Deutsche Politik

Zitat von Draxc

Ich würde sie nicht als Schwurbler Parteien, sondern eher als Andersdenkende Parteien bezeichnen.

Weil ich dieses Wort ständig irgendwo lese, will ich das jetzt einfach mal fragen: Wie ist das Wort "Andersdenkende" gemeint? Das höre ich echt nur aus der rechten Bubble. Und dass jetzt bitte auf keinen Fall missverstehen. Nicht, dass ich dich in irgendeine Richtung schieben will, mich interessiert einfach nur, wie du für dich persönlich das Wort definierst.

Zitat von Gucky

Ich finde es allgemein unmöglich, wenn Dinge so übers Knie gebrochen werden, z.B. Streichung der E-Autoförderung oder das unsägliche Wärmepumpenthema. Sind die eigentlich wirklich so weit entfernt vom "normalen Volk", ist das Arroganz oder einfach nur Dummheit? Das würde ich das gerne mal den Einen oder Anderen fragen wollen

Realitätsverlust und Dummheit - aber aus völlig verständlichem Grund. Hätte ich in Deutschland was zu sagen, würde ich Klimapolitik ebenfalls an erster Stelle setzen. Aber halt anders und vor allem wirksam. Was die Grünen machen, ist weit entfernt vom Volk, aus dem Grund, dass prominente Personen in der Grüne (ich nenne hier jetz mal keine Namen), einfach bisher noch nicht wirklich mit der Realität konfrontiert waren, weil sie bereits recht früh in (hohe) politische Ämter kamen und daher zum Beispiel finanziell wenig Sorgen hatten. Die juckt das ja nicht, wenn sie mehr für den Einkauf zahlen müssen, weil die LKW-Maut natürlich für höhere Preise sorgt, oder weil die Bauern jetzt noch tiefer in die Tasche greifen müssen fürs Tanken. Von der Erhöhung der CO2-Steuer mal abgesehen, die auch einfach falsch ist. Also zumindest ist das meine Annahme, dass das schlicht Realitätsverlust ist.

Zitat von Draxc

Ich würde sagen beides. Arroganz: Das Ziel mit allen Mitteln, auch wenn es mal gegen die Bevölkerung geht und wenn es eigentlich nicht dienlich ist durchsetzen und keine Fehler eingestehen, wenn Fehler passiert sind. Dummheit: Keine Ahnung von der Materie und dem Gebiet, schlicht wegen fehlender Bildung und Kenntnisse. Wir sehen doch, wie viele Abgeordnete im Bundestag oder Minister keine Ausbildung oder Studium abgeschlossen haben.

Das ist aber sehr pauschal. Es sind meist nicht die Abgeordneten, die die Gesetze schreiben, sondern "nur" darüber entscheiden im Rahmen der Abstimmung.

Zitat von Draxc

Je mehr Parteien an einer Regierung beteiligt sind, desto mehr Kompromisse und Konsens müssen diese eingehen um regieren zu können, vor allem wenn diese eigentlich für eine andere Politik stehen und Ziele haben.

Zitat von Draxc

Je weniger Parteien in einem Parlament sind, desto mehr Macht haben dann die wenigen Parteien.

Was sogesehen ja gut ist, um nicht zu viele Kompromisse eingehen zu müssen. Wir sehen ja jetzt schon, wie schwierig das zwischen der aktuellen Dreierkonstellation der Ampel ist. Wenn es noch mehr würden, hätten wir wahrscheinlich wesentlich kurzlebigere Regierungen und würden kaum mehr etwas auf die Reihe bekommen.

Zitat von Draxc

Am Ende regiert nur eine Partei und dies auch noch mit absoluter Mehrheit, welche einfach Gesetze erlassen kann wie diese es möchte und könnte am Ende auch noch willkürlich regieren.

Da es ja noch weitere Gremien und Wege gibt, ist es eher unwahrscheinlich, dass "willkürlich" regiert wird.

Zitat von Draxc

Also ist die AfD auch eine demokratisch gewählte Partei.

Zitat von Gucky

Genau das. Ich find's immer wieder verwunderlich, wenn gegen die AfD geschossen wird, indem man sagt "alle demokratisch gewählten Parteien ...". Dabei ist hier jede Wahl ansicht doch demokratisch, also was soll ein solcher Spruch?

Ich wüsste nicht, dass jemand jemals etwas anderes behauptet hat. Ich habe von einer demokratischen Partei (= einer der Demokratie dienlichen, förderlichen und für die Demokratie tätige Partei) gesprochen, was die AfD offensichtlich in vielerlei Hinsicht nicht ist (Stichwort rechtsstaatliche Grundprinzipien wie die Gleichheit aller Menschen und Freiheitsrechte, Presse etc.). Und genau das bekomme ich auch sonst mit. Dass sie nicht demokratisch gewählt sei, behauptet so weit ich weiß niemand von Relevanz.

Zitat von Sirius

Dass sie nicht demokratisch gewählt sei, behauptet so weit ich weiß niemand von Relevanz.

Hab ich schon von einigen Politikern in Interviews gehört, wenn es darum geht, mit wem sie zusammenarbeiten wollen. Konkrete Beispiele habe ich da spontan nicht, aber ich versuche in der Zukunft mal aufzupassen.

Zitat von Wattmacks

oder weil die Bauern jetzt noch tiefer in die Tasche greifen müssen fürs Tanken

Vorallem gibts da halt auch keine Alternativen. Elektrische Landwirtschaftsmaschinen sind in der Form einfach nicht vorhanden, selbst wenn man sie sich leisten könnte.

Bei Normalbürgern scheitert es dann meist schlicht am Preis, so dass man keine andere Wahl hat als die steigenden Benzinpreise zu bezahlen.

3-Prozent-Hürde könnte klappen. Da wären viel weniger Parteien bedroht, davon. Trotzdem doof, dass Hüren kleinere Parteien abhalten - weil die Denke ja eher ist, etwas zu wählen, was sicher reinkommt - wodurch denen die Stimmen nötig hätten um ne Hürde zu knacken ... es noch schwerer wird. Wenn potenzielle Wähler doch eher was anders wählen, aus Angst dass die bevorzugte Partei an der Hürde scheitert.

"Andersdenkende"? Es klingt schon etwas komisch, das Wort. Aber ich glaub es passt am ehesten zu denen, die aus dem sonst üblichen Muster fallen und halt ... andere Wege bevorzugen. Das ist ja längst nicht alles mehr nur KPD und NPD. Nimmt man krasse Forderungen heraus (die eh nicht umsetzbar wären beim jetzigen GG) ... sind das halt schon Sachen die möglich wären - theoretisch.

Die Wagenknecht-Partei habe ich jetzt grob so verstanden ... dass man da linkere Sachen will. Aber statt Freiheiten dann auch im persönlichen Bereich mehr Einschränkung bevorzugt. (Autoritär ... Richtung DDR und mit dem ganzen russlandfreundlichen Kram.)

Auf der andern Seite scheint ein zentraler Aspekt zu sein, dass man nur begrenzte Ressourcen hat. Die AfD hofft mit der Hetze gegen Migranten ... mehr für Biodeutsche am Ende übrig zu haben. Aber genau da zieht es ja auch Palmer hin und auch Wagenknecht die da teils kritischer sind. Quasi im Sinne von "links, aber nich für alle" - bei Wagenknecht. Und die AfD halt offener rechts.

Sehr viele Parteien in Parlamenten - scheint andernorts gar nicht so unüblich. (Italien hat glaub auch viele? Israel ständig mal Neuwahlen wegen sowas.) Muss man sich so oder so dran gewöhnen, auch mit Hürde - wenn viele auch Hürden überspringen.

Das mit der Kompromissfindung ist natürlich ein Problem. (Statt dass dann alle "ein bisschen zufrieden" sind und nicht ein paar sehr zufrieden und andere sehr unzufrieden ... ist es doch oft eher schlecht, dass man keinen so richtig zufriedenstellen kann. Die VWL hat ja das Modell vom "wohlwollenden Diktator" - der vollständige Information hat und optimiert. Gibts in der Realität halt nicht.)

Ich denke man muss schon langfristig davon weg, vom Gedanken, dass Deutschland alles stemmen kann - das ist ja auch etwas, was viele an Merkel störte. Und dass die Union für viele da schon zu "links" war, lol. Asyl, etc. - ist halt was, was eine wohlhabende Gesellschaft sich leistet. Um zu zeigen, wie fortgeschritten sie ist - und dass sie auch andere dadurch unterstützen kann. Aber es ist halt auch nix was irgendwie gottgegeben ist und automatsiert da einfach da ist - wo es unbegrenzt laufen kann und unbegrenzt Ressourcen da sind.

Da wird aber zu viel "rumgeeiert". Hetze von rechten gegen Migranten. Ampel springt drauf an - will Migration eher bremsen. (Aber dann eher so Regelungen mit Abschiebungen die kaum jemanden treffen.) Warum so faul? Man muss die Leute integrieren. Wenn man das in größerem Stil angeht ... dann wird auch im "Rohr" es mal wieder frei und neue können nachkommen. Das ist doch - imo - der Engpass. Leute kommen. Hocken in Flüchtlingsheimen. (Nicht genug normaler Wohnraum und da wirds für Otto-Normalbürger ohne MIgrationshintergrund dann auch schwerer.) Sprachkurse nich genug - und die müssen auch irgendwie in Arbeit, etc.

Das löst sich doch nich in dem man jetzt 10k abschiebt - sind die Probleme auf der Welt die Leute zu uns treiben trotzdem noch da. Und die Probleme die es hier erschweren bzw. ne "Grenze" setzen bei möglicher Aufnahmekapazität.

Wenn man sich nur mit links vs. rechts versucht zu überbieten ("alle rein" vs. " an der Grenze abschießen") dann geht man wieder komplett an den eigenlichen Sachfragen vorbei - wo man agieren müsste (sollte, imo).

Zitat von Gucky

Ich find's immer wieder verwunderlich, wenn gegen die AfD geschossen wird, indem man sagt "alle demokratisch gewählten Parteien ...". Dabei ist hier jede Wahl ansicht doch demokratisch, also was soll ein solcher Spruch?

Vielleicht täusche ich mich, aber wird "demokratisch gewählte Parteien" nicht exakt immer von denen verwendet, die unbedingt mit den Nazis ins Bett steigen wollen? Die sind ja schließlich demokratisch gewählt. Üblicherweise sprechen die Kritiker von demokratischen Parteien, nicht von demokratisch gewählten.

Zitat von QueFueMejor

Zitat von Gucky

Ich find's immer wieder verwunderlich, wenn gegen die AfD geschossen wird, indem man sagt "alle demokratisch gewählten Parteien ...". Dabei ist hier jede Wahl ansicht doch demokratisch, also was soll ein solcher Spruch?

Vielleicht täusche ich mich, aber wird "demokratisch gewählte Parteien" nicht exakt immer von denen verwendet, die unbedingt mit den Nazis ins Bett steigen wollen?

Ich glaube tatsächlich, dass du dich täuschst. Soweit ich mich erinnere, waren da auch linke Politiker darunter, aber wie schon gesagt... konkrete Beispiele habe ich gerade nicht, werd aber mal darauf achten.

Zitat von Wattmacks

Das höre ich echt nur aus der rechten Bubble. Und dass jetzt bitte auf keinen Fall missverstehen. Nicht, dass ich dich in irgendeine Richtung schieben will, mich interessiert einfach nur, wie du für dich persönlich das Wort definierst.

Zitat von Frederique Le Bang

"Andersdenkende"? Es klingt schon etwas komisch, das Wort. Aber ich glaub es passt am ehesten zu denen, die aus dem sonst üblichen Muster fallen und halt ... andere Wege bevorzugen. Das ist ja längst nicht alles mehr nur KPD und NPD. Nimmt man krasse Forderungen heraus (die eh nicht umsetzbar wären beim jetzigen GG) ... sind das halt schon Sachen die möglich wären - theoretisch

Ja, so in etwa definiere ich auch Andersdenkende. Es sind Leute, die eine(n) gänzlich andere(n) Ansatz/Meinung/Weg haben/nutzen und nicht mit den vorgegebenen Ansatz/Meinung/Weg übereinstimmen oder diese ablehnen oder sonst wie durchs Raster fallen. Andersdenkende klingt zwar komisch, aber besser als Schwurbler. Schwurbler sind für mich Leute, die nachweislich bewiesenen Thesen und Fakten keinen glauben schenken und/oder verdrehen und Verschwörungstheorien streuen/äußern und glauben.

Zitat von Gucky

Zitat von QueFueMejor

Zitat von Gucky

Ich find's immer wieder verwunderlich, wenn gegen die AfD geschossen wird, indem man sagt "alle demokratisch gewählten Parteien ...". Dabei ist hier jede Wahl ansicht doch demokratisch, also was soll ein solcher Spruch?

Vielleicht täusche ich mich, aber wird "demokratisch gewählte Parteien" nicht exakt immer von denen verwendet, die unbedingt mit den Nazis ins Bett steigen wollen?

Ich glaube tatsächlich, dass du dich täuschst. Soweit ich mich erinnere, waren da auch linke Politiker darunter, aber wie schon gesagt... konkrete Beispiele habe ich gerade nicht, werd aber mal darauf achten.

Immer wenn die Aussage "demokratisch gewählte Parteien" verwendet wird, sind die Parteien gemeint, die für die Demokratie einstehen um somit die AfD ausschließen soll. Es sind ja alle Parteien demokratisch gewählt, deswegen macht die Aussage demokratisch gewählte Parteien keinen Sinn. Die Aussage kommt oft von Politikern, welche die AfD ausschließen wollen.

Zitat von Frederique Le Bang

Die Wagenknecht-Partei habe ich jetzt grob so verstanden ... dass man da linkere Sachen will. Aber statt Freiheiten dann auch im persönlichen Bereich mehr Einschränkung bevorzugt. (Autoritär ... Richtung DDR und mit dem ganzen russlandfreundlichen Kram.)

Ja, die Partei soll irgendwie Links-Konservativ sein/werden. Was auch immer das sein oder aussehen soll.

Zitat von Draxc

Immer wenn die Aussage "demokratisch gewählte Parteien" verwendet wird, sind die Parteien gemeint, die für die Demokratie einstehen um somit die AfD ausschließen soll.

Ich habe mal Google gefragt, was es zu '"demokratisch gewählte parteien" afd' sagt. Unter den ersten etwa 20 Treffern findet sich nicht ein Treffer, in dem die AfD damit irgendwie ausgeschlossen würde. Das wäre halt auch völlig absurd, es widerspräche der Faktenlage. Was sich dagegen sehr häufig findet, sind Menschen, die sich beschweren, dass gegen eine "demokratisch gewählte Partei" gehetzt würde. Deshalb würde mich wirklich interessieren, wer versucht haben soll die AfD bei den demokratisch gewählten Parteien auszuschließen.

Tatsächlich finde ich sogar eher ein Beispiel, wie ich es beschrieb, wo Friedrich Merz im Sommer des frisch vergangenen Jahres die Frage aufwarf, ob gegen "demokratisch gewählte Parteien" eine Brandmauer errichtet werden solle. Dass Merz hier die AfD meinte, gegen die er die Brandmauer infrage stellt, ist offensichtlich. Sprich: Hier wird die AfD inkludiert, nicht exkludiert.

Zitat von Draxc

Ja, so in etwa definiere ich auch Andersdenkende. Es sind Leute, die einen gänzlich anderen Ansatz/Meinung/Weg haben/nutzen und nicht mit den vorgegebenen Ansatz/Meinung/Weg übereinstimmen oder diese ablehnen oder sonst wie durchs Raster fallen

Naja, es gibt halt nicht diesen einen vorgegebenen Weg. Bzw. wer gibt dir vor, welche Meinung du zu vertreten hast? Die Politik? Die Medien? Das Gesetz? Also ja, ich verstehe was du meinst. Heuzutage wird man leider viel zu schnell gebrandmarkt und in Schubladen gesteckt. Aber das gilt querbeet durch das komplette Spektrum. Wenn du in manchen Dingen eher "rechts" eingestellt bist (also nicht AfD-rechts, sondern halt einfach "ein bisschen rechts"), wirst du von links schnell gebrandmarkt, aber umgekehrt ist es genauso. Auch Rechte schieben einen schnell in die "linksgrünversiffte" Schublade, wenn du klassisch linke Meinungen vertrittst. Kann man also nicht pauschalisieren. Daher finde ich das Wort "Andersdenkend" auch so nichtssagend. was genau soll dieses Wort beschreiben. Welche Meinungen, die "durchs Raster fallen", sind damit gemeint?

"Demokratisch gewählt" sagt ja nur aus, dass die Partei über die üblichen demokratischen Prozesse (=Wahlen) in die Parlamente usw. gewählt wurde.

Interessant ist viel mehr, ob die politischen Inhalte, die die AfD vertritt, mit unserer demokratischen Grundordnung vereinbar sind. In dem Fall dass sie es nicht wären wäre die Partie nämlich "verfassungswidrig", oder "undemokratisch" wenn man es so sagen will.

Meines Wissens ist der aktuelle Stand, dass die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet wird, und dass einzelne Politiker immer wieder einen Ausschluss der AfD fordern, aber bisher ist die AfD (noch) eine "demokratische Partei", aus verfassungsrechtlicher Sicht.

Man muss sich dabei aber auch fragen, was man genau unter einen demokratischen Wählprozess versteht. Das sollte ja schon losgehen mit der Presenz der Werbung für die Parteien. Und hier ist der springende Punkt. Unter dem Deckmantel der Goal AG hat ein in der schweiz lebender deutscher Immobielenmogul massiv Geld in die Kampangie der AfD gesteckt, was klar illegal ist und dafür wurde die Partei auch schon rechtskräftig verurteilt. Was ebenfalls auffällt, ist die Geschwindigkeit, mit der die Landesverbände gegründet wurden. Zu einem Zeitpunkt, wo man gerade mal so viele Mitglieder wie jetzt die Partei "Die Basis" hat, waren alle Landesverbände aufgestellt. Ob das ales wirklich in dem Sinne "demokratisch" ablief, darf deswegen bezweifelt werden.

Sahra Wagenknecht und ihre Mitstreiter haben heute nun ihre Partei gegründet.

Der Name dieser Partei ist Bündnis Sahra Wagenknecht - Für Vernunft und Gerechtigkeit (BSW). Die BSW will schon zu den Europawahlen und auch an den 3 Landtagswahlen im Osten antreten. Was erwartet ihr von der BSW?

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In Berlin ruft Sahra Wagenknecht ihre neue Partei ins Leben. Schon zur Europawahl im Juni will sie erstmals auf Stimmenfang gehen. Danach hat die BSW die…

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Hier könnt ihr die Pressekonferenz dazu anhören:

Pressekonferenz Gründung BSW

Urgh, klingt wie die PiS Partei.

Das man immer so überdramatisch sein muss.

Nennt es doch Bund für fortschrittliche Deutsche Interessenten, BfDI oder sowas.

Irgendwas konservatives, was nicht nach Egotripp riecht.

Moralpolitisch nicht viel und das ist ziemlich der Extend meines Interesses.

Inzwischen gibts ja moderates Interesse an der Partei, wenn diese also ihre Karten weiter gut ausspielen, ist gut möglich, dass sie die 5 Prozent Hürde knacken.

Schaffen sie es die Protestwähler einzufangen, wäre das ein schlag für die AfD, auch etwas sehr Gutes.

Muss sagen, Parteien, die sich nach einer Führungsfigur benennen, sind mir zutiefst suspekt. Mit Personenkulten haaben wir ja schon öfters schlechte Erfahrungen gemacht... gibts da überhaupt positive Beispiele?

Zitat von Sunaki

Schaffen sie es die Protestwähler einzufangen, wäre das ein schlag für die AfD, auch etwas sehr Gutes.

Ich denke das BSW hier verstärkt ansetzen wird. Was ich auch gut finden würde. Viele Wähler welche die AfD wählen, wählen diese nicht, weil diese mit Ihnen übereinstimmt, sondern weil andere Parteien nicht oder nicht mehr Ihre Interessen vertreten.

Zitat von mortiferus93

Muss sagen, Parteien, die sich nach einer Führungsfigur benennen, sind mir zutiefst suspekt. Mit Personenkulten haaben wir ja schon öfters schlechte Erfahrungen gemacht... gibts da überhaupt positive Beispiele?

Mir ist kein positives Beispiel aus der Geschichte bekannt. Nur sehr viele negative.

So viel ich gelesen habe, möcht BSW sich nächstes Jahr vor der Bundestagswahl umbenennen. Bin gespannt wie sich BSW bei den Wahlen in diesem Jahr schlägt. Ich rechne ihr gute Chance ein.

Zitat von Sunaki

Irgendwas konservatives, was nicht nach Egotripp riecht.

BSK - Bündnis Sozial(istischer) Konservativer

SKB - Sozial(istisches) Konservatives Bündnis

Wäre mein Vorschlag. Die Partei soll ja Links-Konservativ sein.

Zitat von Draxc

Wäre mein Vorschlag. Die Partei soll ja Links-Konservativ sein.

Was ja ironisch ist, weil links und konservativ sich wortwörtlich gegenseitig ausschließen.

Zitat von Draxc

Die Partei soll ja Links-Konservativ sein.

Wobei sie ja ausdrücklich betonen, sich eben nicht links/rechts einzuordnen und das der Presse überlassen.

Was den Namen angeht, gab's ja in der Pressekonferenz auch das entsprechende Statement. Zu Beginn haben es neue Parteien schwer, stehen auf dem Wahlzettel irgendwo ganz unten, da ist der Name dann schon prägnant. Und wie schon gesagt, ist das jetzt nur die vorläufige Bezeichnung, auf lange Sicht soll Wagenknecht da nicht mehr stehen.

Zitat von mortiferus93

Muss sagen, Parteien, die sich nach einer Führungsfigur benennen, sind mir zutiefst suspekt. Mit Personenkulten haaben wir ja schon öfters schlechte Erfahrungen gemacht... gibts da überhaupt positive Beispiele?

Idk ob "positiv" das salopp passend beschreibt, in Bangladesh ist eine Diktatorin seit ~20 Jahren an der Macht mit eiserner Hand wie man es so von Diktatoren kennt und in der Zeit ist die Wirtschaft des Landes allerdings extrem gewachsen (inzwischen auf 1997 China Niveau, Tendenz stark steigend die kommenden Jahre und paar Jahrzehnte) und das Land die meiste Zeit über im Vergleich zu den allermeisten anderen islamischen Ländern relativ stabil. Derzeit wird von den USA allerdings aggressiv versucht eine nationalistisch-jihadistische Gruppe/Partei (BNP) an die Macht zu hieven, die die an der Macht stehenden Hindu-Nationalisten im Nachbarland Indien im Vergleich gemäßigt aussehen lassen, bis jetzt jedoch noch nicht erfolgreich.

Ansonsten stimme ich mit dem Post natürlich überein und wüsste ich nicht im voraus bereits über Sarah Wagenknecht Bescheid, wäre der Name der Partei nach einer Person mir ebenfalls sehr suspekt.

Zitat von Ivar

Was erwartet ihr von der BSW?

Nichts. Die Partei wird ne Luftnummer. Wird vielleicht paar Prozente kriegen, 1-2 Sitze im EU-Parlament kriegen sie bestimmt, vielleicht knacken sie auch im Osten die 5%-Hürde, aber sonst spreche ich der Partei wenig Chancen zu. Wenn sie einer Partei die Wähler absaugen, dann die Grünen. Dass sie AfD-Wähler abfangen, glaub ich hingegen kaum. Ergo: Viel Wind um Nichts.

Zitat von Wattmacks

Zitat von Ivar

Was erwartet ihr von der BSW?

Nichts. Die Partei wird ne Luftnummer. Wird vielleicht paar Prozente kriegen, 1-2 Sitze im EU-Parlament kriegen sie bestimmt, vielleicht knacken sie auch im Osten die 5%-Hürde, aber sonst spreche ich der Partei wenig Chancen zu. Wenn sie einer Partei die Wähler absaugen, dann die Grünen. Dass sie AfD-Wähler abfangen, glaub ich hingegen kaum. Ergo: Viel Wind um Nichts.

Ich hoffe das zumindest sehr, dass du recht behältst mit dieser Einschätzung, das letzte was mein queeres Gemüt braucht ist noch eine weitere queerfeindliche (insbesondere transfeindliche) reaktionär-populistische Partei im linken Gewand weder im Bundestag noch hessischen Landtag, der Mist von der AFD und größeren Teilen von CDU/CSU im Bundestag reicht mir schon völlig.