Das ist schlicht und ergreifend Unsinn. Oder würdest du eine Partei wie Syriza allen Ernstes als extremistisch bezeichnen? Wenn ja, aus welchem Grund?
Europawahl 2014
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Naja die Begriffe beschreiben an sich schon was verschiedenes, für mich sind Extemisten schon eher die Leute, die Autos anzünden, und auf Demos immer die, die zuerst mit der Gewalt anfangen, irgendwleche Parolen auf Hauswände schmieren und solche Sachen. Meines Wissens nach machen die Syriza Leute sowas eher nicht. Klar sind Extremisten schon radikal, abe das muss ja nicht zwangsläufig umgekehrt gelten.
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Sehr schön,dass es hier auch Diskussionen gibt.
Ich habe heute selbst meine Stimme für die Europawahl (und den Gemeinderat) abgegeben und bin mit dem Ergebnis für Deutschland soweit zufrieden.Ich habe selbst die AfD gewählt,bin aber über die stark rechten Tendenzen in den anderen Staaten etwas beunruhigt.
So wie es aussieht ist der Front National nun die stärkste europäische Kraft in Frankreich,ich werde mir deren Programm aber noch genauer ansehen,bevor ich sie (negativ) beurteile.
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Das Problem bei zu viel direkter Demokratie, ist halt wie in der Schweiz dass auch Sachen durchkommen, welche von den Repräsentativen abgelehnt werden würden (vgl. Minaretten-Verbot oder den jüngsten Volksentscheid zur eindämmung der Einwanderung)!
Sinnvoll wäre ein Volksentscheid jedoch gerade bei so dingen wie Fraking, Trinkwasserverordnung, Freihandelsabkommen oder auch diese "geniale" Idee mit dem begrenzen der Watt leistung von Staubsaugern auf "nur" noch 1600 Watt.....Mein lieber Scholli...ganz schön zynisch. ;)
Zitat von Exitus:
ZitatIch habe das seltsame Gefühl dass heute bzw. mit dem offiziellen
Endergebnis ein deutlicher Rechts-Ruck im Eu-Parlament zu verzeichnen
sein wird.....das bereitet mir Magenschmerzen,
Das war doch absehbar...obwohl...schockiert hat mich das Ergebnis auch gestern
.
Vor allem das Frankreich einen so eindeutigen Trend gesetzt hat, lässt mich kummervoll in die EU-Zukunft blicken.
Insgesamt macht mir aber diese eindeutige Rechtslastigkeit in Europa große Sorgen.Was Deutschland angeht, bin ich ja mal positiv überrascht Die AfD hat es tatsächlich ins EU-Parlament geschafft. Sollten unserer spießigen Traditionswähler inzwischen doch aufgewacht sein? Hat ja lange genug gedauert.
Hoffentlich können die AfDler dort auch wirklich mal Impulse setzen.
Dagegen hat die CDU und die SPD deutlich an Stimmen einbüßen müssen, vor allem beim älteren Bevölkerungsteil.
Dagegen hat nun aber auch die NPD einen Sitz im EU-Parlament.
Hoffentlich bleibt es dabei und wir müssen uns nicht sorgen, das es bald eine neue totalitäre Macht an die Spitze schafft.
Nun ja, insgesamt zeigt es aber sehr deutlich, das nun wohl auch die übrigen Europäer endgültig die Nase voll haben ....aber deswegen gleich in dieses Extrem zu fallen, finde ich dann doch etwas fragwürdig.
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Also was hier manche echt Posten, obwohl sie KEINE Ahnung haben. Mittlerweile werden sogar schon die Wähler diskriminiert anstatt wie früher nur die Partein.
Solche Bemerkungen wie "Frauen sind doch schlauer" auf das Wahlergebnis bezogen zeigt mir lediglich eines: Einige Frauen - die dieser Meinung sind, haben den Sinn nicht verstanden.
Die Tatsache ist, wie auch weiter oben schon erwähnt wurde, dass viele Leute ein völlig falsches Bild von den verschiedenen Partein und deren Ziele haben, weil sie einfach irgendeinen Mist gehört haben und den glauben und verbreiten, anstatt sich selbst zu informieren.
Wem zb. sowas wie der extreme Aufstieg der FPÖ "sorgen" macht, sollte sich mal Fragen, wieso so viele für diese "Nazipartei" stimmen...vielleicht, weil halb Österreich aus Nazis besteht oder einfach blöd ist? Oder vielleicht doch, weil die FPÖ nichts mit Nazis oder einer Österreich-Säuberung zu tun hat...und schon garnicht bei der EU Wahl.
Ich weiß nicht...es tun so viele hier auf Alleswisser in Sachen Politik und dabei haben sie keine Ahnung, weil sie sich kaum bis garnicht informiert. Und bevor ihr jetzt irgendwas sagt, kontrolliert mal eure letzten Beiträge...ein paar hab ich schon hier erwähnt und genau solche Leute spreche ich damit an!WARUM steigt die FPÖ bei jeder Wahl so weit hoch? Stellt euch nur diese Frage und versucht sie neutral und ohne Hass zu beantworten...denn die FPÖ hat auch keinen.
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So, hier nun das vorläufige Endergebnis für Deutschland:
CDU 30,0% (-0,6) 29 Sitze
SPD 27,3% (+6,5) 27 Sitze
Grüne 10,7% (-1,4) 11 Sitze
FDP 3,4% (-7,6) 3 Sitze
Linke 7,4% (-0,1) 7 Sitze
CSU 5,3% (-1,9) 5 Sitze
AfD 7,0% (+7,0) 7 Sitze
Freie Wähler 1,5% (-0,2) 1 Sitz
Tierschutzpartei 1,2% (+0,1) 1 Sitz
Familienpartei 0,7% (-0,3) 1 Sitz
Piraten 1,4% (+0,6) 1 Sitz
ÖDP 0,6% (+0,1) 1 Sitz
NPD 1,0% (+1,0) 1 Sitz
Die Partei 0,6% (+0,6) 1 Sitz
Republikaner 0,4% (-0,9) kein Sitz
Alle anderen liegen unter 0,4%Die Partei hat es also knapp in Parlament geschafft, schon faszinierend. Die AfD erreicht ordentliche Ergebnisse, die FDP dagegen bricht weiter ein. Wobei wohl fast schon ein Erfolg ist, dass sie auch diesmal die 3%-Hürde geknackt hätten, würde sie noch existieren.
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Von der direkten Demokratie halte ich auch nicht besonders viel, aber mehr Demokratie würde der EU auf jeden Fall gut tun. Ich wäre zum Beispiel dafür, dass der Kommissionspräsident vom Volk direkt gewählt gewählt werden sollte, wie in präsidentiellen Systemen üblich, da das seine Legitimation als "Regierungschef" der EU stärken würde.
Eine weitere Möglichkeit die Demokratie in der EU zu verbessern, wäre die Abschaffung des Rats der Europäischen Union, der gemeinsam mit dem Parlament für die Gesetzgebung in der EU verantwortlich ist, sich aber aus Vertretern der nationalen Regierungen zusammensetzt und daher nicht nur demokratisch nicht legitimiert ist, sondern auch im Widerspruch zur Gewaltenteilung steht.
Und natürlich sollte das EU-Parlament endlich ein Initiativrecht bei der Rechtsetzung bekommen, allerdings dürfte es nur noch eine Frage der Zeit sein, bis man ihm dieses Recht zuspricht.Edit: Ach ja, geht wählen Leute, sonst holt euch der Voteman! ;)
Wo siehst du denn einen Wiederspruch zur Gewaltenteilung? Beides sind Teil der Legislative, nicht der Jurikative oded Exekutive...
Das ergebnis war wenig überraschend, aber der Anteil der Rechten und Linken ist schon erschreckend hoch...
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Zitat von Lord Nero
Solche Bemerkungen wie "Frauen sind doch schlauer" auf das Wahlergebnis bezogen zeigt mir lediglich eines: Einige Frauen - die dieser Meinung sind, haben den Sinn nicht verstanden.
Und manche Menschen haben überhaupt keinen Sinn dafür was ernst gemeint ist und was nicht. Wehe, du sagst in nem Forum mal was zum Spaß. /).(\Pika
widersprichst du dir nicht selbst? Die Rechten machen dir sorgen, aber sich über Afd-Einzug freuen? Makes perfect sense :D -
Wem zb. sowas wie der extreme Aufstieg der FPÖ "sorgen" macht, sollte sich mal Fragen, wieso so viele für diese "Nazipartei" stimmen...vielleicht, weil halb Österreich aus Nazis besteht oder einfach blöd ist? Oder vielleicht doch, weil die FPÖ nichts mit Nazis oder einer Österreich-Säuberung zu tun hat...und schon garnicht bei der EU Wahl.
Niemand bezeichnet die FPÖ ernsthaft als Nazipartei, auch wenn sie sehr wohl Kontake zum Rechtsextremismus hat. Der Hauptgrund, warum die FPÖ so stark dazu gewinnt ist, weil ihre Wähler glauben, der Regierung damit am besten eins auswischen zu können. Dabei erkennen sie nicht, dass die FPÖ eine genauso verlogene und korrupte Partei ist wie SPÖ und ÖVP, nein sogar noch schlimmer, wie man an Kärnten und der Schwarz-Blauen Regierung sehen konnte. Entweder das oder es ist den Wählern einfach egal.
Das Hypo-Desaster haben wir in erster Linie der FPÖ zu verdanken und trotzdem erhält diese Partei immer noch Stimmenzuwächse? Langsam glaube ich, die Leute gehen betrunken zur Wahl.Wo siehst du denn einen Wiederspruch zur Gewaltenteilung? Beides sind Teil der Legislative, nicht der Jurikative oded Exekutive...
Es heißt Judikative und der Widerspruch zur Gewaltenteilung besteht darin, dass der Rat der Europäischen Union aus Vertretern der Exekutive besteht, aber ein gesetzgebendes Organ der EU ist, also Teil der Legislative. Nennt sich übrigens Exekutivföderalismus und ist hauptverantwortlich für das Demokratiedefizit der EU. -
Pika
widersprichst du dir nicht selbst? Die Rechten machen dir sorgen, aber sich über Afd-Einzug freuen? Makes perfect sense :D
Ist halt die Frage, wie weit rechts man die AfD einordnet und wie weit rechts man stehen muss, um Sorgen zu bereiten. Lucke selbst sagt ja, er würde nicht mit Rechtsextremisten koalieren, hat unter anderem die Front National als Partner ausgeschlossen. Die AfD hat nun die Möglichkeit sich vom rechten Rand abzugrenzen, die Chance sollte man ihnen lassen. -
Zitat
Die Partei hat es also knapp in Parlament geschafft, schon faszinierend.
Endlich fühlt es sich so an, als hätte meine Stimme diesmal etwas bewirkt :^)
Und wer sich über den hohen Anteil rechter Wähler aufregt, aber dann die AfD wählt, ist auch nicht mehr ganz richtig, die AfD ist auch nur eine NPD im Schafspelz (wird sich in Zukunft auch noch mehr zeigen als jetzt schon).
Edit:
ZitatIst halt die Frage, wie weit rechts man die AfD einordnet [...]
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hmm...
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Das erinnert mich doch stark an das hier :D
Genau deshalb halte ich die AfD schon für ziemlich rechts und auch irgendwie elitär.Niemand bezeichnet die FPÖ ernsthaft als Nazipartei, auch wenn sie sehr wohl Kontake zum Rechtsextremismus hat.
Naja man hört in Deutschland zumindest immer mal wieder, dass die gern mal rechtspopulistische Sachen raushauen... -
Auch wenn die Prognosen mehr Sitze für rechts angesiedelte Parteien vorausgesagt haben, finde ich die aktuellen Ergebnisse alles andere als erleichternd. Der Trend ist für mich nur noch furchteinflössend, wenn ich mir die Ergebnisse in ganz Europa anschaue. Die CDU und SPD mögen in Deutschland ja noch stark sein, aber in den Nachbarsländern wird es mir einfach viel zu rechts. Und was sich auch noch in Ländern wie Rumänien abspielt, lässt auf keine gute Zukunft hoffen.
Was die AfD anbelangt: Die hat sich halt in der Zeit der Krise einen guten Start gebaut. Und für viele klingt deren Parteiprogramm auch sehr entgegenkommend und vernünftig. Ich glaube, die meisten unterschätzen auch einige Programmpunkte was die Umsetzung in der Praxis anbelangt und welche Konsequenzen das hätte (z. B. die Einwanderungspolitik). Es klingt alles ganz hübsch in der Theorie, aber sofern man nicht selber betroffen ist, ist einem auch nicht bewusst, dass einige Ideen und Ansätze blanker Unsinn sind und nur von ausländerfeindlichen Stereotypen ausgehen. Es wundert mich also kein bisschen, dass die Partei sich eine handvoll Plätze sichern konnte. Alleine würde sie mich auch gar nicht stören, aber wenn man bedenkt, wie viele weitere Sitze an Parteien verteilt wurden, die zumindest die ersten paar rechte Schritte alle gemeinsam haben, hat es mir dann doch wieder zu viel Einfluss.
Achja, der Wegfall der Prozent-Hürde hat einen tollen Beweis geliefert, dass jede Stimme zählt. 1% NPD? Das hätte man mit einer größeren Wahlbeteiligung viel kleiner halten können.
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Endlich fühlt es sich so an, als hätte meine Stimme diesmal etwas bewirkt :^)
Und wer sich über den hohen Anteil rechter Wähler aufregt, aber dann die AfD wählt, ist auch nicht mehr ganz richtig, die AfD ist auch nur eine NPD im Schafspelz (wird sich in Zukunft auch noch mehr zeigen als jetzt schon).
Ein konservativeres Bild einer Partei macht sie nicht zur NPD 2.0,das gilt vielleicht in der inzwischen lächerlich oberflächlichen Welt von ZDF und Online-Zeitungen,muss aber nicht stimmen.Die einzig relevante und ggf. für mich unangenehm Konservative bei der AfD ist Beatrix von Storch und auch die besitzt eher ein veraltetes Gesellschaftsbild als rechtsradikale Tendenzen.
Ich kann nur für mich sprechen,aber ich habe die Partei gewählt,weil ich tatsächlich mal wirtschaftlichen Inhalt vermittelt bekam und keine "Euro-ist-großartig"-Ideologie.Ich war ebenfalls bei einem Vortrag Starbattys und mit dem rechtsradikalen Wirrwarr,welches man der Partei in Berichterstattungen vorwirft hatte die Rede wenig zu tun.Sie erinnerte mich mehr an meinen Wirtschaftsunterricht,allenfalls eben etwas erweitert.
Wenn sich die AfD nun lediglich tarnt,dann tut sie es doch sehr gut.Ausreichend mit den Parteien beschäftigt habe ich mich definitiv und sie schien mir die beste Wahl zu sein.
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Ein konservativeres Bild einer Partei macht sie nicht zur NPD 2.0,das gilt vielleicht in der inzwischen lächerlich oberflächlichen Welt von ZDF und Online-Zeitungen,muss aber nicht stimmen.Die einzig relevante und ggf. für mich unangenehm Konservative bei der AfD ist Beatrix von Storch und auch die besitzt eher ein veraltetes Gesellschaftsbild als rechtsradikale Tendenzen.Ich kann nur für mich sprechen,aber ich habe die Partei gewählt,weil ich tatsächlich mal wirtschaftlichen Inhalt vermittelt bekam und keine "Euro-ist-großartig"-Ideologie. [...]
Wenn sich die AfD nun lediglich tarnt,dann tut sie es doch sehr gut.
Ich glaube, kaum einer vermittelt heutzutage mehr eine "Der Euro ist großartig"-Ideologie, sondern die Zahl der Euro-Kritiker überwiegt wohl inzwischen. Zudem ist es Fakt, dass die deutsche Wirtschaft ohne den Euro nicht mehr lebensfähig ist, den Euro einfach abzuschaffen gleicht wirtschaftlichem Selbstmord, wurde schon oft genug festgestellt.
Zu Gründungszeiten stellte sich die AfD wohl als Themenpartei für die Wirtschaft dar, was aber inzwischen nur noch der halben Wahrheit entspricht. Meiner Auffassung nach geht diese Partei einfach mit ihren (für den uninformierten deutschen Michel gut klingenden,) provokativen (und oft eurokritischen) Aussagen auf Wählerfang.Dazu geben Wahlwerbesprüche wie "Mut zu Deutschland" ein wohl eher mulmiges Gefühl, genauso wie die Skinheads in Thor Steinar-Klamotten, die für die AfD plakatieren. ;D
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Ich glaube, kaum einer vermittelt heutzutage mehr eine "Der Euro ist großartig"-Ideologie, sondern die Zahl der Euro-Kritiker überwiegt wohl inzwischen. Zudem ist es Fakt, dass die deutsche Wirtschaft ohne den Euro nicht mehr lebensfähig ist, den Euro einfach abzuschaffen gleicht wirtschaftlichem Selbstmord, wurde schon oft genug festgestellt.
Zu Gründungszeiten stellte sich die AfD wohl als Themenpartei für die Wirtschaft dar, was aber inzwischen nur noch der halben Wahrheit entspricht. Meiner Auffassung nach geht diese Partei einfach mit ihren (für den uninformierten deutschen Michel gut klingenden,) provokativen (und oft eurokritischen) Aussagen auf Wählerfang.Dazu geben Wahlwerbesprüche wie "Mut zu Deutschland" ein wohl eher mulmiges Gefühl, genauso wie die Skinheads in Thor Steinar-Klamotten, die für die AfD plakatieren. ;D
Was die Skinheads machen ist mir da relativ egal,zu denen bekennt sich niemand.
Zum Euro:
Die Kritiker überwiegen allenfalls in den Kommentarbereichen von faz.de und in irgendwelchen Blogs,nicht in der Politik.Ich spreche auch nicht davon den Euro abzuschaffen,für die AfD ist das eher die letzte Maßnahme.Vorrangig geht es der Partei darum,dass die wirtschaftlichen europäischen Richtlinien eingehalten werden,d.h. Grundlagen des Maastricht-Vertrages müssen eingehalten werden,Konvergenzkriterien bei der Staatenaufnahme beachtet werden,die EZB soll ihre ürsprünglichen Kompetenzen wieder aufnehmen usw.
Zur Wirtschaftlichkeit Deutschlands und dem Euro:
Die Währungsunion war von Beginn an eine schwachsinnige Idee.Man hat,so wie es für mich jetzt aussieht,damals den Komfort einer gemeinsamen Währung und deren vermeintlichen Beitrag zur europäischen Idee über volkswirtschaftliche Grundprinzipien gestellt.Deshalb stellt Deutschland u.a. eine sehr starke Exportnation dar.Das Argument,der Süden Europas sei unser Absatzmarkt wird dabei aber immer schwächer,da er zum einen selbst so eingebrochen ist,dass seine Kaufkraft schwächelt und er zum anderen die Importstärke dem überbewerteten Euro und der maßlosen Verschuldung verdient.
Dass man völlig unterschiedliche Volkswirtschaften unter ein Währungsdach zwängt ist daher prinzipiell nicht empfehlenswert,aber du hast durchaus recht,das Ding wieder abzuschaffen würde den europäischen und ggf. globalen Außenhandel aus dem Gleichgewicht bringen.Wir müssten dafür aber auch noch die Bilanzen diverser Staaten einsehen und ich bin noch nicht weit genug in Wirtschaft um mich da konkret ranzutrauen.
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Was die Skinheads machen ist mir da relativ egal,zu denen bekennt sich niemand.
Man versucht sich von ihnen ja zu distanzieren. Solche Distanzierungsversuche wirken allerdings höchst fragwürdig, wenn man sie dann doch dankend annimmt. Selbst wenn die AfD keine rechtsradikale Partei ist, werfen doch solche Gestalten in der eigenen Partei ein schlechtes Licht auf selbige. Zumindest sollte man sich schon fragen, warum man diese Neonazis so stark anzieht. Und dann eventuell mal auf die eigenen Worte achten. Sonst braucht man sich auch nicht wundern, dass man von den Medien in die rechte Ecke geschoben wird. -
Das positive ist aber an diesem großen rechten Block, dass es mehr Gegenwehr zum Freihandelsabkommen gibt. Aber das ist auch das einzige positive.
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Die Abschaffung der Prozent-Hürde ist einfach ein riesiges Problem, nicht nur, weil es dadurch viele kleinere rechte Parteien ins Parlament schaffen (könnten), sondern auch, weil dadurch eine Zersplitterung des Parlaments allgemein auftreten kann/wird, wie es in der Weimarer Republik zum Beispiel auch der Fall war und die Handlungsfähigkeit der politischen Organe stark einschränkte.
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Pika
widersprichst du dir nicht selbst? Die Rechten machen dir sorgen, aber sich über Afd-Einzug freuen? Makes perfect sense :D
Nöööö...die AfD ist doch nicht Rechts...auch nicht Links...eher irgendwas in der Mitte. ;)Naja, zumindest haben die Traditionsparteien damit mal einen Schuß vor den Bug bekommen.Wurde ja auch echt mal Zeit, das hier mal ein frischer Wind in das angestaubte Kabinett kommt. :D
