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Im Vorhinein zur aufkommenden Krim-Krise muss erwähnt werden, dass die Ukraine zu diesem Zeitpunkt finanziell nicht gut aufgestellt war und sich zwischen den Stühlen der EU und Russlands befunden hat. Um sich aus dem Finanzloch zu holen, musste sich das Land entsprechend aber mit einem dieser Partner besser stellen und Bündnisse eingehen.
November 2013
Der damalige Präsident der Ukraine Janukowitsch hat sich im letzten Moment geweigert, ein Assoziierungsabkommen mit der EU zu unterschreiben.
Das Assoziierungsabkommen sollte der Ukraine helfen, finanzielle Unterstützungen zu bekommen, es hat aber nicht das Ziel, die Ukraine als Mitglied der EU zu stellen. Ein solches Abkommen gibt dem Nicht-Mitgliedsstaat gewisse Rechte und auch Hilfen, der Staat selbst hat entsprechend auch Pflichten zu erfüllen.
Durch den Rückzieher von Janukowitsch wurden Proteste seitens der Bevölkerung groß, die einerseits einen pro-europäischen Kurs in der Politik ihres Landes sehen wollten, aber auch andererseits von Bevölkerungsgruppen, die einen pro-russischen Kurs haben wollten.
Das Land als solches kann unterteilt werden, dass vor allem die West-Ukraine eher ein Teil der EU sein wollte, während die Ost-Ukraine und die Krim sich als Teil Russlands sehen wollte.
Die Proteste dauerten mehrere Wochen an und ebbten nicht ab.
Februar 2014
In diesem Monat kam es zum Höhepunkt der andauernden Proteste aus dem November. Da Präsident Janukowitsch es sich gut halten wollte sowohl mit der EU als auch mit Russland, machte er keine Zugeständnisse zu einer Seite. Das hat letztlich die Proteste weiterführen lassen.
Am Ende hat der Präsident die Entscheidung getroffen, aus dem Land zu fliehen, so dass die Ukraine dann zunächst eine Übergangsregierung einsetzen musste, um die Lücke zu füllen.
Auf der Krim gingen zu diesem Zeitpunkt die zwei Gruppen der Bevölkerung auf die Straße und protestierten weiter.
Am 27.02.2014 wurden strategisch wichtige Punkte auf der Halbinsel Krim von bewaffneten Kräften eingenommen. Bei diesen Kräften handelte es sich wohl um russische Spezialeinheiten, die die Kontrolle über das Regierungsparlament und die Regierung auf der Krim übernahmen.
Zugleich wurde ein neuer Regierungschef gewählt, Sergej Aksjonow. Dies geschah aber ohne Zustimmung des ukrainischen Präsidenten, was gegen die geltenden Gesetze der Ukraine verstieß.
Die Krim war als autonome Republik ein Teil der Ukraine, hatte einen eigenen Regierungschef, der durch den Präsidenten legitimiert wurde im Normalfall.
Aksjonow richtete kurz nach seiner Wahl zum Regierungschef ein Hilfsersuchen an den Kreml, in welchem er um Unterstützung gebeten hat. Die militärischen Einheiten auf der Krim wurden daraufhin weiter vertärkt.
März 2014
Die neue Regierung auf der Krim wollte eine Angliederung ihrer Halbinsel an Russland vollführen. Hierzu wurde ein Referendum am 16.03.2014 durchgeführt. In diesem gab es für die Bevölkerung jedoch nur zwei Optionen:
1. Angliederung der Krim an Russland
2. Wiederherstellung der Zugehörigkeit zur Ukraine wie in den 90er Jahren
Es stand jedoch keine Option zur Auswahl, die für den Status Quo abstimmen ließ. Der Status Quo ist das Weiterbestehen der Krim als autonome Republik in der Ukraine.
Entsprechend misstrauisch kann das Ergebnis des Referendums betrachtet werden, welches fast ausschließlich für eine Angliederung an Russland gesprochen hat.
Am 18.03.2014 unterzeichneten die Regionalregierung der Krim und der Kreml einen Vertrag zur Angliederung der Krim an Russland.
Das Ergebnis des Referendums und die Zugehörigkeit der Krim zu Russland wird von der europäischen Union und anderen Staaten nicht anerkannt, da für sie in dieser Hinsicht das Völkerrecht gebrochen worden ist und ein völkerrechtswidriger Gebietswechsel vorgelegen habe.
Seit 2014 herrscht in der Ost-Ukraine ein Krieg zwischen den pro-russischen Teilen und den pro-westlichen Teilen.
Quellen:
https://www.explainity.de/gese…m-krise-einfach-erklaert/
https://www.bpb.de/kurz-knapp/…slands-annexion-der-krim/
https://www.bpb.de/kurz-knapp/…57/assoziierungsabkommen/
Erneut ist der Streit zwischen Russland und der Ukraine eskaliert. Nachdem 2014 die Halbinsel Krim annektiert wurde und prorussische Separatisten im Osten der Ukraine für die Etablierung von "Volksrepubliken" kämpften, begann am 24. Februar 2022 ein Überfall Russlands auf die gesamte Ukraine. Präsident Putin sprach der Ukraine ihre Souveränität ab. Er sprach unter anderem in einer Fernsehansprache von Entnazifizierung der Ukraine, obwohl der ukrainische Präsident Selenskyj selbst jüdisch ist.
Der Westen verurteilte den Überfall und kündigte schwerwiegende Sanktionen an, die die Finanzmärkte Russlands bereits durchgeschüttelt haben. Friedensdemonstrationen, Andachten und Gebete prägen neben Bildern von Zerstörungen, Raketenangriffen und rollenden Panzern die Nachrichten. Die Solidarität ist groß, vor allem auch unter den NATO-Mitgliedern. Selbst China ist zurückhaltend, wenn auch dort bislang nicht von einer Invasion die Rede sei.
Russland zog schon Wochen vorher Militär zur Grenze der Ukraine. Die USA warnten bereits mehrmals vor einer Invasion. Währenddessen führten vor allem auch europäische Staaten Gespräche mit Russland. Darunter Deutschland und Frankreich im sogenannten Normandie-Format gemeinsam mit der Ukraine und Russland. Nun fragen sich viele: Ist die Diplomatie gescheitert oder war Russland nie an einer wirklichen Lösung interessiert? Immerhin forderte das Land unrealistische Sicherheitsgarantien von der NATO. Russland fühle sich in seiner Sicherheit bedroht, wenn die NATO näher an die russische Grenze vorrückt und ehemalige Sowjet-Staaten, wie die Ukraine eher westliche als russische Kontakte und Annäherungen pflegten.
Wie geht es weiter?
Eine offene Frage und wahrscheinlich die einzig relevante Frage. Denn noch weiß niemand, was eigentlich aktuell passiert, was passieren kann und noch passieren wird.
Persönliche Gedenken zu diesem Thema, die ihr nicht kommentiert haben möchtet, könnt ihr gern auch ins Wut- & Trauer-Topic schreiben. Schreibt dann bitte dazu, dass ihr lieber keine Kommentare wünscht.
Aktuelles zur US-Politik abseits dieses Themas gehört in das entsprechende Topic. Über Flüchtlinge aus der Ukraine könnt ihr auch gern diskutieren.