[Blockierte Grafik: http://www.20min.ch/diashow/86705/86705-_8Jc6OGyS0zSc9bW8lSM7Q.jpg]
Allgemein zum Thema
Seit diesem Abstimmungs-Sonntag ist es Tatsache - die Masseneinwanderungs-Initiative, welche im Vorfeld für grosse Kontroverse gesorgt hat, ist in der Schweiz offiziel angenommen worden. Dies denkbar knapp, die Initiative erreichte ca. 50,3%-Anteil an Ja-Stimmen. Doch was genau bewirkt diese Initiative? Einfach gesagt, soll in Zukunft die jährliche Einwanderung von Ausländern durch Kontingente beschränkt werden. Darüberhinaus verlangt das Gesetz die Neuverhandlung von Verträgen, welche ihm widersprechen, namentlich in erster Linie die bilateralen Verträge zwischen der EU und der Schweiz, welche vor allem die Personenfreizügigkeit regeln.
Die Initiative, welche von der SVP aufgesetzt wurde wird schon jetzt als "Schlag ins Gesicht" für den Bundesrat und alle anderen Parteien bezeichnet.
Nach dem Minarett-Verbot und der Ausschaffungsinitiative folgt nun also eine weitere Initiative, welche wohl nicht nur im eigenen Land auf Gegenwind stossen wird. Unklar ist momentan noch, wie genau die EU auf diese Verordnung reagieren wird. Eine "Neuverhandlung der Freizügigkeit" sei für die EU ausgeschlossen und sie könne die Einführung von Quoten nicht akzeptieren. Bereits kurz nach der Abstimmung werden nun jedoch auch in EU-Ländern wie Deutschland Stimmen laut, welche eine ähnliche Begrenzung fordern.
Fakt ist: Die Schweiz hat eine extrem hohe Zuwanderungszahl und einen ebenso hohen Ausländeranteil. Durch die schnelle Steigerung der Einwohnerzahl wird die Infrastruktur der Schweiz stark beeinträchtigt - Verbauung, überfüllte Strassen, horrende Bodenrpeise sind nur einige der vielen Auswirkungen. Weniger klar ist jedoch, inwiefern die Initiative die ganze Situation bessern wird.
Fragen
- Was hältst du ganz allgemein von einer solche Initative? Siehst du ein Problem in der steigenden Einwanderung und dem Ausländeranteil?
- Würdest du dir ein ähnliches Gesetz auch für dein Heimatland wünschen?
- Welche Auswirkungen werden diese und ähnliche Initiativen auf das Bild der Schweiz im Ausland und dem Verhältnis zur EU haben?