September Grüne wählt, wählt die CDU mit. Die Grünen haben hier eine reelle Möglichkeit gehabt, schwarz-grün (oder eben grün-schwarz) zu entkommen durch ein Bündnis, welches bedeutend progressiver wäre. Die Grünen haben sich dagegen entschieden und somit signalisiert, dass sie auch bei einem potentiellen Ampel-Bündnis oder Rot-Rot-Grün einer schwarz-grüne Koalition offen gegenüber stünden. Wer die CDU / CSU auf Bundesebene aus der Regierung haben möchte, darf nicht grün wählen.

    Mhm, also irgendwie verstehe ich den Artikel anders als du.


    Der Vorstand, vor allem die jüngeren, hat sich darin scheinbar für die Ampel ausgesprochen wurde dann aber überzeugt, aufgrund von Winfried Kretschmanns Überzeugungsarbeit der für die Kiwi war.

    Man könnte jetzt fast meinen sie wurden mit Pöstlis überzeugt, wenn man eine böse Zunge hätte.

    Die offizielle Begründung von ihm lautet: Anders als der Vorstand, der die CDU für einen Klotz in Sachen Klimapolitik hält meint Winfried Kretschmann dass die CDU in den Sondierungen am Mittwoch in diesem Thema den Grünen stark entgegen kommen wolle.


    Ferner erklärt der FDP-Landeschef, dass sich die FDP nicht den Grünen, wohl aber die CDU unterworfen habe.

    Daher wundert es mich wie du aus dem Artikel liest, dass es für den Klimaschutz die FDP ein besserer Koalitionspartner als die CDU gewesen wäre.


    Das einzige Argument in dem Text was dafür spricht ist, dass die Grüne Jugend gegen die CDU sich mobil gemacht hat. Aber die waren wohl kaum an den Sondierungsgesprächen beteiligt, sondern machen nur typische Stimmung.


    Wenn man also die Ampel hier wirklich für „progressiver“ hält als eine komplett einknickende CDU unter Thomas Strobel, der wohl versucht sein eigenes Pöstli zu retten, da er nicht mal ein Landtagsmandat erringen konnte. Dann scheint es mir hat man die politische Lage im Ländle nicht verstanden.


    Der Gedankensprung, dass man, wenn man die Grünen wählt die CDU mitkriegt erschließt sich mir auch nicht so ganz auf Bundesebene. Die Bundeschefs der Grünen sind doch nochmal anders politisch eingestellt als Winfried Kretschmann und Teile der Landes Grünen. Ohne Winfried Kretschmann hättest du hier vermutlich Schwarz Gelb oder die Deutschland Koalition und die Grünen wären eine 15% Partei.


    Mal abgesehen davon, gab es doch schon bei den letzten 2 Bundesregierungen Sondierungen mit den Grünen, die halt einmal aufgrund der Grünen und einmal aufgrund der FDP wohl nicht gefruchtet haben.


    Es ist normal das jeder mit jedem sondiert und dann die Koalition wählt, die für die Partei am meisten bringt. Außer die CDU, die nimmt heutzutage sowieso alles was geht um Pöstlis zu behalten 😉.


    Deswegen natürlich werden die Grünen auch auf Bundesebene sofern eine Mehrheit möglich ist auch mit der CDU, sowie mit SPD und FDP/Linken sondieren. Am Ende wird sie sich für die aus ihrer Sicht bessere Koalition entscheiden. Automatisch davon auszugehen, dass um die Positionen durchzusetzen eine Ampel oder Rotrot Grün besser ist halte ich für zu kurzsichtig und engstirnig gedacht. (Vgl oben auf Landesebene, wo die FDP sich scheinbar nicht bücken so stark bücken will wie die CDU)


    Vor allem würde in dem Fall nicht die Grünen eh ihre Basis über einen Eintritt in eine Kiwi Koalition abstimmen lassen?


    Ich finds ja schade, dass man nichtmal Deutschland probiert hat... wäre bestimmt in den Medien interessant gewesen.


    Und als abschließende Frage: Wen soll ich deiner Meinung nach dann wählen, wenn mir Klimaschutz am Herzen liegt?

    Man hat seit 10 Jahren eine Regierung mit der CDU, nach 10 Jahren nennt der Landeschef der Grünen die CDU immer noch einen "Klotz am Bein" und dann soll auf einmal alles anders sein bei der dritten Koalitionsverhandlung? Gerade für Thomas Strobl wäre das nicht der politische Selbstmord, weil er 18 Jahre im Bundestag saß und wenn er jetzt gesagt hätte "Ich kandidiere wieder", hätte er in Baden-Württemberg auch einen aussichtsreichen Listenplatz für die CDU bekommen können. Dass Thomas Strobl also seinen eigenen Posten versucht zu retten, finde ich um ehrlich zu sein nicht plausibel.

    Und nebenbei hat die CDU auch bei einer potenziellen Wahlrechtsreform in Baden-Würrtemberg den Koalitionsvertrag bereits in der letzten Legislaturperiode gebrochen, obwohl Strobl selbst zugesagt hat, aber er hat leider seine Landtagsfraktion nicht in den Griff bekommen. Wie naiv müsste Kretschmann also sein, zu denken, dass Strobl jetzt die Landtagsfraktion bei anderen Themen, wo er wohl noch stärkere Zugeständnisse gemacht haben soll, hinter sich versammelt bekommt?


    Ansonsten ist die FDP weniger als halb so stark wie die CDU, die Vorstellung, dass die FDP also in dem Ausmaß ausbremsen könnte, ist schwierig vorstellbar. Eine 10,5% Partei ist in einer Koalition mit zwei Parteien, die zusammen 43,6% haben, nicht in der Lage, sich beim Klimaschutz komplett querzustellen. Die CDU kann in der Koalition ihrer Stimme viel mehr Gewicht verleihen als es die FDP in einer Ampel gemacht haben könnte.


    Zitat von Jakob

    Der Gedankensprung, dass man, wenn man die Grünen wählt die CDU mitkriegt erschließt sich mir auch nicht so ganz auf Bundesebene. Die Bundeschefs der Grünen sind doch nochmal anders politisch eingestellt als Winfried Kretschmann und Teile der Landes Grünen.

    Natürlich ist eine Partei keine homogene Gruppe, aber dass Robert Habeck und Annalena Baerbock nicht gerade dem Fundi-Flügen der Grünen angehören, ist auch offensichtlich. Winfried Kretschmann ist sicherlich für die Grünen sehr konservativ und konservativer als die Parteivorsitzenden, aber es ist offensichtlich, dass die Grünen mit Kritik an der Bundesregierung aktuell vorsichtiger sind als alle anderen Parteien. Das finde ich kann man zum Teil auch damit erklären, dass man sich die Option einer Koalition mit der Union schon offen halten muss. Ansonsten ist Kretschmann auch bei den Jamaika-Sondierungsgesprächen eine starke Stimme gewesen, dass er das für Gespräche bei der nächsten Koalition nicht ist, ist schwer vorstellbar.

    Zitat von Jakob

    Und als abschließende Frage: Wen soll ich deiner Meinung nach dann wählen, wenn mir Klimaschutz am Herzen liegt?

    Würde hier sagen, dass das wichtigste in dem Kontext wäre, eine Partei zu wählen, bei der eine Koalition mit der Union ausgeschlossen ist (Ausnahme ist natürlich die AfD, weil zur Bekämpfung des Klimawandels muss man den ja erstmal anerkennen lol) , weil sich Klimaschutz eben nicht mit der Union vereinbaren lässt. Eine Stimme für die Grüne ist eben eine Stimme, die potentiell auch die Union unterstützen könnte und mit der Union gibt es keinen klimapolitischen Fortschritt.


    Hallo Thrawn, hallo alle anderen, :grin:


    ich gehöre zu den Menschen, die nie gewählt haben. :wacko:

    Der Grund dafür ist wahrscheinlich derselbe, wie bei allen anderen auch: ich denke, meine Stimme würde nichts bewirken und verändern.


    Ich bin immer der Meinung, ein Land braucht eine soziale Partei, finde die SPD aber total inkonsequent (Beispiel: Als Esken und der andere Typ da gewählt wurden - ich weiß grad nicht als was - wurde noch gesagt "Wir gehen in die Opposition" aber es kam natürlich nicht so).


    Grundsätzlich fällt mir auf, wie viel Korruption/Lobbyismus in den Parteien herrscht und ich finde das einfach unterirdisch mies!